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NPD-Fahne hängt sichtbar im Dachfenster: Das sorgt bei vielen Gründefeldern für Verärgerung

Eine Flagge, die so gar nicht ins Weltbild passt

Patrik Rachner / 10.07.2014, 21:30 Uhr
Grünefeld (MZV) Zahlreiche Grünefelder sind verärgert weil in der Ortschaft eine Flagge der NPD offen sichtbar in einem Dachfenster hängt. Sie befürchten eine schlechte Reputation. Kommunalpolitiker, darunter Olaf Radzik vom Ortsbeirat und der Schönwalder Kreistagsabgeordnete Jörg Schönberg (Die Linke) und auch die Verwaltung der Gemeinde Schönwalde-Glien sind bereits in Kenntnis gesetzt worden, doch eine rechtliche Handhabe gibt es natürlich nicht.

Beschaulich geht es zu in Grünfeld. Man kennt sich und schätzt sich in der Regel. Doch wer von der Landesstraße 16 aus Richtung Börnicke kommt und in die Ortschaft Grünefeld einfährt, der wird nach rund 350 Metern mit der entsprechenden Fahne und der gleichzeitigen politischen Botschaft konfrontiert. Sie weht zwar nicht im Wind, dafür hängt sie als klare Ansage im Fenster, nur handelt es sich eben nicht um eine Deutschland-Fahne, die derzeit wegen der erfolgreichen Fußball-Weltmeisterschaft in Brasilien ohnehin Hochkonjunktur hat, sondern eben um eine NPD-Flagge.

Dass in der Schönwalder Gemeindevertretung ein Abgeordneter dieser Partei sitzt, hatte zuletzt ohnehin bei Vertretern demokratischer Parteien für Befremden gesorgt. "Aber", so sagte Kurt Hartley, Chef des Schönwalder Ordnungsamtes, mit Blick auf die Flagge, "verfassungsfeindlich ist das Aufhängen einer solchen Fahne nicht. und dementsprechend auch keine Straftat. Nach der Rechtsprechung ist sie mit der anderer nicht verbotener Parteien gleichzubehandeln. Auch wenn das nicht schön ist, müssen wir das so hinnehmen". So könne höchstens der Vermieter des Hauses, und der soll Gemeindevertreter sein, an den Bewohner appellieren, das Zeigen von politischen Symbolen doch bitteschön zu unterlassen.

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