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Pro Tram informiert zu Studie

Annette Herold / 11.02.2011, 08:00 Uhr
Frankfurt/Slubice (In House) Bei einer öffentlichen Informations- und Diskussionsveranstaltung mit den Stadtoberhäuptern will die Bürgerinitiative Pro Tram im April über das Gutachten zur grenzüberschreitenden Straßenbahnverbindung beraten. Slubices neuer Bürgermeister Tomasz Ciszewicz habe seine Teilnahme bereits zugesagt, berichtete der Mitinitiator und Stadtverordnete Jörg Gleisenstein gestern nach einem ersten Treffen von Pro Tram mit Ciszewicz.

Angaben der Stadtverwaltung zufolge soll die Studie nun Ende März vorgelegt werden. Die Gutachter seien unter anderem noch mit der Klärung diverser rechtlicher Fragen beschäftigt. Dazu zähle neben Fragen der Haftung und der des Betreibens der Infrastruktur auch eine Nutzungsänderung der Oderbrücke. Aus heutiger Sicht werde das Gutachten eine positive Tendenz aufweisen, heißt es in dem der MOZ vorliegenden Papier der Stadtverwaltung zur Berichterstattung an den Europäischen Integrationsausschuss von Frankfurt und Slubice.

Gleisenstein sprach von einem sehr positiven Treffen mit dem Slubicer Bürgermeister. Ciszewicz habe geäußert, er wolle wie vereinbart vor weiteren Entscheidungen zum Nahverkehr das Ergebnis das Gutachten abwarten. Das Thema ÖPNV habe für Slubice derzeit Priorität, es gebe auch die Idee, einen privat betriebenen Busverkehr anzubieten. Gleisenstein zufolge berichteten die Vertreter aus Frankfurt – darunter der Stadtverordnete Frank Hammer (Linke) – vom Scheitern eines privaten ÖPNV im Landkreis Spree-Neiße.

Mit der von der Stadt Frankfurt in Partnerschaft mit Slubice ausgeschriebenen Studie sollen ein technisches Konzept, ein Verkehrskonzept und ein Betriebskonzept für den grenzüberschreitenden ÖPNV und eine Erweiterung des Frankfurter Straßenbahnnetzes in Richtung Spitzkrug vorgelegt werden. Gefordert werden außerdem eine Untersuchung der wirtschaftlichen Machbarkeit, ein Konzept zu den Auswirkungen auf die gesamte Stadtentwicklung, ein Konzept zur Vorhabensabsicherung sowie ein Kommunikationskonzept. Die Kosten sind mit
180 000 Euro veranschlagt, zwei Drittel übernimmt Frankfurt.

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Fran 14.02.2011 - 12:20:53

Ja wenn das so ist.

Muss sich die Bürger in FFO sich ja keine Sorgen machen. Es wäre dann doch total bekloppt, wenn FFO dann sagen würde: Jawoll, na klar finanzieren die Deutschen voller Freude den polnischen Aufschwung. Da muss ich ja langsam glauben das dieser Grünen Bürgerrechtler, dieser Abgeordnete J.Gleisenstein sich eigentlich ja garnicht für die deutschen Bürgerrechte einsetzt. Da entsteht ja der der Eindruck, dass sich in dieser Stadt Abgeordnete mehr für die polnischen Rechte einsetzen. Warum ist das eigentlich so? Wozu biedern wir uns so an, an Polen? Wieso eigentlich 800m? Na gut, kann täuschen aber bis zur Mitte der Freundschaftsbrücke, sind das jetzt wirklich 800 m? Es sollte doch selbstverständlich sein, dass wenn es zum Bau kommt, jeder für die jeweiligen Kosten im eigenen Land aufzukommen hat. Das wäre normal.

Frank Furter 14.02.2011 - 10:05:34

Kostenverteilung in Echtzeit!

@Fran Wie die Kostenverteilung wirklich geregelt ist, ist eindrucksvoll an der Bezahlung der erneuten X-ten Studie der "endlosen Geschichte" zu verfolgen: Diese schlägt mit 180.000 Euro zu Buche. Ein Drittel zahlt Polen, 2 Drittel zahlen wir, obwohl auf unser Seite lediglich 800 Meter Gleis neu entstehen.

