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Unrentable Bahnstrecken auf dem Prüfstand

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Andreas Wendt / 03.04.2012, 19:30 Uhr
Potsdam (MOZ) Viele Signale stehen auf Rot. Dem Land fehlt das Geld für den Nahverkehr auf der Schiene, Bahn und Mitbewerbern mangelt es an genügend Passagieren. Schlecht ausgelasteten Strecken droht nun das Aus.

Das Paket, das Verkehrsminister Jörg Vogelsänger (SPD) am 23. April bei der Konferenz des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) auf den Tisch packt, wird die wenigsten in Jubelschreie versetzen. Der Inhalt: unpopuläre Vorschläge, wie der Verkehr auf unrentablen Bahnlinien künftig auf Sparflamme heruntergefahren oder im Ernstfall ganz eingestellt werden kann. "Wir müssen darüber reden, was kann und was muss sich Brandenburg leisten?", sagt Ministeriumssprecher Jens-Uwe Schade. Der Nahverkehr auf der Schiene verschlingt Schade zufolge drei Viertel des Gesamtbudgets.

Und der Etat sinkt: Der Bund hat ein großes Fragezeichen hinter seine Regionalisierungsmittel gesetzt, die bis dato dem Land jährlich 400 Millionen Euro garantierten. Mit dem Geld hatte das Land bei Bahn und Privatanbietern Nahverkehrsleistungen bestellt. "Doch selbst wenn die Summe gleich bleiben würde, müssten wir bei den Leistungen Abstriche machen", sagt Schade. Die Infrastrukturkosten seien in den zurückliegenden Jahren um 2,5 Prozent, Strom gar um 6,1 Prozent gestiegen.

Beim Schmieden des neuen Nahverkehrsplans für den Zeitraum bis 2017 sieht Vogelsänger nun dringend nötiges Einsparpotenzial auf kritischen Strecken, die von weniger als 500 Fahrgästen am Tag genutzt werden. Auf dem Prüfstand stehen insbesondere die Linien zwischen Königs Wusterhausen und Frankfurt (Oder), Eberswalde und Frankfurt (Oder), Angermünde und Stettin, Britz und Joachimsthal, Rheinsberg und Löwenberg, Pritzwalk und Meyenburg sowie Neustadt und Pritzwalk. Das Kappen der Verbindung ist die letzte aller Lösungen. "Wenn Strecken erst einmal stillgelegt werden, besteht die Gefahr, dass sie dann auch entwidmet und nicht wieder ertüchtigt werden können", warnt Michael Jungclaus (Grüne), Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Landtag. Die Stilllegung dürfe deshalb nur der letzte Schritt sein.

Das Land zieht zuvor andere Alternativen in Betracht: Die Taktfrequenz könnte zum Nachteil der Reisenden verändert, die Ausstattung der Züge vereinfacht werden. Selbst durch das Auslassen einzelner Haltepunkte bleibt mehr Geld in der Landeskasse. "Man könnte auch auf den Bus umstellen, wenn das eine Kostenersparnis bringt - es gibt eine ganze Bandbreite an Möglichkeiten", sagt Schade.

Allein die Gedankenspiele in Potsdam werden entlang der Bahntrassen mit Skepsis begleitet. Klaus Ness, SPD-Landtagsabgeordneter, der seinen Wahlkreis in Königs Wusterhausen und Storkow hat, zeigt sich verwundert, dass trotz guter Auslastung durch Berufspendler und Schüler die Bahnlinie OE36 auf der Streichliste steht. Und das gerade jetzt, zwei Monate vor Eröffnung des Flughafens in Schönefeld. Die von der Ostdeutschen Eisenbahngesellschaft mbH (Odeg) befahrene Strecke sei ein Bindeglied zwischen Berlin, dem künftigen Umsteigeknotenpunkt zum Airport Berlin-Brandenburg am Bahnhof Königs Wusterhausen und den Erholungs- und Kurregionen in Oder-Spree. "Wir brauchen auch weiterhin Strecken, die die Tiefe des Landes mit Berlin verbinden", sagt Ness. Unterstützt wird er in seiner Auffassung von den Bürgermeistern Lutz Franzke aus Königs Wusterhausen und Cornelia Schulze-Ludwig aus Storkow.

