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Ortsbeirat
In Booßen muss neu gewählt werden

Ines Weber-Rath / 27.06.2019, 07:00 Uhr - Aktualisiert 27.06.2019, 09:04
Booßen (MOZ) Die Booßener stehen vor einer Neuwahl ihres Ortsbeirates. Denn dem gehören inzwischen nur noch zwei Mitglieder an. Laut Gesetz müssen es mindestens drei der fünf gewählten Ortsbeiratsmitglieder sein.

Das Zünglein an der Waage war zuletzt Regina Fietze. Die Vorsitzende des Freizeitsportverein (FSV) Booßen hat als drittes gewähltes Mitglied des neuen Ortsbeirates ihr Mandat niedergelegt. Der entsprechende Brief ist am Mittwoch an den richtigen Adressaten, den Kreiswahlleiter gelangt, bestätigte Martina Löhrius, die Stellvertreterin von Kreiswahlleiter Eyke Beckmann auf Nachfrage.

Erklärung an falsche Adresse

Am Montag hatte Regina Fietze die Erklärung über die Rückgabe ihres Mandates zunächst im Amt für Stadtverordnetenangelegenheiten abgegeben. "Bis die Erklärung beim Kreiswahlleiter war, galt Frau Fietze als Mitglied des Ortsbeirates", erklärt Martina Löhrius. Und:  "Wir werden als Wahlbehörde jetzt veranlassen, dass der Oberbürgermeister den Booßener Ortsbeirat offiziell auflöst und Neuwahlen anberaumt", so die stellvertretende Kreiswahlleiterin. Bis zur Neuwahl werde der am 20. Juni zum Ortsvorsteher gewählte Norbert Reimann die Geschäfte des Ortsbeirates führen. Auch wenn seine Wahl im Ortsteil hoch umstritten ist.

Dass der neue Ortsbeirat am 1. September zusammen mit dem neuen Landtag gewählt wird, sei ausgeschlossen, so Löhrius. Denn laut Wahlgesetz muss der Kreiswahlleiter die Neuwahl mindestens 92 Tage vor dem Wahltermin öffentlich bekannt geben. Die öffentliche Bekanntmachung kann frühestens im nächsten Amtsblatt erfolgen, das am 24. Juli erscheinen soll. Damit ist klar: Die Neuwahl kann frühestens Ende Oktober stattfinden. Und die Booßener haben genug Zeit, neue Bewerber zu finden.

Regina Fietze ist zuversichtlich, dass das gelingt. Schon jetzt hätten mehrere Bewohner des Ortsteils ihre Bereitschaft bekundet, sich zur Wahl zu stellen, sagte die 53-Jährige. Ziel sei es, den Ortsbeirat "auf eine breitere Basis" zu stellen. Noch in dieser Woche soll es Gespräche zur Bildung einer neuen Wählergruppe geben. Die bisherigen Mitglieder des Ortsbeirates hatten alle auf der Liste der Wählergruppe Booßen kandidiert. Was genau den Zwist unter den Gewählten ausgelöst hat, ist nicht bekannt. Persönliche Differenzen seien ein Grund, bestätigte Regina Fietze.

Fakt ist: Als erste hatte Ina Koschitzke hingeworfen. Die Jugendsozialarbeiterin hat ihr Mandat binnen der gesetzlichen Frist von sieben Tagen nicht angenommen. Gegenüber der Wahlbehörde gab sie gesundheitliche und zeitliche Gründe dafür an.

Nachrücker lehnten Mandat ab

Die vom Wahlleiter daraufhin angeschriebenen Nachrücker auf der Liste der Wählergruppe, Jan Utke und Uwe Schrape, nahmen die Wahl nicht an. Das Schreiben von Uwe Schrape mit Datum vom 19. Juni ging allerdings erst am Montag bei der Wahlbehörde ein. Und damit nach der Ortsvorsteher-Wahl. Unmittelbar vor selbiger war Bärbel Teich persönlich bei der Wahlbehörde, um ihr Mandat abzugeben. Regina Fietze hat dann während der konstituierenden Sitzung angekündigt, ihr Mandat niederzulegen.

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