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Jahresausgleich und Konsolidierungswille der Schöneberger machen laut Kämmerin eine Entschuldung möglich.

Haushaltsdiskussion
Mehr Aufgaben als Geld

Nicht ausreichend für die anstehenden Aufgaben.
Nicht ausreichend für die anstehenden Aufgaben. © Foto: Monika Skolimowska/dpa
Kerstin Unger / 13.11.2019, 06:15 Uhr
Schöneberg (MOZ) Die Schöneberger haben viele Fragen an das Amt Oder-Welse und die Gemeinde. Einige, die kürzlich in der Einwohnerfragestunde der Gemeindevertretersitzung gestellt wurden, resultierten aus Anträgen, die seit Monaten oder sogar Jahren ungeklärt sind wie beantragte Zuschüsse für die Jugendarbeit der Flemsdorfer Haie oder das Vorhaben der Speicherfreunde, eine Lesestube im Kulturhaus einzurichten. Etliche Anfragen wurden vom Amt schriftlich beantwortet, zum Beispiel die zum Stand der Genehmigung des Gebietsänderungsverfahrens durch das Innenministerium. Der Genehmigungsbescheid ist dem Amt am 27. August zugestellt worden, war zu erfahren. Dass er in seiner Vollständigkeit der Gemeindevertretung bislang nicht übermittelt wurde, läge an der ausgefallenen Gemeindevertretersitzung, erklärte der Amtsdirektor.

Diskussion um Schuldfragen

Die habe er einberufen wollen aber nicht können, weil ein Benehmen mit dem Amt nicht herzustellen war, entgegnete Bürgermeister Wilfried Schramm. Im Oktober konnte sie nicht durchgeführt werden, weil für eine dort geplante Haushaltsdiskussion eine Information zum abgelehnten Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde gefehlt habe. "Wenn Beschlüsse nicht vorbereitet werden können, kann der Bürgermeister keine Tagesordnung festsetzen", sagte Wilfried Schramm. Laut Kommunalverfassung hat der Hauptverwaltungsbeamte über alle wichtigen Sachen rechtzeitig zu informieren", zitierte Bettina Locklair. "Das kann nicht nur auf Sitzungen passieren."

Etliche Fragen, Wünsche und Forderungen können erst nach Beschluss des Haushaltes beantwortet werden. Die Diskussion darüber begann ebenfalls am vergangenen Donnerstag. Kämmerin Manuela Stiegler informierte, dass der Haushaltsausgleich erreicht werden kann, jedoch derzeit aus den Vorjahren ein Minus von 410 000 Euro zu Buche steht.

Die einzige Investition, die sich Schöneberg 2020 leisten kann, ist die Erneuerung der Ortsdurchfahrt in Schöneberg. Dafür ist ein Eigenanteil einschließlich der Schlüsselzuweisungen und Rücklagen einzustellen. "Was ist, wenn wir was anderes brauchen", fragte Bettina Locklair. Die Kosten für die Untersuchung der Statik der Stützkower Brücke. so war zu erfahren, werden bereits rund 22 000 Euro teurer als veranschlagt. Bislang im Haushalt eingeplant sind für Planungskosten auch 126 200 Euro an Rückzahlungen aus der Kreisumlage. Gegen die Klage hatte der Landkreis Berufung eingelegt. Ein Urteil, so Detlef Krause, werde noch vor Weihnachten erwartet. Manuela Stiegler wies auf die Möglichkeit hin, einen Antrag auf Entschuldung zu stellen, weil im jährlichen Haushalt der Ergebnishaushalt der Gemeinde ausgeglichen ist und nur Altschulden bestehen. Der Konsolidierungswille der Gemeinde sei von der Kommunalaufsicht bestätigt worden.

Die Speicherfreunde Schöneberg möchten im nächsten Jahr zwei Vorhaben umsetzen. Die Glocke vom Speicher, die aufgrund mangelhafter Statik des Dachstuhls derzeit ruhen muss, soll wieder läuten. Zudem wollen die Speicherfreunde in zwei Räumen des Kulturhauses ein Lesecafé einrichten, die dafür hergerichtet werden müsse. Beide Maßnahmen kosten Geld. Aber auch andere Ortsteile haben Probleme, warf der Felchower Ortsvorsteher Sven Golling ein. "Es regnet durchs Schlossdach. Es hat sich schon Schimmel gebildet. Wenn nichts gemacht wird, wird der Schaden größer", meinte er.

Finanzen sind nicht ausreichend

In der Haushaltsdiskussion müsse ein Gesamtpaket geschnürt und besprochen werden, was langfristig vernünftig ist. "Eine Diskussion lohnt sich. Aber das müssen wir mit den Betroffenen machen", sagte Amtsdirektor Detlef Krause.

Es gibt noch andere Begehrlichkeiten. So will Kinder- und Jugendarbeit gefördert und das Felchower Jubiläum 2020 unterstützt werden. An Spielplätzen, Sport- und Freizeitanlagen sind Mängel zu beseitigen und einiges mehr. Das Geld reicht vorne und hinten nicht, sagte Doris Stöckmann. "Das ist der einzige Grund, weshalb wir das Amt verlassen wollen."

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