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Transparenz
Neuer Anlauf für Live-Übertragung

Ist die Stadtverordnetenversammlung vielleicht bald live im Internet zu sehen?
Ist die Stadtverordnetenversammlung vielleicht bald live im Internet zu sehen? © Foto: Klaus D. Grote
Tilman Trebs / 15.10.2019, 05:00 Uhr - Aktualisiert 15.10.2019, 10:07
Oranienburg (MOZ) Ende vergangenen Jahres war ein ähnlicher Antrag der Bündnisgrünen schon einmal gescheitert. Nun wagt der Stadtverordnete Thomas Ney einen neuen Versuch. Der Pirat fordert, die Sitzungen des Oranienburger Kommunalparlaments künftig live im Internet zu übertragen.

Ihm gehe es im Sinne der Transparenz darum, auch das eigene Handeln kritisch hinterfragen zu lassen. Mit der Liveübertragung solle auch jenen Bürgern,  die der Stadtverordnetenversammlung aus beruflichen oder anderen Gründen nicht beiwohnen können, die Möglichkeit gegeben werden, das dortige Geschehen nachzuvollziehen. "Andere Städte wie Hohen Neuendorf und Bernau machen dies bereits vor. Auch in Oranienburg wollen wir uns künftig auf die Finger schauen lassen", so Ney. Die rechtlichen Voraussetzungen dafür seien gegeben, die technischen könne man vergleichsweise unkompliziert schaffen, erklärt der Stadtverordnete. Für die kommende Sitzung will Ney seinen Antrag dazu  einbringen.

Bedenken wegen hoher Kosten

Zuletzt hatten die Bündnisgrünen im Stadtparlament einen solchen Anlauf gewagt. Ende 2017 hatte die Fraktion einen Prüfauftrag durchgebracht, der die Stadtverwaltung aufforderte, die technischen, rechtlichen und finanziellen Möglichkeiten zu analysieren. Im Herbst vergangenen Jahres rechnete die Verwaltung dann vor, dass die Übertragungen mit rund 20 000 Euro pro Jahr zu Buche schlagen würden. Bürgermeister Alexander Laesicke (parteilos) zweifelte den Sinn öffentlich an. Er könne sich nicht vorstellen, dass sich jemand vier Stunden vor den Rechner setzt, um die Versammlungen zu verfolgen. Die Linken mutmaßten danach, das Rathaus habe die Kosten extra hoch angesetzt, um den Parlamentariern das Projekt madig zu machen. Am Ende stimmten neun Abgeordnete für die Liveübertragung, 19 aber dagegen. Laesicke hatte Bedenken auch mit Blick auf die Datenschutz-Grundverordnung angemeldet.

Dass es funktionieren kann, hat in diesem Jahr aber die Stadt Hohen Neuendorf bewiesen. Dort werden seit einigen Monaten die Sitzungen der Stadtverordneten übertragen. Zwischen 70 und 80 Bürger verfolgen sie live im Internet. Gezeigt werden nur die Stadtverordneten selbst. Einwohnerfragen werden nur mit Zustimmung der Fragesteller übertragen. Atmosphärisch hat sich die Übertragung bislang nicht auf die Sitzungen ausgewirkt. Die Debatten laufen nicht anders, als vorher.

Publikum willkommen

Grundsätzlich sind die Stadtverordnetenversammlungen in der Orangerie öffentlich. Lediglich im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung muss das Publikum den Saal verlassen. Meist geht es dann um Personalien oder Verkäufe.

Die nächste Stadtverordnetenversammlung findet am 9. Dezember statt. Beginn ist um 17 Uhr.⇥

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