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SPD-Parteivorsitz
Knapp 6300 Mitglieder stimmen in Brandenburg ab

Die Brief-Wahl-Unterlagen für die Mitglieder-Abstimmung über den SPD-Vorsitz werden bei einer Pressekonferenz nach der Sitzung des SPD-Präsidiums im Willy-Brandt-Haus gezeigt.
Die Brief-Wahl-Unterlagen für die Mitglieder-Abstimmung über den SPD-Vorsitz werden bei einer Pressekonferenz nach der Sitzung des SPD-Präsidiums im Willy-Brandt-Haus gezeigt. © Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
dpa / 14.10.2019, 14:28 Uhr - Aktualisiert 14.10.2019, 14:43
Potsdam (dpa) Nach dem Ende der Vorstellungsrunde in 23 Regionalkonferenzen können in Brandenburg knapp 6300 SPD-Mitglieder über den neuen Parteivorsitz abstimmen.

Knapp 44 Prozent der Mitglieder hätten sich gegen die Briefwahl entschieden und für die Online-Abstimmung registriert, sagte Generalsekretär Erik Stohn am Montag. Dies senke die Kosten für die Mitgliederbefragung und ermögliche es, dieses Instrument häufiger anwenden zu können. Sechs Teams stehen bis zum 25. Oktober zur Wahl.

Aus Brandenburg tritt die SPD-Politikerin Klara Geywitz gemeinsam mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) als Kandidatenpaar an. Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) zeigte sich am Montag überzeugt, dass die Kandidatenkür seine Partei stärken werde. "Ich bin sicher, dass die Mitglieder die neue Führungsspitze unterstützen werden", sagte er. "Eben weil sie in einem basisdemokratischen Prozess zustande kommt."

425.630 SPD-Mitglieder können bis zum 25. Oktober ihre Stimme abgeben, mehr als 130.000 haben sich allein für die Online-Abstimmung registriert. Formal muss zwar ein Parteitag den neuen Vorstand wählen, die Delegierten sollen sich aber an das Votum der Basis halten.

Sechs Duos treten an

Unmittelbar vor Beginn der Mitgliederbefragung hatte eines der Kandidatenduos seinen Rückzug erklärt: Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis und Verdi-Chefökonom Dierk Hirschel zogen sich am Samstag zurück. Sie begründeten den Schritt auf der letzten von 23 SPD-Regionalkonferenzen in München damit, dass sie damit die Erfolgsaussichten eines anderen linken Kandidatenduos erhöhen wollten.

Auf den Stimmzetteln stehen nun noch 12 Kandidaten, die in sechs Duos antreten. Das Rennen scheint auch nach 23 Vorstellungsrunden völlig offen. Die besten Chancen werden den Teams Olaf Scholz/Klara Geywitz, Norbert Walter-Borjans/Saskia Esken und Christina Kampmann/Michael Roth eingeräumt. Etwas weniger Hoffnungen dürfen sich Boris Pistorius und Petra Köpping sowie Gesine Schwan und Ralf Stegner machen.

Es geht um die Nachfolge der zurückgetretenen Parteichefin Andrea Nahles. Einigen gilt die Wahl auch als Vorentscheidung über die Zukunft der großen Koalition. Denn die SPD will im Dezember Halbzeitbilanz ziehen - und über einen möglichen Ausstieg entscheiden. Dabei dürfte die Einstellung der neuen Parteispitze viel Gewicht haben.

Entscheidender Parteitag Anfang Dezember

Am 26. Oktober soll das Ergebnis der Mitgliederbefragung präsentiert werden. Es gilt allerdings als wahrscheinlich, dass keines der Kandidatenduos mehr als 50 Prozent der Stimmen bekommt. Dann gibt es eine Stichwahl, deren Resultat am 30. November vorliegen soll. Der entscheidende Parteitag ist vom 6. bis 8. Dezember in Berlin. Theoretisch könnte es hier auch noch spontane Kandidaten für den Parteivorsitz geben - Fernseh-Satiriker Jan Böhmermann hat einen solchen Versuch angekündigt. Es gilt aber als unwahrscheinlich, dass er genügend Delegierte für sich gewinnen kann, um antreten zu dürfen.

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