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Rückbau der Gleise gestoppt

Ruth Buder / 08.02.2011, 08:33 Uhr
Beeskow (In House) Für den Rückbau der Gleise zwischen Bad Saarow–Pieskow und Beeskow gibt es keine Genehmigung. Das teilte nach umfangreicher Prüfung am Montag eine Sprecherin des Infrastrukturministeriums mit. Für den Rückbau sei ein Planfeststellungsverfahren nötig, das beim Landesamt für Bauen und Verkehr (LBV) hätte eingeleitet werden müssen. Das LBV werde den Eigentümer der Strecke, die Scharmützelseebahn GmbH, schriftlich auffordern, die Rückbautätigkeiten einzustellen und verlange eine Stellungnahme. „Je nachdem wie der Eigentümer reagiert, kann es zu einer Unterlassungsverfügung kommen“, sagte die Sprecherin. Vom weiteren Verfahren werde abhängen, ob es sich um eine Ordnungswidrigkeit handele.

Mit Empörung hat die Deutsche Regionaleisenbahn GmbH (DRE), die 2008 bei der Ausschreibung der Strecke durch die Deutsche Bahn leer ausging, auf das Herausreißen der Schienen reagiert. „Die seinerzeitigen Bedingungen waren eindeutig: es muss Befahrbarkeit wiederhergestellt und auf der gesamten Strecke der Betrieb ermöglicht werden“, heißt es in einer Presseinformation. Offenbar sei es dem Unternehmen bereits bei der Übernahme nicht um die gesamte Strecke, sondern nur um das subventionierte Teilstück zwischen Fürstenwalde und Bad Saarow gegangen. „Das ist Rosinenpickerei und widerspricht dem Gesetz“, so Gerhard J. Curth, DRE-Geschäftsführer. Er verlangt eine juristische Prüfung der Redlichkeit des damaligen Abgabeverfahrens.

Der Rückbau der Gleise – bei Groß Rietz und Neuendorf weist die Schienenstrecke große Lücken auf – bedeutet allerdings nicht automatisch die Entwidmung der Bahnanlage. Diese verlangt nach einem weiteren Verfahren.

Bürger vermuten, dass sich mit den Schienen der etwa 14 Kilometer langen Strecke derzeit ein Schrottpreis von mehreren hunderttausend Euro erzielen lässt.

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