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Wasser- und Landschaftspflegeverband "Untere Spree" erhöht Mitgliedsbeiträge / Rücklagen aufgebraucht

Gebührenerhöhung
Grundstücksbesitzer zahlen mehr

Befreien Gräben von Gehölz: Mitarbeiter des Wasser­ und Landschaftspflegeverbands am Heinersdorfer Fließ
Befreien Gräben von Gehölz: Mitarbeiter des Wasser­ und Landschaftspflegeverbands am Heinersdorfer Fließ © Foto: MOZ/Annemarie Diehr
Annemarie Diehr, Manja Wilde un / 10.01.2018, 07:30 Uhr
Hasenfelde (MOZ) Mit einer Gebührenerhöhung reagiert der Wasser- und Landschaftspflegeverband (WLV) "Untere Spree" auf steigende Lohn- und Technikkosten. Die meisten Kommunen im Verbandsgebiet ziehen die Mitgliedsbeiträge über die Grundsteuerhebesätze von den Einwohnern ein.

Die Rücklagen sind aufgebraucht; höhere Einnahmen durch Mitgliedsbeiträge sollen in diesem Jahr dafür sorgen, dass der WLV "Untere Spree" seine Unterhaltungsarbeiten an Gewässern und Gräben kostendeckend durchführen kann. 9,12 Euro pro Hektar und damit 1,55 Euro mehr als bisher zahlen Grundstückseigentümer ab 2018; es ist die zweite Gebührenerhöhung seit Verbandsgründung vor 26 Jahren.

Neben Lohnsteigerungen, Neuanschaffungen und Reparaturen von Radladern und Spezialgeräten, nennt Geschäftsführer Thorsten Weidner den Neuzuschnitt des Verbandsgebietes 2014. "Die Gemeinde Heidesee und der Storkower Raum sind mit ihrer großen Gewässerdichte hinzugekommen", sagt Weidner. Bei fast gleicher Fläche, insgesamt 966 Quadratkilometer, müsse der Verband dadurch mehr Gräben unterhalten und dabei immer auch ökologischenAspekten gerecht werden. "Zum Beispiel nehmen wir in diesem Jahr Pflanzungen an Gewässern in Briesen und Steinhöfel vor, die Tieren Lebensraum bieten, aber auch vor Bibern schützen sollen", sagt Weidner.

Städte und Gemeinden legen die Mitgliedsbeiträge meist auf ihre Einwohner um. Von 8,40 Euro auf 10,02 Euro erhöhen sich die Abgaben für Grundstückseigentümer in der Gemeinde Steinhöfel. Sie schlägt eine Art Bearbeitungsgebühr obendrauf. "Die Satzung wird dementsprechend überarbeitet", kündigt Bürgermeisterin Renate Wels an.

Auf eine direkte Kostenumlage auf Grundstückseigentümer mittels Umlagebescheid verzichte hingegen das Amt Odervorland, teilt Kämmerin Helen Feichtinger mit. "Vielmehr werden über höhere Grundsteuerhebesätze die Beiträge an die Wasser- und Bodenverbände finanziert."

Für die Stadt Fürstenwalde erhöht sich der Mitgliedsbeitrag für den WLV von 69 500 Euro im Jahr 2017 auf 83 700 Euro im laufenden Jahr. "Das ist schon eine beträchtliche Steigerung", sagt Sprecherin Anne-Gret Trilling. Mit 47 300 Euro hat der Stadtforst für seine land- und forstwirtschaftlichen Flächen den größten Anteil zu tragen. Aufgrund des hohen Verwaltungsaufwandes werde die Stadt den Gesamtbetrag an den Verband überweisen und dem Stadtforst seinen Teil in Rechnung stellen. Der Rest sei über den Grundsteuerhebesatz von 390 Prozent "mit eingepreist". Ob der Satz aufgrund der höheren Beiträge auch steige, sei offen. "Das müssen die Abgeordneten in ihrer Haushaltsdiskussion entscheiden", sagt Anne-Gret Trilling.

Auch Grünheide sammelt den Beitrag über die Grundsteuer ein. "Wir haben nicht viele umlagepflichtige Flächen. Der Aufwand wäre sonst zu groß", sagt Kämmerin Kerstin Lang. Und so habe die Gemeinde vor rund 15 Jahren, als der Hebesatz das letzte Mal angehoben wurde, diesen Weg gewählt. Jetzt liegt er bei 360 Prozent. Insgesamt weist der Haushaltsplan für 2018 Grundsteuereinnahmen von 970 000 Euro aus. Da sei die Erhöhung des WLV-Beitrags von 33 500 auf 45 000 Euro kein Anlass gewesen, die Steuer zu erhöhen.

Auch in Woltersdorf und Schöneiche werden die Mitgliedsbeiträge in die Grundsteuer mit eingerechnet und über die Gemeindehaushalte bezahlt, wie es aus den Rathäusern heißt. Schöneiche ist Mitglied im Wasser- und Bodenverband Stöbber-Erpe, dessen Beitragssatz nicht steigt. "Im Jahr 2014 haben wir mal 18,86 Euro pro Hektar und Jahr erhoben. Seit 2017 sind es 11,60 Euro, dabei bleibt es vorerst", sagt der stellvertretende Geschäftsführer Thomas Arnold. Woltersdorf ist Mitglied beim Verband Stöbber-Erpe, ein Teil der Gemeinde gehört aber auch zum Verband Untere Spree.

Die Stadt Erkner verzichtet voraussichtlich darauf, die Beitragserhöhung umzulegen. "Es wird teurer, das alles auszurechnen, als es aus dem Haushalt zu bezahlen", sagt Kämmerin Margit Schindelasch.

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