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Heim-Pläne auf Eis gelegt

Jörg Kühl / 03.12.2015, 06:27 Uhr
Jessern (MOZ) Der Kreis Dahme-Spreewald sieht von einer Anmietung des Hauses Babenberg in Jessern als Flüchtlingsheim vorerst ab. Hintergrund ist, dass das Objekt derzeit in einem Zustand ist, der eine Nutzung als Sammelunterkunft ausschließt.

Eigentlich war das Gemeindeparlament Schwielochsee am Dienstag zur Dringlichkeitssitzung einberufen worden, um über eine von vier Abgeordneten eingereichte Resolution abzustimmen. Inhalt der Note war, die Kreisverwaltung auf baurechtliche und brandschutzrechtliche Bedenken im Bezug auf den Umbau des Hauses Babenberg (ehemals Haasenburg) zu einer Flüchtlings-Sammelunterkunft hinzuweisen.

Doch ehe das Papier diskutiert wurde, überraschte der Direktor des Amts Lieberose/Oberspreewald, Bernd Boschan, die Abgeordneten und das anwesende Publikum mit einer Neuigkeit: Der Kreis setzt die Gespräche mit dem Eigentümer des Objekts, der Firma BH Sonnenhof GmbH Langengrassau zur Anmietung als Flüchtlingsunterkunft aus. Dies gehe aus einem Schreiben hervor, dass der Landrat dem Immobilieneigner und designierten Betreiber der Unterkunft zukommen ließ und über das die Amtsverwaltung in Kenntnis gesetzt wurde.

Demnach haben Mitarbeiter der Kreisverwaltung bei einer Begehung der Immobilie festgestellt, dass "gravierende Umbaumaßnahmen" vorgenommen wurden. So wurden beispielsweise Sanitär-, Elektro- und Lüftungsanlagen rausgerissen und Mobiliar entfernt. Auch seien die zuvor monierten Defizite beim Brandschutz nicht behoben worden. Eine Ertüchtigung als Sammelunterkunft für Flüchtlinge und Asylbewerber benötige mindestens sechs bis neun Monate und würde einen hohen sechsstelligen Betrag verursachen, so fasste Boschan den Inhalt des Schreibens zusammen. Sein Fazit: "Der Vorgang ist vorübergehend zu den Akten gelegt." Frühestens Mitte 2016 sei mit einer Neubewertung der Lage zu rechnen.

Am 1. Oktober hatte die Kreisverwaltung im Rahmen einer Einwohnerversammlung den Bürgern mitgeteilt, dass in dem 235-Seelen-Ort Jessen eine Sammelunterkunft für 225 Personen geplant sei. Dies hatte zu erheblichen Bedenken geführt, sodass einer kombinierten Gemeindevertreter- und Einwohnerversammlung eine gute Woche später in Jessern Forderungen an die Kreisverwaltung formuliert wurden. Zentrale Forderung ist seitdem, die Zahl der Neuankömmlinge auf 50, "in begründeten Fälle zeitweilig maximal 100" zu begrenzen.

In der aktuellen Diskussion der Gemeindevertreter Dienstagabend in Goyatz verteidigten die Initiatoren die Resolution als "nach wie vor aktuell", besonders im Hinblick auf die bevorstehende Neubewertung der Lage Mitte kommenden Jahres. Dennoch erhielt der Antrag keine Mehrheit.

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