RT 2 13.02.2011 - 14:05:18

Görlitz zeigt wie es gehen könnte

Am 24. Januar 2006 meldete die MÄRKISCHE ODERZEITUNG: Die Absage der Frankfurter an eine Straßenbahnlinie über die Oder ist nicht an die Polen gerichtet, sondern an die eigenen Stadtväter Der Frust der Bürger sitzt tief. Pleiten, Pech und Pannen haben ihr Vertrauen in die Politik schwinden lassen. Gleichwohl: Nicht immer muss das "gesunde Volksempfinden" unbedingt falsch sein, wie das Beispiel der sächsischen Stadt Görlitz zeigt. Die Neiße-Stadt an der deutsch-polnischen Grenze hat ähnliche Probleme wie Frankfurt (Oder). Die Arbeitslosenquote ist genauso hoch, von den 85.000 Einwohnern zur Wende blieben 54.000 - und der Wegzug hält an ... Seit 1995 gibt es das Projekt einer Straßenbahn von der deutschen auf die polnische Neiße-Seite. Bis 2010, so stehe es in den Dokumenten der Stadtverwaltung, soll die Straßenbahnlinie nach Zgorzelec fertig sein, berichtet Ralph Schermann von der Sächsischen Zeitung. Ob das Projekt allerdings je angefasst wird, ist heute mehr denn je offen. Da ist zum einen die zurückgehende Einwohnerzahl. Zum anderen aber auch die Tatsache, dass das Nachbarland seit dem Beitritt Polens zur EU für Einkaufstouristen aus Deutschland nicht mehr so interessant ist wie noch vor Jahren. Das beste Beispiel für diesen Trend ist die gemeinsame Buslinie, die Görlitz und Zgorzelec verbunden hat. Von deutscher Seite wurde sie aus Kostengründen bereits eingestellt, zumal der polnische Nachbar für die Linie auch Steuern forderte. Heute wird sie von polnischer Seite nach Görlitz mit zwei Kleinbussen betrieben, die sich wirtschaftlich nur dann rechnen, wenn Görlitz für die Busse keine Gebühren erhebt - was die Stadt auch nicht tut.

RT 13.02.2011 - 11:49:38

Derlings Meinung in der MOZ

Am 23. September 2009 meldete die MÄRKISCHE ODERZEITUNG: DERLING WILL BÜRGERVOTUM ZUR TRAM Kämmerer Markus Derling (CDU) bekräftigt erneut seine Kritik an den Plänen für eine grenzüberschreitende Straßenbahn nach Slubice. Er fordert eine zweite Bürger-Abstimmung. In seinem der Märkischen Oderzeitung vorliegenden Diskussionspapier heißt es: "In Brandenburg haben wir eine Menge Lehrgeld bezahlen müssen, weil mit Prestigeprojekten hunderte Millionen in den märkischen Sand gesetzt wurden." Derling hält die bisher von den Befürwortern vorgetragenen Fakten für nicht belastbar. Der CDU-Kreisvorsitzende, der für seine kritische Haltung gegenüber dem Straßenbahnprojekt bekannt ist, zweifelt auch die besseren Förderbedingungen an. Sie würden von den Befürwortern zitiert, aber nicht konkretisiert, behauptet er. Der Kämmerer plädiert im grenzüberschreitenden Nahverkehr für eine schnelle, konkret erlebbare praktische Lösung. Die sieht er in der Einrichtung einer Buslinie. "Dabei zu gewinnende praktische Erkenntnisse sind noch viel besser als jedes theoretische Gutachten", meint Derling. Laut Derling könnte längst ein Bus nach Slubice fahren: "Leider scheitert das Ganze im Moment an der Ablehnung aus dem Slubicer Rathaus." Die notwendige Genehmigung aus Warschau und auch die Errichtung von Haltepunkten seien machbar, wenn man wollte. "Offensichtlich gehe es also weniger um die Befriedigung einer Nachfrage als ums Prestige", wirft Derling der polnischen Seite vor. Dann listet der Kämmerer 15 kritische Fragen zum Straßenbahnprojekt auf. Darunter: Welchen Bedarf gibt es für den grenzüberschreitenden Verkehr? Wo sollen die für die bei nicht optimaler Auslastung teureren Straßenbahn über die Oder zusätzlichen zahlenden Nutzer herkommen? Er verweist dabei auf die Einwohnerprognose für Frankfurt von etwa 53 000. Wie viele davon werden regelmäßig ein Straßenbahnticket kaufen, da die Studenten wegen des Semestertickets als zusätzliche Zahler ausfallen? Wer baut und betreibt langfristig das Schienennetz in Slubice? Welchen Bedarf am Zuschussbedarf für die Straßenbahn oder den Bus auf polnischer Seite wird vom polnischen Steuerzahler übernommen? Macht es wirtschaftlich Sinn, die Tram in Frankfurt auf die stärker genutzten Linien nach Markendorf (Betriebe, Klinikum) und nach West (Studentenwohnheime, Unigebäude, Messe) zu konzentrieren und ansonsten flexibel sowie kostengünstig mit kleinen oder größeren Bussen zu agieren? Markus Derling fordert ein transparentes Verfahren, bei dem das Stadtparlament und die Öffentlichkeit regelmäßig über den Stand der Dinge informiert werden und keinen Deal hinter verschlossenen Türen. Nach Vorliegen aller nachvollziehbaren und realistischen Antworten sollte es eine "erneute Entscheidung der Frankfurter pro und contra Straßenbahn über die Oder" geben. "Darunter geht es nach der ersten Befragung nicht mehr - und das ist für die Akzeptanz der Folgen einer solchen Entscheidung auch gut so", betont der CDU-Kreisvorsitzende.

