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Corona
Gegen Corona-Vorgaben und gegen Rechts - Viele Demos in Berlin

Wieder ein großes Polizeiaufgebot wegen Demos in Berlin. Es gibt viele Versammlungen, aber keine mit Hunderten Teilnehmern. (Symbolbild)
Wieder ein großes Polizeiaufgebot wegen Demos in Berlin. Es gibt viele Versammlungen, aber keine mit Hunderten Teilnehmern. (Symbolbild) © Foto: dpa/Christophe Gateau
dpa / 23.05.2020, 15:51 Uhr - Aktualisiert 23.05.2020, 21:48
Berlin (dpa) Verteilt über diverse Orte haben in Berlin Menschen am Samstag wieder gegen die coronabedingten Beschränkungen demonstriert. Es gab auch erneut Gegenprotest sowie eine Kundgebung gegen Rechts und einen Aktionstag von Radfahrern. Die Polizei war mit rund 1100 Kräften im Einsatz, um die Demonstrationen zu begleiten. Fast 40 Versammlungen seien angemeldet worden, teilte die Behörde am Vormittag bei Twitter mit. Sie waren vor allem zwischen Alexanderplatz und Großem Stern angesiedelt.

Die Demonstrationen waren am Samstag zumeist kleinteilig - große Versammlungen gegen die Corona-Maßnahmen wie an vorangegangenen Wochenenden gab es nicht. Vergangenen Samstag folgten dem Aufruf von  Kochbuchautor Attila Hildmann laut Polizei etwa 700 Menschen zum Reichstagsgebäude. Am Alexanderplatz waren vor zwei Wochen mehr als 1200 Menschen unerlaubt zu teils aggressiven Protesten zusammengekommen.

Die Polizei twitterte am Abend, viele Versammlungen seien friedlich verlaufen und im Einklang mit den Corona-Vorgaben. Bei größeren, zum Teil nicht angemeldeten Ansammlungen habe es Durchsagen und Strafanzeigen gegeben. „Rund 180 Freiheitsbeschränkungen wurden dafür durchgeführt“, hieß es weiter. Fünf Polizisten seien verletzt worden.

Vorübergehend festgenommen wurde auch Hildmann, der später eine Kundgebung unweit des Kanzleramtes abhielt. Ihm würden Verstöße gegen das Versammlungs- und das Infektionsschutzgesetz vorgeworfen, sagte die Polizeisprecherin. Der für seine veganen Rezepte bekannte Koch, der auf dem Weg zu der Kundgebung war, war zuletzt mit der Verbreitung von Verschwörungstheorien in der Corona-Krise aufgefallen. Er kritisierte seine Festnahme bei der Versammlung scharf.

Vor der Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz demonstrierten am Mittag mehrere Dutzend Menschen gegen Rechts. Vom Theatergebäude hingen Transparente mit der Aufschrift „Kein Platz für Antisemitismus“ und „Kein Platz für Verschwörungsideologien“. Für den Platz hatte es Anmeldungen unter anderem vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) und von Anwohnerinitiativen gegen Verschwörungstheorien und für Solidarität in der Corona-Krise gegeben.

An vergangenen Samstagen hatte es vor der Volksbühne Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen gegeben. Unter den Teilnehmern der sogenannten Hygiene-Demonstrationen waren auch Rechtspopulisten und Anhänger von Verschwörungstheorien gewesen.

Für 13.00 Uhr war für Samstag auf dem Alexanderplatz eine Demonstration „Gegen Impfzwang“ angemeldet worden. Um die Uhrzeit hielten sich nach Beobachtungen eines dpa-Reporters dort aber noch keine als solche erkennbaren Teilnehmer auf. Überall auf dem Platz waren Sperrgitter aufgestellt. Auf einer Demonstration von Gegnern der Corona-Beschränkungen am Großen Stern am Nachmittag waren zunächst nur vereinzelte Teilnehmer.

Eine Demonstration am Großen Stern unter dem Motto „Heimat und Weltfrieden“ am Mittag war nach Angaben der Polizei vom Veranstalter beendet worden, nachdem sich die Teilnehmer nicht an die Vorgaben gehalten hatten, wie die Polizei per Twitter mitteilte. Erlaubt waren nur 50 Teilnehmer, es seien aber wohl annäherend 100 gewesen, hieß es weiter. Von einigen Demonstranten wurden die Personalien aufgenommen, nach Polizeiangaben unter anderem wegen Beleidigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte sowie Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz.

In Berlin - und vielen anderen Städten bundesweit - schufen am Samstag zudem Radfahrer neue Wege für sich - symbolisch. Anlass war der von Greenpeace und dem ADFC ausgerufene „Aktionstag Pop-Up-Radspuren“. Die Teilnehmer richteten in Reinickendorf, im Wedding, in Charlottenburg und in Neukölln vorübergehend neue Radstreifen ein - mit Menschen und Pylonen als Abgrenzung. Die Lage bei einem angemeldeten Fahrradkorso in Reinickendorf blieb nach Polizeiangaben entspannt.

Alles über das Coronavirus und seine Folgen für Brandenburg und Berlin in unserem Corona-Blog.

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