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Biesenthal setzt auf Sparversion

Neue Wege zum Ausbau von Anliegerstraßen

Brigitte Horn / 04.01.2012, 18:49 Uhr
Biesenthal (MOZ) Die Stadt Biesenthal hat etwa 100 Kilometer Straßen. Davon sind zwei Drittel unbefestigte Anliegerstraßen. Doch die Bereitschaft, für deren Ausbau teures Geld zu bezahlen, ist gering. Deshalb will die Stadt neue Wege gehen. Sie setzt auf das Prinzip einer freiwilligen maßvollen Beteiligung der Anlieger.

Eigentlich klingt es ganz einfach. Nach Erfahrungen andernorts hält man es für möglich, Anliegerstraßen auch nicht DIN-gerecht zu bauen, so dass die Kosten erheblich sinken würden, so der Tenor auf der jüngsten Stadtverordnetenversammlung in Biesenthal. Die Asphaltschicht etwas schmaler, Verzicht auf Regenentwässerung und das Auskoffern. Das bedeutet, dass keine Straßenausbaubeiträge erhoben werden dürfen. Weil aber andererseits Anliegerstraßen nicht komplett aus öffentlichem Geld gebaut werden dürfen, sollen sich die Anlieger freiwillig daran beteiligen. Gedacht ist an 500 Euro für die Straße sowie dazu die Finanzierung der Grundstückszufahrt.

Das Ganze soll nach dem Prinzip der Freiwilligkeit geschehen und funktioniert nur, wenn wirklich alle Anlieger einer Straße mitmachen, erläutert Biesenthals Bürgermeister André Stahl (Linke). Schmackhaft gemacht werden soll es zudem mit der Verpflichtung der Stadt, etwa in den folgenden 25 Jahren keine für die Grundstückseigentümer kostenpflichtigen Erschließungsarbeiten vorzunehmen.

Wenn aber zum Beispiel zwei Anlieger aus der Straße x ausscheren, dann werde man in die Straße y gehen. Stahl ist sich sicher, dass in genügend Straßen alle mitmachen wollen. Dies resultiere schon aus dem Zustand der Straßen. Von überall kommen die Klagen, dass es bei Trockenheit furchtbar staubt, die Straßen oft tiefe Löcher haben und bei Regen alles sehr moddrig ist.

So ist der Wunsch nach einer vernünftigen Befestigung der Straßen da, aber so tief, wie es die Straßensatzung vorschreibt, wollen oder können viele nicht in die Tasche greifen. Ein Beispiel ist die 2009 ausgebaute Parkstraße. Dort mussten die Bürger erhebliche Summen bezahlen. Das war auch eine der ersten Straßen, die nach der geänderten Straßenausbaubeitragssatzung entstanden ist. Lag die Eigenbeteilung der Anlieger vorher noch bei 60 Prozent der Kosten, wurde sie mit der neuen Satzung auf 75 Prozent erhöht. Im Gegenzug war den Bürgern ein Mitspracherecht eingeräumt worden.

Beim Städte- und Gemeindebund Brandenburg sieht man die Biesenthaler Vorstellungen kritisch. "Problematisch ist, wenn unabhängig von der Grundstücksgröße alle den selben Betrag zahlen sollen", sagt Geschäftsführer Karl-Ludwig Böttcher. Eher für denkbar hält er die Variante der kompletten Übernahme der Finanzierung durch die Bürger. Und: Man könne Straßen zwar schmaler herstellen, aber sie müssten dennoch einer gewissen Klassifizierung entsprechen, gibt Böttcher zu bedenken.

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