Roland Totzauer 13.02.2011 - 11:06:27

Projekt wird von Frankfurtern noch immer mehrheitlich abgelehnt

Trotzdem das Gutachten eine angeblich positive Tendenz aufweisen soll, sollte man dieses Gutachten nicht überbewerten. Es gibt unter vielen Frankfurter Politikern/Bürgern eine Tendenz, dieses Straßenbahn-Projekt zu beerdigen. Offiziell wird noch die neutrale Marschrichtung gegangen, um nicht vor Veröffentlichung des Gutachtens eine deutsch-polnische Verstimmung zu provozieren. Inoffiziell sind sich jedoch die Frankfurter und Slubicer Rathausspitzen/Bürgermehrheiten längst einig, dass dieses Projekt nicht realisiert wird. Angesichts der bisherigen Entwicklung wird maximal eine polnische Buslinie über die Oderbrücke fahren. In Görlitz wurde dies bereits so realisiert. Ich verweise hier noch einmal auf die Meinung vom Frankfurter Dezernent Markus Derling, die am 23.09.2009 in der Märkischen Oderzeitung veröffentlicht wurde. Wer diese MOZ-Ausgabe nicht mehr in seinen Archiv hat, kann die Derling-Meinung auch auf meiner Homepage nachlesen: http://www.rotofo.de/artikel/a_091003ols.htm Auch andere Meinungen werden dort wiedergegeben!

Gabi 12.02.2011 - 23:52:15

@Fran

Du hast Recht, ein nachdenkender Mensch kann das" Anbiedern" nicht verstehen. Wenn dieses Straßenbahnprojekt durchgewunken wird, werden wir zahlen. Wir sollen doch zu einem zentralistischen EU- Einheitsstaat zusammengestampft werden! Hast Du nicht gehört, was die schwarz arbeitende polnische Putzfrau in ihrem Buch über Deutsche geschrieben hat? "Die Deutschen sind geizig und faul". Ich bin es nicht. Ich habe auch Stolz und lass mir den nicht nehmen.

Fran 12.02.2011 - 20:21:54

Wer soll das bezahlen denn bezahlen?

@ Gabi - ja das glaube ich auch nicht. Da bleibt die Frage wer denn die Schienen, Kabel etc. bezahlt. Oder sollten deutsche Dummköpfe für diese Spielchen aufkommen sollen? Komische Welt ist das geworden. Warum biedern wir uns eigentlich immer so an? Wir haben kein Funken Stolz in uns.

Gabi 12.02.2011 - 18:07:54

@Fran

Fran Du glaubst doch wohl nicht, dass Slubice für nur eine Schiene Geld ausgeben würde? Polen gibt nicht mal für ihren Gewässerschutz Geld aus. In einem Dorf steht das Wasser seit Sommer.Geh mal auf Polskaweb da findest Du einiges zu Polen.

Fran 12.02.2011 - 14:50:28

Ist das Teuer?

Ich glaube so ein Strassenbahn Projekt kann doch für die deutsche Seite doch garnicht so teuer sein. Die paar Meter von der Magistrale bis zur Mitte der Oder sind doch ein Klacks für FFO. Den Rest müsste doch Polen bezahlen oder etwa nicht? Ausserdem sehe ich den positiven Effekt, das Slubice seinen Standortvorteil gegenüber den Frankfurter Unternehmen verbessert. Ich finds super, einfach in die Strassenbahn und ab zum Friseur, Zigaretten und Lebensmittel könnte ich dann auch kaufen. Jeder Hartz 4 Mitarbeiter oder das Heer der ost deutschen Billigsklaven müsste Hurra schreien. Nur dann ist das Geld für uns als Deutsche weg. Mich wundert hier eigentlich garnichts mehr, denn ich habe gerade in einem anderen Beitrag gelesen das Frankfurt (Oder) und Slubice eine Doppelstadt ist. Das verunsichert mich jetzt total hier.

Gabi 11.02.2011 - 21:29:48

Bin immer noch dagegen

Wann hört der Blödsinn auf, über dieses nur kosten fressende Straßenbahnprojekt über die Oderbrücke zu diskutieren? Ist die Stadt nicht schon genug im Minus? Wenn der Rest Schienen und Linienführung erhalten bleibt, wäre der Stadt schon geholfen. Die Fahrkarten um mit Bus und Bahn zu fahren sind teuer genug.

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