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Sonderparteitag
Nach Auftritt mit AfD: Linke-Ortsverband Forst bleibt

Das Logo der Partei Die Linke.
Das Logo der Partei Die Linke. © Foto: Foto: Peter Endig/dpa
dpa / 27.06.2020, 17:11 Uhr - Aktualisiert 27.06.2020, 17:26
Forst / Cottbus (dpa) Ein gemeinsamer Auftritt der Linken-Fraktion im Stadtparlament Forst (Spree-Neiße) mit der AfD bei einer Pressekonferenz hat zunächst keine Konsequenzen.

Auf einem Sonderparteitag des Kreisverbandes Lausitz am Samstag in Cottbus fand ein satzungsändernder Antrag über eine Auflösung des Ortsverbandes Forst nicht die notwendige Mehrheit, wie der Vorsitzende Matthias Loehr der Deutschen Presse-Agentur sagte. Zwar hätten rund 61 Prozent der Teilnehmer für die Auflösung gestimmt, notwendig gewesen wären aber 66 Prozent. Eine Mehrheit des Kreisparteitages hätte zudem für eine Umbenennung der Linken im Stadtparlament von Forst gestimmt.

Grund für den Antrag des Kreisvorstandes war, dass sich der Fraktionsvorsitzende Ingo Paeschke weigerte, wegen des umstrittenen gemeinsamen Auftritts mit der AfD zurückzutreten. Paeschke werde nach wie vor von einer Mehrheit im Ortsverband unterstützt, sagte Loehr. "Wir werden die Stadtverordnetenversammlung in Forst über das Ergebnis des Parteitages informieren und auch darüber, dass die linken Stadtverordneten nicht mehr für uns sprechen."

Paeschke war Ende Mai unter Druck geraten, nachdem die Stadtfraktionen der Linken und der AfD in Forst einem Antrag der Fraktion "Gemeinsam für Forst" zugestimmt hatten, der einen Neubau für einen Jugendclub vorsah. Er hatte dazu eine gemeinsame Pressekonferenz mit den beiden anderen Fraktionen gegeben, die für viel Aufsehen sorgte. Der Landesvorstand hatte Paeschke zum Rücktritt aufgefordert, weil es für die Linke keinerlei Zusammenarbeit mit der AfD geben dürfe. Ein Parteiausschlussverfahren ist auf den Weg gebracht, dem sich der Kreisverband Lausitz anschließen will.

"Uns als Kreisverband war es schon noch einmal wichtig, deutlich zu machen, dass wir nicht einfach zugucken, wenn vor Ort mit der AfD kooperiert wird", sagte Lohr. Dazu gebe es eine klare Meinung unter den Mitgliedern. In den Gremien werde in den nächsten Tagen das weitere Vorgehen beraten.

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Jörg Schönner 01.07.2020 - 13:15:45

Jo klar

Tja Leuts,manche Rechte wollen halt die AfD rechts überholen. Und das Wort Sacharbeit,mit der AfD auf Landesebene in Verbindung zu bringen-Lol sehr gewagt. Gerade bei Armut oder Rente -Worthülsen und Schwachfug der AfD.

Jörg Schönner 01.07.2020 - 13:15:40

Jo klar

Tja Leuts,manche Rechte wollen halt die AfD rechts überholen. Und das Wort Sacharbeit,mit der AfD auf Landesebene in Verbindung zu bringen-Lol sehr gewagt. Gerade bei Armut oder Rente -Worthülsen und Schwachfug der AfD.

kay-uwe granz 01.07.2020 - 10:43:28

Manche Linke wollen andere Linke beim Umgang mit der AfD rechts überholen.

Die AfD, die von knapp 6 Millionen Bürgern in 2017 demokratisch gewählt wurde, bekommt überhaupt keine Chance, Sachpolitik zu machen. Sofort wird mit allen Gewehren drauf losgeschossen. Dem Volk dient das nicht, das ist scheinbar so gewollt. Hut ab vor Ingo Paeschke, der kapiert hat, daß die AfD eine starke Partei ist und der es gewagt hat, Sachpolitik, die den Bürgern dient, den Vorrang zur Parteipolitik gegeben hat.

Frank Schneider 29.06.2020 - 08:58:59

Der gleichlautende Antrag der Landes-AfD wird ausbleiben

Mit der SED-Nachfolgepartei punktuell zusammenzuarbeiten, hat schon etwas Großes ...

Ralf H. Janetschek 28.06.2020 - 16:15:54

You cut off your nose to spite your face.

Vor allem ist es jetzt wichtig, den Neubau des Jugendclubs zu verhindern.

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