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Kommunal-Etat
Sparstrumpf der Wasserstadt wird praller

Fest eingeplant: Kommendes Jahr soll am Röblinsee der Wasserspielplatz errichtet werden.
Fest eingeplant: Kommendes Jahr soll am Röblinsee der Wasserspielplatz errichtet werden. © Foto: Thomas Pilz
Thomas Pilz / 21.10.2019, 20:00 Uhr
Fürstenberg (MOZ) Da kannste nicht meckern", würden Berliner wohl sagen. Denn die Stadt Fürstenberg hat auch im Jahre 2017, dessen Abschluss im Hauptausschuss jüngst zur Debatte stand, erfolgreich gewirtschaftet. So dass sämtliche Mitglieder des Gremiums, das sich an diesem Abend neu konstituierte, dem Parlament eine Empfehlung zum Beschluss des Papiers gaben. Übrigens unter dem Vorsitz von Raimund Aymanns (Pro Fürstenberg), der Minuten zuvor in diese Funktion gewählt worden war.

Kämmerer Sebastian Appelt oblag es, Einzelheiten des umfangreichen und teilweise sehr abstrakten Jahresabschlusses zu erläutern. So betrug die Höhe der Rücklagen am 31. Dezember 2017 rund 4,8 Millionen Euro. Gleichwohl gibt es nach wie vor ein spürbares strukturelles Defizit, das für 2017 mit 1,327 Millionen Euro veranschlagt war.

Wobei Fürstenberg durchaus von der günstigen Konjunktur mit profitierte. Bei den Einnahmen aus der Gewerbesteuer wurde vor gut zwei Jahren ein Plus von 361 000 Euro erzielt. Und bei der Einkommenssteuer ein Plus von 190 000 Euro.

Landkreis hilft bei Kitas

Dass die Wasserstadt Spielräume bei der Liquidität hat, verdankt sich auch dem Umstand, dass der Landkreis indirekt 413 000 Euro zur Bewältigung der Kita-Probleme beisteuerte im Rahmen der sogenannten "ersparten Kreisumlage".   Investive Schlüsselzuweisungen, die direkt Projekten zuzuordnen sind, hatten in Fürstenberg vor zwei Jahren die Höhe von gut 220 000 Euro. Sie kam seinerzeit vor allem dem Ausbau des Finkenweges zugute (92 000 Euro aus dem Bereich investive Schlüsselzuweisung und 71 000 Euro aus der Sonderrücklage).

Wer hätte das gedacht in Zeiten stets steigender Tarifabschlüsse: Bei den Personalkosten verbuchte die Wasserstadt im Jahr 2017 ein Plus von 300 000 Euro. Auch bei den Sachkosten konnte im Vergleich zum Planansatz gespart werden, und zwar etwa 250 000 Euro – dito beim Haushaltsposten Verwaltung und Betrieb, wo immerhin 100 000 Euro eingespart wurden.

Geld pro Kilometer vom Land

Miese machte die Kommune gleichwohl auch, so fiel die reguläre Entwertung von Sachmitteln, genannt Abschreibung, um 62,5 Tausend Euro höher aus als geplant.

Vor dem Hintergrund der Jahresbilanz blickte der Hauptausschuss selbstverständlich auch in die Zukunft. Etwa in Bezug auf den Straßenausbau. Wie Appelt erläuterte, habe das Land die Weichen gestellt, was die Vermeidung von privaten Anliegerbeiträgen im Rahmen des Straßenausbaus betrifft. Ab 2019 sollen jährlich an die Wasserstadt 150 000 Euro an Landesmitteln fließen. Was sich aus einer Pauschale pro Kilometer errechnet, den eine Gemeinde an Straßenfläche hat. Sie beträgt 1 400 Euro.

Fürstenberg verfügt über 111 Kilometer Straßen. Das Geld soll angespart werden.  Darauf einigten sich die Mitglieder des Hauptausschusses.

Zahlenund Fakten

Einstimmig haben die Mitglieder des Hauptausschusses befürwortet, dass der Hauptverwaltungsbeamte der Fürstenberger Stadtverwaltung, Bürgermeister Robert Philipp (parteilos) in Zusammenhang mit dem Jahresabschluss 2017 vom Stadtrat zu entlasten ist.

Um die Sanierung der Altstadt im Rahmen des Programms Aktive Stadtzentren (ASZ) II fortsetzen zu lassen, stellte die Kommune dem Geschäftsbesorger der Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft im Jahre 2017 rund 84 000 Euro zur Verfügung.⇥pilz

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