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Gedenken
Parlamentschef verzichtet auf Schweigeminute

Marcel Siegert
Marcel Siegert © Foto: Marco Winkler
Roland Becker / 08.11.2019, 22:00 Uhr
Ortsmarke (MOZ) Mit einer Schweigeminute für die beiden Todesopfer des antisemitischen Anschlags vom 9. Oktober in Halle sollte Veltens Stadtparlament am Donnerstag beginnen. Das hatte Alexander Moser-Haas (Die Linke) bei Stadtverordnetenvorsteher Marcel Siegert (Pro Velten) beantragt. Doch Siegert lehnte dies im Vorfeld ab. Zum Ende der Sitzung begründete er seine Entscheidung: "Ich weiß nicht, ob es zielführend ist, wenn ich allen solch eine von einem Abgeordneten beantragte Schweigeminute auferlege." Er stellte zudem die Frage: "Welche Bitten zu welchen unterschiedlichen politischen Anlässen und zu unterschiedlichen Gedenksituationen lasse ich zu?" Zudem verwies er darauf, dass es gerade in der Sitzung zuvor eine solche Schweigeminute gegeben hatte, und zwar für den von einem Rechtsextremisten ermordeten Kasseler CDU-Politiker Walter Lübcke. Siegert äußerte auch die Befürchtung, dass solche Gedenken eine nicht vertretbare Häufigkeit annehmen könnten: "Machen wir fünf verschiedene Schweigeminuten, weil wir fünf Fraktionen haben?"

Es sei eine grundsätzliche Lösung zu finden, regte er an. Die Suche danach solle Gegenstand bei der für die nächsten Zeit geplanten Diskussion der Geschäftsordnung des Stadtparlaments werden. Auch Moser-Haas vertritt die Ansicht, dass eine Regelung gefunden werden solle. Zu Siegerts Ablehnung, dem Anschlag von Halle zu gedenken, äußerte er dieser Zeitung gegenüber die Überlegung: "Vielleicht hatte er in einer Situation mit so polarisierter Stimmung Sorgen, dass er in die Kritik gerät." Dass er für zwei Sitzungen nacheinander eine Schweigeminute beantragte, "ist der Häufigkeit der rechtsextremistischen Ereignisse geschuldet". Er hätte es begrüßt, wenn Velten gegenüber den Opfern von Halle ein Zeichen gesetzt hätte und danach nach einer Verfahrensform für solche Gedenkminuten gesucht worden wäre: "Wann, wenn nicht bei einem antisemitischen Attentat, ist es an der Zeit aufzustehen?"

Der Rechtsextremist Stephan Balliet hatte am Versöhnungstag Jom Kippur, dem höchsten jüdischen Feiertag, versucht, einen Massenmord in der Hallenser Synagoge zu begehen.

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