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Nur ein Kandidat
Wahl in Kieselwitz fällt aus

Hier gibt es bald keinen Ortsbeirat mehr: In Kieselwitz musste die Wahl zum Ortsbeirat abgesagt werden.
Hier gibt es bald keinen Ortsbeirat mehr: In Kieselwitz musste die Wahl zum Ortsbeirat abgesagt werden. © Foto: Gerrit Freitag
Frank Groneberg / 04.04.2019, 06:15 Uhr
Kieselwitz (MOZ) Der Wahlleiter im Amt Schlaubetal hat die Wahl des Ortsbeirates in Kieselwitz am 26. Mai abgesagt. Für die Wahl hatte sich nur ein Kandidat aufstellen lassen. Eine Nachwahl wird am 1. September stattfinden – vorausgesetzt, es melden sich doch noch ein paar Kandidaten.

In Kieselwitz wird es nach der Kommunalwahl am 26. Mai keinen Ortsbeirat mehr geben. Und auch keinen Ortsvorsteher. Frank Felske, Wahlleiter im Amt Schlaubetal, hat die Wahl zum Ortsbeirat absagen müssen. Denn mit Enrico Machnow hat sich nur ein einziger Kandidat für die Wahl aufstellen lassen – zu wenig für einen Ortsbeirat, der drei Mitglieder haben muss. Aus dem aktuellen Ortsbeirat will niemand weitermachen. Alle drei – Ortsvorsteherin Monika Matuschke, Friedhelm Dommann und Frank Ilte – haben sich zwar für die Wahl zur Gemeindevertretung registrieren lassen, im Ortsbeirat wollen sie aber nicht mehr mitarbeiten.

Der Wahlleiter hat nun für den 1. September – an diesem Tag finden in Brandenburg die Landtagswahlen statt – eine Nachwahl angesetzt. Diese findet aber nur statt, wenn sich bis dahin mindestens drei Kandidaten für den Ortsbeirat finden. Monika Senzel, Bürgermeisterin der Gemeinde Schlaubetal, deren Ortsteil Kieselwitz ist, will dafür die Werbetrommel rühren. "Ich werde auf jeden Fall mit den Kieselwitzern reden", sagt sie, "damit sich doch noch ein paar von ihnen zur Nachwahl aufstellen lassen. Ich werde die Leute persönlich ansprechen und sie bitten, dass sie sich das nochmal überlegen." Ein Ortsbeirat sei wichtig vor allem für die Haushaltsplanung der Gemeinde, erklärt die Bürgermeisterin. Die Nachricht von der abgesagten Wahl in Kieselwitz habe sie überrascht "und ich bedaure das sehr. Die Zusammenarbeit mit der Ortsvorsteherin war in den vergangenen Jahren immer richtig gut." Sie freue sich aber sehr für alle drei Ortsteile ihrer Gemeinde, dass sich zumindest für die Wahl der Gemeindevertretung sehr viele Kandidaten gefunden haben. In der Tat sind aus Bremsdorf, Fünfeichen und Kieselwitz insgesamt 23 Wahlvorschläge zugelassen worden. Allein in Kieselwitz treten sieben Bürger zur Wahl für die Schlaubetaler Gemeindevertretung an. Die Gemeindevertretung hat derzeit 13 Mitglieder.

Nach der Kommunalwahl endet die Wahlperiode für den aktuellen Kieselwitzer Ortsbeirat automatisch. Auch Amtsdirektor Matthias Vogel bedauert die Absage der Wahl. "Das ist schade, weil damit das Recht verlorengeht, dass Vertreter des Ortsteils Kieselwitz aktiv an der Entwicklung ihres Ortsteils teilnehmen", sagt er. "Ich werbe dafür, dass sich für die Nachwahl am 1. September ausreichend Kandidaten finden." In seiner Amtszeit als Hauptamtsleiter in Mittenwalde habe er einen ähnlichen Fall gehabt. "Da gab es auch zur Nachwahl zu wenig Kandidaten. Die Stadtverordnetenversammlung hat dann entschieden, dass die Bevölkerung des Ortsteils einen Ortsvorsteher direkt wählt."

So geht es weiter nach der Wahlabsage

Der Wahlleiter hat die Nachwahl zum Kieselwitzer Ortsbeirat für den 1. September angesetzt. Finden sich dafür erneut nicht ausreichend Kandidaten, wird auch die Nachwahl abgesagt und es wird in Kieselwitz für die nächsten vier Jahre keinen Ortsbeirat geben.

Nach der Kommunalwahl am 26. Mai werden die Rechte des Ortsbeirates durch die neue Gemeindevertretung wahrgenommen. Wird auch die Nachwahl am 1. September abgesagt, entscheidet die Gemeindevertretung, wie es weitergeht. Sie kann zum Beispiel einen Ansprechpartner für den Ortsteil Kieselwitz bestimmen oder – sollte es mindestens einen Wahlvorschlag geben – die Direktwahl des Ortsvorstehers beschließen. Auf jeden Fall muss sie die Hauptsatzung für die Gemeinde, welche Ortsbeiräte vorsieht, dafür ändern.

Im Schlaubetaler Ortsteil Bremsdorf hatte die Wahl zum Ortsbeirat am 25. Mai 2014 ebenfalls wegen fehlender Kandidaten abgesagt werden müssen. Zur Nachwahl am 14. September 2014 sind dann drei Kandidaten angetreten und alle drei sind auch gewählt worden. ⇥(gro)

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