Die Odeg kann den Flankenschutz gut gebrauchen. Bis nächste Woche müsse die Privatbahn die Trassen für die Zeit nach dem Fahrplanwechsel im Dezember bestellen. "Das hat aber nichts zu sagen", weiß deren Sprecher Arnulf Schuchmann. Die mit dem Land bis mindestens 2018 laufenden Verträge enthielten eine Abbestellklausel. Leistungen könnten so reduziert oder komplett storniert werden. Schrumpfe das Angebot auf einzelnen Strecken, sei das der Anfang einer Spirale: "Weniger Angebote bedeuten weniger Nachfrage und ziehen eine weitere Einschränkung des Angebotes nach sich", erklärt Schuchmann. Die Deutsche Bahn hält sich mit Einschätzungen zurück: Der Umfang der Verkehrsleistung im Nahverkehr liege in den Händen der Politik. Da gibt es Gesprächsbedarf: Der Grüne Michael Jungclaus sträubt sich gegen eine Einschränkung des Bahnverkehrs - zumindest solange, wie noch Geld für den Neubau von Straßen da ist.

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arbeiter 08.05.2012 - 22:19:22

Deutschland schafft sich ab

In Deutschland wird gespart und alles dicht gemacht. Die Gelder von den Deutschen werden lieber in andere Länder für sinnlose Projekte verschleudert. Man fragt sich langsam, ob das Deutsche Volk abgeschafft werden soll

Maurice Toptschian 08.05.2012 - 20:26:21

Bahn ?

Brandenburg hat auch alte Leute ! OHNE PKW ! B.z.w. Auch Leute die gerne Bahn fahren und Touristen ! Warum nicht die Bahn wenigstens 2x täglich fahren lassen . UND NICHT DICHTMACHEN !!! FÜR TOURISMUS ; WOCHENENDE ; FERIEN ; PKW

menschenleere Oase 04.04.2012 - 08:18:50

alles wie versprochen

Da freut sich der Brandenburger immer mehr über die blühenden Landschaften außerhalb des Berliner Speckgürtels. Als noch die Dampflokomotive auf den Gleisen fuhr, da gab es gelebte Eisenbahnromantik. Die heutigen kleinen Minibahnlinien können ruhig eingestellt werden. Die Menschen vom Lande haben fast alle einen oder sogar mehrere PKW und die Benzinpreise spornen zum Fahren an. Deswegen sind die Straßen ja so voll. Außerdem ist die Feldflur mit stillgelegten Bahngleisen für den Naturliebhaber viel schöner. So kann das Vogelgezwitscher in aller Ruhe genossen werden. Ich liebe die Ruhe in Feld und Flur fernab von den Straßen ....

Bürgermeister Gemeinde Tantow 04.04.2012 - 04:43:06

Unprofessionell???

@ Gartzer, zunächst habe ich die augenscheinlich ungenaue Recherche (der Medien) kritisiert und nicht gebeten, dass die MOZ meinen / unseren Job als Volksvertreter macht. Und zum Anderen empfehle ich Ihnen auf www.gemeinde-tantow.de mal zum Thema Bahn / Bahnline Berlin-Stettin zu recherchieren, spätestens dann dürften Sie feststellen, dass sowohl Herr Schwarze als auch ich uns seit Jahren (also seit unserer Wahl) intensiv für die Bahnlinie stark machen... Vielleicht lohnte es sich mal darüber nachzudenken, warum MdL Bischoff nur wenige Stunden nach der Berichterstattung auf www.gemeinde-tantow.de zum Thema Streichung Bahnlinie einen kleinen Gemeindebürgermeister anruft... Daher auch an Sie die Bitte: Wenn Kritik, dann sollte sie berechtigt und fundiert sein - dann sind wir die letzten, welche sie nicht gerne annehmen.

Gartzer 04.04.2012 - 01:44:29

unprofessionell

Weniger hier Romane schreiben und mehr seine Zeit in das politische Amt stecken. Nicht die MOZ wurde in das Amt gewählt, sondern Sie. Daher ist auch nicht Aufgabe der MOZ Ihre Arbeit zu erledigen. Einfach mal in Potsdam selbst für Berlin-Stettin einsetzen und nicht andere die eigene Arbeit machen lassen.

Bürgermeister Gemeinde Tantow 04.04.2012 - 00:41:22

Was denn nun bitte???

