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Brandenburg hat ein Gefängnis zu viel

Ein Häftling wird in einer Justizvollzugsanstalt in seiner Zelle eingeschlossen.
Ein Häftling wird in einer Justizvollzugsanstalt in seiner Zelle eingeschlossen. © Foto: dpa
JSANDNER / 14.12.2010, 19:25 Uhr - Aktualisiert 14.12.2010, 20:04
Potsdam (In House) Brandenburg steht vor einer Debatte um die Schließung eines seiner sechs Gefängnisse. Von 2123 Haftplätzen sind rund 600 zur Zeit nicht belegt. Angesichts dessen erklärte am Dienstag Justizminister Volkmar Schöneburg (Linke), er könne keine Bestandsgarantie mehr für alle Standorte geben. Auch der rechtspolitische Sprecher der CDU, Sven Petke, geht davon aus, dass das Justizministerium an einer Schließung nicht vorbeikomme.

Brandenburg hat in den vergangenen Jahren an fünf Standorten neue Anstalten gebaut und in Brandenburg (Havel) umfangreiche Sanierungsmaßnahmen umgesetzt. Zu Beginn des Gefängnisbauprogrammes vor zehn Jahren war man noch von einem Bedarf von mehr als 2500 Plätzen ausgegangen. Nach Informationen der Märkischen Oderzeitung werden zur Zeit mehrere Schließungsvarianten diskutiert. Als mögliche Kandidaten gelten Wulkow (Ostprignitz-Ruppin) und Duben-Luckau (Dahme-Spreewald). Berlin hatte alle Angebote abgelehnt, auf einen Neubau zu verzichten und die hiesigen Kapazitäten zu nutzen.

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schelmi 16.12.2010 - 12:12:33

An der Realität vorbei

Was wäre mit einer Schließung von Frankfurt oder Spremberg? Warum wird Brandenburg weiter teuer saniert? Die JAA in KW könnte in Wiezen mit angesiedelt werden. Für Berlin ist das nur politisches Gehabe. Warum hier schon wieder deshalb auf Gewerkschaften und den öffentlichen Dienst herumgetrampelt wird, kann ich nicht verstehen. In Unkenntnis der Verhältnisse in den Vollzugsanstallten sollte man sich solche Kommentare sparen. Die Beschäftigten sind heute nur noch moderne Sklaven deren Vorteil nur noch in einer erschwerten Kündbarkeit und regelmäßiger Lohnzahlung sind. Die Anerkennung in der Bevölkerung ist schon soweit, dass sich viele kaum noch in Uniform auf die Straße trauen, weil aus jetzt noch verbalen bald andere Angriffe zu erwarten sind.

Eduard Z. 15.12.2010 - 16:37:06

UNFASSBAR

schaut mal hier: http://www.tagesspiegel.de/berlin/brandenburg/erste-arbeiten-fuer-gefaengnis-in-grossbeeren/1434352.html in Berlin wird 2012 ein Gefängnis gebaut für über 100 Mio's.... und in Brandenburg gibt es eins zuviel..... ????????????????????? Soviel zu den weisen Entscheidungen unserer Politiker. Da fällt einem nix mehr ein. Aber die Gewerschaften schreien schon wieder nach Prozenten und Deckelbeirägen für den öffentlichen Dienst...

Schwe67 14.12.2010 - 20:22:06

Wenn man notwendige Urteile aussprechen würde,

dann wären die Plätze sicherlich schnell belegt. Aber der Kuschelkurs der Richter machts möglich.

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