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Antisemitismus
Neuenhagener Appell gegen Hetze und Diskriminierung

Symbolfoto eines Rednerpults
Symbolfoto eines Rednerpults © Foto: pixabay
Uwe Spranger / 14.11.2019, 06:15 Uhr - Aktualisiert 15.11.2019, 08:45
Neuenhagen (MOZ) Den Jahrestag der Pogrome gegen Juden in Deutschland hatte Marianne Hitzges (SPD) nicht im Blick, als sie zur jüngsten Gemeindevertretersitzung eine Resolution des Gremiums gegen Antisemitismus, für Weltoffenheit, Vielfalt, Toleranz und Internationalität initiierte. Vielmehr war das Attentat von Halle der Auslöser. Zunahme antisemitischer Äußerungen und Straftaten gefährdeten Demokratie und Zusammenleben.

Mit dem Papier wolle man unterstreichen, dass im Ort kein Platz für menschenverachtendes Gedankengut und Fremdenfeindlichkeit sei. Marianne Hitzges erinnerte an Aktivitäten wie Fest der Demokratie, Lauf gegen Rassismus am Einstein-Gymnasium oder mehrere Ausstellungen. Diesen Weg solle man weitergehen. In dem Papier wird jüdischen Bürgerinnen und Bürgern "uneingeschränkte Solidarität" ausgesprochen und jegliche Art von antisemitisch motivierten Diskriminierungen und Gewalt verurteilt. Die Resolution sei zudem "Selbstverpflichtung, die politische Auseinandersetzung mit Respekt und frei von Gewalt und Hetze zu führen. Jeder Mensch in Neuenhagen ist aufgerufen, sich gegen antisemitische Propaganda und Übergriffe zu stellen." Zusammen wolle man gegen Antisemitismus, Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit einstehen.

Bis März Maßnahmen ableiten

Nachdem es im Vorfeld Diskussionen gegeben hatte, stellten sich alle Kommunalpolitiker hinter das Anliegen, auch wenn es "vielleicht nicht der richtige Platz" sei, wie Klaus Ahrens (CDU) bemängelte. "Eigentlich sollte der Inhalt selbstverständlich sein, es ist aber nicht so", sagte er. Georg Stockburger (B90/Grüne) sah es als "Appell, wachsam zu sein". Auch die AfD-Vertreter schlossen sich an und mahnten, an der Prävention zu arbeiten. Auf Vorschlag von Anton Wulke (B90/Grüne) wurde der Passus ergänzt, bis März 2020 in den Ausschüssen Maßnahmen abzuleiten. Zum Beispiel ein Toleranzkonzept, wie Faina Dombrowski in der Bürgerfragestunde vorgeschlagen hatte. Sie finde nicht, dass Neuenhagen weltoffen sei, habe Alltagsrassismus und grobe Intoleranz beobachtet, sagte sie.

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