Am 28.03.2012 konnte man auf www.gemeinde-tantow.de zunächst den folgenden Beitrag "Dass darf doch wohl nicht wahr sein: Stettiner Bahn von Streichung bedroht!!!" (http://tantower.wordpress.com/2012/03/28/dass-darf-doch-wohl-nicht-wahr-sein-stettiner-bahn-von-streichung-bedroht/ ) und nur wenige Stunden den Beitrag "UPDATE & Entwarnung zu “Stettiner Bahn von Streichung bedroht!!!”" (http://tantower.wordpress.com/2012/03/28/update-entwarnung-zu-stettiner-bahn-von-streichung-bedroht/ ) lesen. Letzterer noch mal im Wortlaut: "(Tantow/A.M.) Um 13:10 Uhr bekam ich einen Anruf von MdL Mike Bischoff. Dieser hatte gerade mit Minister Vogelsänger telefoniert und bekam dort folgende Auskunft: “Eine grenzüberschreitende Strecke mit mehr als 500 Reisenden täglich steht nicht zur Disposition. Außerdem soll die Strecke ausgebaut werden.” Diese neue Erkenntnis teilte ich dann Frau Weyer von der Lokalredaktion der MOZ mit. Was mir dann Frau Weyer mitteilen konnte, haute mich dann glatt von den Socken! Sie hatte im Zuge ihrer Recherchen zu dem Thema auch mit dem Bundesministerium für Verkehr telefonisch Kontakt aufgenommen. Dort wurde ihr mitgeteilt, dass das für den Streckenausbau Berlin – Angermünde – Stettin seit Jahren ausstehende deutsch-polnische Regierungsabkommen “in den nächsten Wochen unterschrieben werden soll” und “aus Sicht des Bundesverkehrsministeriums nichts für Streichungen spricht”." Also WAS nun bitte ist bezüglich der Bahnstrecke Berlin-Stettin nun wirklich der Sachstand??? Ändert das brandenburgische Infrastrukturministerium nun alle 5 Tage die Meinung oder hat man in der MOZ-Hauptredaktion nur nicht sorgfältig recherchiert?!? Es wäre schön, wenn die MOZ hier noch mal "nachhaken" würde, als dass immer wieder die gleiche, augenscheinlich unrichtige, Meldung zu bringen.

Andreas Schwarze 03.04.2012 - 21:50:21

"Mehr Druck auf dem Kessel" (Stettin-Berlin)

Die Lippenbekentnisse eines CDU MdB.: Deutsch-polnische Infrastrukturprojekte: „Mehr Druck auf den Kessel!“ http://www.cdu-uckermark.de/de/Aktuelles/2/Deutsch_polnische_Infrastrukturprojekte_Mehr_Druck_auf_den_Kessel_/artikel,390,1,1.html Jens Koeppen machte deutlich: „Der zügige Ausbau der Bahnstrecke zwischen Berlin und Stettin muss absolute Priorität genießen und die Verbindung der beiden Metropolen dem bestehenden Bedarf gerecht werden.“ Sowohl der Deutsche Bundestag als auch das polnische Parlament befürworten den Ausbau der grenzüberschreitenden Infrastruktur. Umso mehr Verwunderung herrscht bei beiden Abgeordneten, dass bislang nichts passiert. Jens Koeppen dazu: „Im Bundesverkehrswegeplan sind etliche Projekte seit Jahren aufgenommen. Allerdings sind hier die Länder Berlin und Brandenburg in der Pflicht, die entsprechenden Projekte zu planen und die eingestellten Bundesmittel in Millionenhöhe abzurufen. Brandenburg und Berlin müssen mehr Druck auf den Kessel geben und sich endlich eindeutig zu den Projekten bekennen. * http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/314562/ (Abstellgleis statt Eurostrecke) Der CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Koeppen schiebt die Schuld auf das Land, weil man hier keine Bundesgelder abfordert (MOZ berichtete). Doch dagegen wehrt sich das Infrastrukturministerium. Der Ausbau liege allein in Verantwortung des Bundes, so Pressesprecher Jens-Uwe Schade. Daher habe das Land keine unmittelbaren Einflussmöglichkeiten. Die Finanzen stelle der Bund zur Verfügung, die Umsetzung erfolge durch die Bahn. In Stettin schüttelt man darüber den Kopf. Stadtpräsident Piotr Krystek fordert als Reisezeit für Berlin-Stettin: knapp über eine Stunde. Der Gartzer Amtsdirektor Frank Gotzmann verlangt einen durchgehenden Pommernexpress. Nur mit einer schnellen Verbindung gewinnt die Schiene die Konkurrenz zur Autobahn.

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