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Bei den Kilometerangaben für Landeszuschüsse gibt es im Amt Oder-Welse große Differenzen.

Unterhaltungspauschale
Streit über gemeindliche Straßen

In Landin und anderen Orten werden die Straßenkilometer gezählt.
In Landin und anderen Orten werden die Straßenkilometer gezählt. © Foto: Kerstin Unger
Kerstin Unger / 11.12.2019, 05:45 Uhr
Pinnow (MOZ) Vielen Grundstücksbesitzern fiel ein Stein vom Herzen, als der brandenburgische Landtag die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge beschlossen hat. Für die Kommunen hat das Konsequenzen in Form von Mehrbelastungen. Mittlerweile wurde eine Verordnung erlassen, nach der sie künftig pro Straßenkilometer vom Land eine Pauschale erhalten. Diese liegt bei 1416,77 Euro je Kilometer jährlich. Dabei bezieht sich das Land auf die amtlichen Geobasisdaten des Landesvermessungsbetriebes.

Da es um viel Geld geht, sind die Kommen derzeit dabei, nachzuprüfen, ob wirklich alle Straßen in ihrem Gemeindegebiet erfasst sind. Auch Ortsdurchfahrten von Bundes- und Landesstraßen müssten hinzugerechnet werden, da Gehwege, Parkstreifen, Straßenbeleuchtung, Warteflächen und Regenwasserkanäle gemeindlich zu finanzieren sind.

Bestand weitaus höher

Auch im Amt Oder-Welse werden demnächst die Straßenkilometer gezählt, kündigte Amtsdirektor Detlef Krause vergangene Woche in der Amtsausschusssitzung an. "Die Grundlagen sind nicht nachvollziehbar. Wir haben andere Zahlen", teilte er mit. Deshalb müsse für jede Gemeinde überprüft werden, was in den Verzeichnissen steht, wenn diese noch vorhanden sind. Man habe vorsorglich Widerspruch eingelegt, damit Nachverhandlungen möglich sind. Im Januar soll die Kartei überprüft werden, um einen entsprechenden Beschluss für die Gemeindevertretungen vorzubereiten.

Detlef Krause nannte auch einige Zahlen. So werden vom Land für Berkholz-Meyenburg 13,4 Kilometer Straßen anerkannt, was einen Zuschuss von rund 19 000 Euro bedeutet, tatsächlich hat die Gemeinde aber 21 Kilometer, wofür 39 000 Euro fällig würden. Für Mark Landin werden 21 Kilometer statt 61 berechnet. Es würden 50 000 Euro zu wenig gezahlt. Noch krasser ist wirkt sich die Differenz im Schöneberg aus. 17 anerkannte Kilometer stehen 59 registrierten gegenüber – ein Minus von 59 000 Euro.

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