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Im Amt Britz-Chorin-Oder­berg haben viele ihre Benachrichtigung nicht erhalten. Woran das liegt, ist unklar.

Landtagswahl
Panne beim Zustellen von Wahlkarten

Symbolbild
Symbolbild © Foto: Patrick Pleul/dpa
Ellen Werner / 23.08.2019, 09:00 Uhr
Britz (MOZ) Bis zum 4. August hätten sie da sein müssen. Doch im Amtsbereich von Britz, Chorin und Oderberg warten etliche Wähler noch vergeblich auf ihre Wahlbenachrichtigungskarte für die Stimmabgabe am 1. September. "Zum ersten Mal seit 1990 haben wir wenige Tage vor der Wahl noch keine amtliche Wahlbenachrichtigung erhalten", hat sich etwa Familie Schmidt/Wegener aus Brodowin per E-Mail an die Märkische Oderzeitung gewandt. Von Nachbarn und Mitbewohnern des Dorfes habe er erfahren, "dass dieser Umstand in unserer Straße offenbar kein Einzelfall ist", schreibt René Schmidt. Ähnliches berichten Bewohner aus Britz und Chorin am Telefon – in Sorge, dass für eine Briefwahl nicht mehr genug Zeit bleibe, ihre Stimme für Manipulationen genutzt werden könnte oder sie nicht wählen können.

Stimmabgabe dennoch möglich

Amtsdirektor Jörg Matthes bestätigt Probleme im Zusammenhang mit der Zustellung im Amtsbereich. "Punktuell sind in einigen Straßen Wahlbenachrichtigungskarten nicht zugestellt worden", sagt er. Bekannt sei dies nach Meldungen der Ortsvorsteher und Bürgermeister etwa für ein bis zwei Straßen in Britz, für eine Straße in Lunow-Stolzenhagen sowie in der Gemeinde Chorin vor allem im Ortsteil Brodowin. Woran das liegt, ist derzeit nicht geklärt. Er habe Kontakt mit dem Zustellunternehmen aufgenommen, so der Amtschef. Von seiten des Amtes seien die insgesamt zirca 8600 Wahlbenachrichtigungskarten herausgegangen, erklärt  Jörg Matthes.

Den Auftrag, sie zuzustellen, hatte der City Brief Bote. Bei dem Dienstleistungsunternehmen mit Hauptsitz in Schwedt und einer von sechs Filialen in Eberswalde verwahrt sich eine Unternehmenssprecherin gegen Kritik an der Zustellung. "Die Wahlbenachrichtigungskarten wurden im vertraglich vereinbarten Zeitraum zugestellt", sagt sie. "Wir haben alle Maßnahmen zur Prüfung ergriffen und konnten keine Unregelmäßigkeiten feststellen." Sie vermute, dass die Charge nicht vollständig gedruckt wurde.

Das wiederum habe das Amt geprüft, sagt Jörg Matthes. Michael Pätz, stellvertretender Wahlleiter, habe die Benachrichtigungen in der Druckerei in Ahrensfelde persönlich in korrekter Zahl übernommen "und auch an den City Brief Boten übergeben".

Wichtiger als die Schuldfrage ist dem Amtschef nun, darüber zu informieren, dass die Betroffenen ihr Wahlrecht auch ohne Wahlbenachrichtigungskarte ausüben können. Nachgedruckt werden sollen die Schreiben nicht. Briefwahlunterlagen können formlos per E-Mail beantragt werden. Für die Stimmabgabe am Wahlsonntag genügt die Vorlage des Personalausweises. Wahlbetrug mit womöglich verloren gegangenen Karten sei ausgeschlossen. Nach Abgleich mit dem Wählerverzeichnis erhält jeder Wahlberechtigte nur einen Stimmzettel.

Informationsblätter vom Amt über die Möglichkeiten, auch ohne Wahlbenachrichtigung zu wählen, sollen heute in den betroffenen Straßenzügen in den Briefkästen liegen.

