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Zerstörung von Biotopen
Odervertiefung: Bündnisgrüne wehren sich gegen polnische Pläne

Die Oder südlich von Frankfurt (Oder)
Die Oder südlich von Frankfurt (Oder) © Foto: Patrick Pleul/dpa/ZB
Andreas Wendt / 22.08.2019, 12:51 Uhr
Frankfurt (Oder) (MOZ) Brandenburgs Bündnisgrüne wehren sich gegen die von polnischer Seite geplante Vertiefung des deutsch-polnischen Grenzflusses Oder.

Bei den Behörden in Frankfurt (Oder) reichten sie am Donnerstag eine Einwendung gegen das geplante Projekt ein, das vorsieht, die Fahrrinne für die Schifffahrt auf mindestens 1,80 Meter zu vertiefen.

Unterstützt werden sie in ihrem Einspruch nach der öffentlichen Auslegung der Unterlagen von polnischen Grünenpolitiker Tomasz Anisko, der bei der Wahl im Oktober für einen Platz zum polnischen Sejm kandidiert. "Die Oder eine einer der letzten freifließenden Flüsse Mitteleuropas mit besonderen Biotopen, die nicht zerstört werden sollten", sagt Isabell Hiekel, Umweltexpertin der Lausitzer Bündnisgrünen. Die Partei geht davon aus, dass auch seitens der Brandenburger Landesregierung Kritik an den polnischen Plänen geübt wird – das ist noch bis Ende des Monats möglich. Nach Aussagen Hiekels würde das Vorhaben der Polen auch mit drei EU-Richtlinien nicht konform sein. "Es kann nicht sein, dass eine Seite den Fluss ausbauen will und die andere nicht", sagt Hiekel. Bei solch einem Eingriff müssten beide Anrainerstaaten gemeinsam vorgehen. Zudem sei es fraglich, ob eine Vertiefung der Fahrrinne angesichts des Klimawandels und häufiger Trockenzeiten mit Niedrigwasser auf der Oder überhaupt Vorteile für die Schifffahrt habe.

Polen plant auf einer Länge von 160 Flusskilometern, über Kredite der Weltbank in größere Buhnen und Längsbauwerke zur Stromregulierung zu investieren. Ziel sei es, das Risiko von Überschwemmungen durch Eisstau zu reduzieren und den Einsatz von Eisbrechern zu garantieren. Bei ihrem Protest gegen die polnischen Pläne berufen sich die Bündnisgrünen auch auf das Bundesprojekt "Blaues Band", bei dem die Oder als Nebengewässer eingestuft worden ist und als besonderer Fluss in seiner natürlichen Prägung erhalten bleiben soll.

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