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Konfrontation bei den Bündnisgrünen

Olav Schröder / 15.08.2011, 19:31 Uhr
Panketal (In House) Panketaler Bündnisgrüne haben wenige Wochen vor der Bürgermeisterwahl in der Gemeinde einen eigenständigen Ortsverband gegründet und befinden sich auf Konfrontationskurs mit dem Regionalverband Niederbarnim. Denn: Dessen nominierten Bewerber für das Amt, Thomas Dyhr, wollen sie nicht unterstützen.

Ursula Weisgerber und Heinz-Joachim Bona sind in der Gründungsversammlung als Sprecher des neuen Verbandes gewählt worden. Weisgerber ist in Panketal als sachkundige Einwohnerin im Finanzausschuss aktiv, Bona seit vielen Jahren als Gemeindevertreter.

Ursula Weisgerber weist darauf hin, dass sich die „Hilfskonstruktion“ Regionalverband Niederbarnim nicht bewährt habe, weil Kommunen wie Werneuchen, Ahrensfelde und Bernau und besonders die Ortsteile vernachlässigt worden seien. Der vor mehreren Jahren gegründete Regionalverband sollte ermöglichen, dass in Orten, in denen die Bündnisgrünen nicht die erforderlichen fünf Mitglieder für die Bildung eines Ortsverbands aufbringen, dennoch eigene Kandidaten aufgestellt werden können. Diese Situation habe sich jedoch geändert. In Panketal gebe es heute zwölf, in Bernau acht Mitglieder.

Für Ralph Satzer, Vorstandsmitglied des Regionalverbands, kann es die Gründung eines „Ortsverbands Panketal“ eigentlich nicht geben, da dieser in Form des Regionalverbands bereits existiere. Er sei 2002 als Ortsverband Bernau/Panketal gegründet und 2003 lediglich umbenannt worden, um auch Anwohnern anderer Orte eine Identifikationsmöglichkeit zu geben. Übrigens hätte, so Satzer, vor einer Neugründung des Ortsverbandes zumindest die Auflösung des bestehenden Verbands beantragt und beschlossen werden müssen.

Weisgerber und Bona werfen dem Regionalverband Fehler bei der Aufstellung von Thomas Dyhr als Bürgermeisterkandidaten vor. Dies sei der Anlass für die Verbandsgründung gewesen. Nach dem Kreiswahlgesetz habe der Regionalverband zwar zur Nominierung einladen dürfen. Allerdings hätten ausschließlich Panketaler abstimmen dürfen. Dies sei jedoch nicht geschehen.

Im laufenden Wahlkampf wird der jetzt gebildete Ortsverband Dyhr nicht unterstützen. In einer entsprechender Abstimmung votierten fünf Mitglieder gegen eine aktive Unterstützung, ein Mitglied enthielt sich der Stimme, für eine Unterstützung sprach sich niemand aus. Dyhr kümmere sich nicht um die entscheidenden Panketaler Themen wie zum Beispiel den Straßenbau, so Weisgerber.

„Es ist alles rechtens gelaufen“, weist Satzer die Kritik zurück und spricht von einer Trotzreaktion. Auch Bona selbst habe im Wahlausschuss keine Einwände gegen die Nominierung vorgebracht.

Für Wahlleiterin Andrea Fiedler gibt es gleichfalls keinen Grund zur Beanstandung. Der Wahlausschuss prüfe keine parteiinternen Nominierungsverfahren, sondern die Einhaltung des Wahlgesetzes, sagte sie. Dies aber sei geschehen.

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