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Gemeindevertretung verzichtet auf Widerspruch zum Beschluss des Amtsausschusses Oder-Welse

Gemeindevertretung
Schöneberg für weitere Verhandlungen mit Schwedt

Kerstin Unger / 06.01.2018, 06:27 Uhr
Flemsdorf (MOZ) Das Verfahren zum Wechsel der Gemeinde Schöneberg nach Schwedt dauert länger, als viele erhofft haben. Auch die Einwohner werden ungeduldig und verstehen nicht, weshalb sich das Prozedere so lange hinzieht. Das versuchte Amtsdirektor Detlef Krause am Donnerstagabend in der Einwohnerfragestunde der Gemeindevertretersitzung in Flemsdorf zu erklären.

Die Einladung zur Sitzung gleich zum Jahresbeginn trägt die Unterschrift des Bürgermeisters Wilfried Schramm. Wenn die Gemeindevertretung Widerspruch gegen den Beschluss des Amtsausschusses einlegen will, der die Auseinandersetzungsvereinbarung mit Schwedt und damit den Amtsaustritt Schönebergs abgelehnt hat, ist man an eine dreiwöchige Frist gebunden. Auch für Einladungen zu Sitzungen gilt allerdings eine bestimmte Frist. Da diese nicht eingehalten werden konnte, musste die Gemeindevertretung zur Sitzung vollzählig erscheinen, damit Beschlüsse rechtmäßig sind. Das gelang.

Die Diskussion über den Widerspruch fand dann allerdings wieder hinter verschlossenen Türen statt. Die rund 15 Besucher wollten aber mitreden und mehr zu den Hintergründen in diesem für sie immer unverständlicher werdenden Verfahren erfahren. Dafür wurde die Einwohnerfragestunde reichlich ausgenutzt.

Im Sommer, als man hier schon einmal zusammensaß, hatte es doch ausgesehen, als wären nur noch ein paar formale Schritte nötig, meinte eine Flemsdorferin. Detlef Krause erklärte das Verfahren wie schon vor einem knappen Jahr mit einer Scheidung: "Wenn man neu heiraten will, muss man sich einigen. Sonst landet man vor Gericht."

Noch stehen finanzielle und personelle Forderungen im Raum, damit die anderen vier Gemeinden vom Amtsaustritt Schönebergs nicht benachteiligt werden. Da es zum Jahresende zu keiner Einigung kam, gibt es nun zwei Varianten: 1. Man schickt die Unterlagen mit dem jetzigen Stand nach Potsdam und lässt dort entscheiden. 2. Man verhandelt mit Schwedt weiter. Dazu habe er jedoch derzeit kein Mandat, erklärte der Amtsdirektor. Er müsse sich schon an Vorschriften halten.

Die Politik hätte zum entscheidenden Zeitpunkt nicht mitgespielt. Die umliegenden Ämter nach der gescheiterten Kreisgebietsreform aufzufordern, die restlichen Gemeinden aufzunehmen, sei kontraproduktiv gewesen. "Es war nie die Rede davon, das Amt zu zerschlagen", sagte Wilfried Schramm. "Dadurch wurden die Fronten weiter verhärtet."

"Wie geht es jetzt positiv weiter?", wollte eine Besucherin wissen. "Wenn heute ein Widerspruch zustande kommt, nimmt der Amtsausschuss das zur Kenntnis und setzt sich innerhalb von vier Wochen damit auseinander. Er kann den Widerspruch zurückweisen, und zwar mit einer Zweidrittelmehrheit", so Krause. Damit wäre nicht gesagt, dass man nicht weiterverhandeln könne. Dazu müsse ihn der Amtsausschuss beauftragen. Das Heft des Handelns läge bei der Gemeindevertretung Schöneberg.

Im nichtöffentlichen Teil ging die Diskussion weiter. Im Ergebnis wurde der Widerspruch der Gemeindevertretung zurückgezogen. Der Amtsdirektor wurde gebeten, die Interessen Schönebergs weiterhin zu vertreten und mit Schwedt weiter zu verhandeln, um eine einvernehmliche Lösung zu erhalten. Sollte über die noch offenen Punkte keine Einigung zustande kommen, soll das Innenministerium entscheiden. Der Amtsausschuss wird gebeten, dem Amtsdirektor das Mandat für weitere Verhandlungen zu erteilen. Die Gemeindevertretung bedauerte den Verlauf der Amtsausschusssitzung vom 14. Dezember.

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