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Anton Hoflreicher 25.08.2019 - 14:34:18

Briefwahlzettel bleiben verdchlossen

Es weiß niemand, was angekreuzt wurde. Sämtliche Umschläge werden verschlossen als ungültig erklärt und vernichtet. (Gültige) Stimmzettelumschläge werden erst zur Auszählung am Wahlsonntag geöffnet. Jede Auszählung ist öffentlich - auch eine Auszählung der Briefwahl (Stimmzettel) fällt darunter. Jeder kann vor Ort dabei sein. Der Wahlschein (1.Umschlag) wird geöffnet, geprüft und der Stimmzettelumschlag ungeöffnet zur Seite gelegt. Diese Stapel wird erst später geöffnet und ausgezählt. Jeder kann (freiwillig) auch Wahlhelfer werden. Aufrufe dazu sind rechtzeitig vorher erfolgt. Das Unterlagen nicht angekommen sind, ist merkwürdig. Trägt nicht zum Vertrauen bei, da gebe ich Recht. Aber scheinbar sind die Bürger informiert genug und können ihre Briefahlunterlagen auch ohne Benachrichtigunskarte erhalten. Hoffentlich kommen diese durch den Zusteller an. Ev. über einen anderen Postdienstleister. Jeder andere kann am Sonntag auch mit Personalausweis zur Wahl erscheinen. Der falsche Stimmzelltel bei Herrn M. : Haben Sie alle Namen (nicht nur die Partei oder deren Reihenfolge verglichen? Vielleicht gab's doch einen Unterschied? Vielleicht hätten sie auch Glück und es wurde vorsorglich korrigiert, weil andere falsche Zettel erhalten hatten und man nicht ausschließen könnte, dass auch bei Ihnen ein falscher Zettel dabei war.) Wenn es aber so wäre wie viele meinen, es sei wir "früher" warum werden sie dann überhaupt informiert und erhalten neue Unterlagen. Dann würde man doch einfach " nur handeln und vernichten" und vielleicht ein paar Tage einer Befragung beiwohnen dürfen. Erst Recht wenn man hier öffentlich seine Meinung äußert. Aber angeblich ja alles so eingeschränkt in diesem Land.

Dirk Mahnke 25.08.2019 - 09:39:31

Briefwahl

Pünktlich Briefwahlunterlagen beantragt, diese wurden auch zugestellt. Ausgefüllt und ab in den Kasten. Ein paar Tage später ein Schreiben, dass die Stimmzettel falsch sind ungültig gemacht werden. Mit diesem Schreiben einen neuen Stimmzettel erhalten. Einen Unterschied zwischen den Wahlzetteln habe ich nicht feststellen können. Nun ist der Wahlbehörde aber schon im Vorfeld bekannt, wer gewählt worden ist. Kann ja alles rechtens sein, solche Fehler dürfen aber nicht passieren! Wo haben die Leute ihren Kopf??? "Kommen Zweifel, geht das Vertrauen." Zitat: Erhard Horst Bellermann

kay-uwe granz 25.08.2019 - 08:34:54

@L. Schmidt

Hier der Link-https://www.tagesspiegel.de/berlin/afd-stimmen-fuer-die-gruenen-gezaehlt-staatsanwaltschaft-ermittelt-wegen-wahlbetrugs-in-brandenburg/24937160.html

kay-uwe granz 25.08.2019 - 08:00:27

Dazu passt auch...

https://www.hitradio-rtl.de/beitrag/schadensbegrenzung-nach-wahl-panne-in-leipzig-600212/

A. Psycho 24.08.2019 - 22:58:04

Alles Lüge

Wenn ich das hier lese, könnte ich kotzen. Erst sind sie zu dämlich die Wahlberechtigungskarten zu verschicken und dann kamen auch nicht die hier erwähnten Informationsblätter an. Alles Absicht von den roten Socken. Die haben Angst, dass sie abgewählt werden. Ist ja schlimmer als zu Ostzeiten. Schämt euch. Seht zu, das die Karten diese Woche noch da sind. Sonst wählen wir AF..... Schickt den Matthes wegen seiner Falschaussage dahin, wo er hergekommen ist.

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