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Sozialausschuss
Einstimmig für das Bürgervotum

Vielfalter: Schulsprecher Sebastian Boehr fragte in der Einwohnerfragestunde, ob und wie die Stadt das Projekt unterstützt. Die Schmetterlinge sollen als Skulptur im Rosengarten vorm Louise-Henriette-Gymnasium aufgestellt werden.
Vielfalter: Schulsprecher Sebastian Boehr fragte in der Einwohnerfragestunde, ob und wie die Stadt das Projekt unterstützt. Die Schmetterlinge sollen als Skulptur im Rosengarten vorm Louise-Henriette-Gymnasium aufgestellt werden. © Foto: Klaus D. Grote
Klaus D. Grote / 13.11.2019, 18:53 Uhr
Oranienburg (MOZ) Trotz Bedenken des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) zur Sicherheit der Online-Abstimmung sollen acht Projekte des aktuellen Bürgerhaushalts umgesetzt werden. Der Sozialausschuss votierte am Dienstagabend einstimmig für die Realisierung. Die meisten Stimmen hatten die Installierung von elf Laternen am Spazierweg am Lehnitzsee erhalten. Dahinter folgen eine Kletterkombination für Zehlendorf, mehr Spielgeräte für Kleinkinder, Staudenpflanzen und Gießringe für Bäume, eine Begradigung und Neubegründung des Germendorfer Bolzplatzes, ein großer Stadtplan am Bahnhof Oranienburg, Trixi-Spiegel an gefährlichen Kreuzungen, Nistkästen auf Schul- und Kita-Höfen. Insgesamt hatten 771 Oranienburger insgesamt 2 727 Stimmen abgegeben.

"Die Online-Abstimmung war einfach zu manipulieren", sagte Thomas Ney. Darauf habe er die Stadtverwaltung aufmerksam gemacht. Trotzdem sprachen sich andere Stadtverordnete für die Beibehaltung der Online-Abstimmung aus, weil sie zu einer deutlich höheren Beteiligung geführt habe. Wenn es Schwachstellen gebe, sollten die Piraten ihr Wissen einbringen, bat Enrico Geißler (Linke). Er kritisierte, dass Bürgermeisterreferent Gilbert Collé in der Ausschusssitzung fehlte und zahlreiche Fragen der Mitglieder deshalb unbeantwortet blieben. "Das ist wirklich frech", sagte Geißler. Die Ausschutzvorsitzende Gabriele Schiebe (CDU) stimmte dem zu. "Ja, das kann ich nur unterstreichen."

Weil das "Vielfalter"-Projekt  der Toleranz AG am Louise-Henriette-Gymnasium aus Kostengründen nicht zur Abstimmung beim Bürgerbudget zugelassen wurde, fragte Schülersprecher Sebastian Boehr, wie die Stadt das Projekt unterstützen wolle. Die Antwort darauf folgt noch.

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