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Bewegung in der 
zweiten und dritten 
Reihe der SPD

Ulrich Thiessen
Ulrich Thiessen © Foto: MOZ/Dietmar Horn
Ulrich Thiessen / 04.02.2011, 18:18 Uhr
(In House) In die brandenburgische SPD kommt Bewegung. Der Nachwuchs meldet sich zu Wort und fordert mehr Mitsprache ein. Für die seit zwanzig Jahren regierende Partei ist das schon ein ungewöhnliches Ereignis.

Matthias Platzeck war 2002 als Ministerpräsident mit einem System angetreten, das sich in erster Linie auf einige wenige Vertraute stützte. Vom Potsdamer Küchenkabinett, zu dem Generalsekretär Klaus Ness, der spätere Finanz- und Innenminister Rainer Speer und der heutige Sozialminister Günter Baaske gehörten, war bald die Rede.

Das Männerbündnis als Machtzentrale funktioniert schon lange nicht mehr. Schon vor dem Rücktritt von Speer im vergangenen Herbst hatte sich das System überholt. Einzig Klaus Ness ist heute noch eine feste Größe mit Einfluss auf den Regierungschef. Ihm wird jedoch ein autoritärer Führungsstil innerhalb der eigenen Partei vorgeworfen. In Wahlkampfzeiten gelang es ihm auf diese Weise, seine Partei auf Linie zu halten, aber inzwischen leidet der SPD-Landesverband an inhaltlicher Leere.

In dieses Vakuum stoßen die drei Kreisvorsitzenden von Potsdam, Teltow-Fläming und Potsdam-Mittelmark vor. Sie machen das insofern geschickt, da sie vordergründig keine Personaldebatte lostreten, sondern eine inhaltliche Diskussion um die Zukunftsfähigkeit des Landes führen wollen. Statt eines schnell zusammengeschriebenen Konsenspapieres propagieren sie die breite Debatte mit allen Parteigliederungen.

Dieses Agieren ist ein Paukenschlag für die Partei, allerdings nicht als innerparteilichen Putsch gegen Matthias Platzeck zu verstehen. Der war immer klug genug, den Nachwuchs zu ermuntern und dann zu beobachten, was zustande gebracht wird. Auch die drei Kreisvorsitzenden wissen, dass der trotz aller Rücktritte und Affären nach wie vor beliebte Landesvater nicht beschädigt werden darf, wenn man über 2014 hinaus regieren will. Aber sie signalisieren ihm, für diese Zeit schon nach neuem Personal Ausschau zu halten und dieses einzubinden, beispielsweise indem man es beauftragt, eine Programmdebatte vorzubereiten.

Platzeck, der Personalveränderungen an sich scheut, wird nun abwägen müssen, ob er seinen Generalsekretär Ness, dessen Verdienste unstrittig sind, nicht schon vor dem Ende der regulären Amtszeit im Sommer 2012 ersetzen sollte. Potentielle Nachfolger haben sich gerade ins Gespräch gebracht.

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Dr. Frank Valentin 05.02.2011 - 17:00:23

Allgemeine Augenwischerei

Bitte nicht immer so allgemein! Konkret bitte: Welche Verdienste hat Herr Ness ? Ich meine jetzt die eventuellen Verdienste ohne die von ihm organisierten Kungelrunden? Auch das Krisenmanagement für die SPD und Platzecks Machterhalt interessiert mich nicht die Bohne. Mir geht es ausschließlich um seine Verdienste für Brandenburg und seine Bürger. Nach 20 Jahren wird es Zeit für einen kompletten Machtwechsel. Alles andere ist allgemeine Augenwischrei von interessierten Kreisen.

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