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Kreistag
Wirtschaftsminister Jörg Steinbach erläutert Tesla-Pläne in Beeskow

Wirtschaftsminister Jörg Steinbach
Wirtschaftsminister Jörg Steinbach © Foto: picture alliance/Soeren Stache/dpa-Zentralbild
MOZ / 03.12.2019, 21:30 Uhr - Aktualisiert 05.12.2019, 11:32
Beeskow (MOZ) Am Mittwoch kommt der Kreistag Oder-Spree in Beeskow zur nächsten Beratung zusammen. Die Sitzung beginnt um 16.30 Uhr im Atrium des Landratsamtes (Rathenaustraße 13a). Eingeladen ist Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach, der über die geplante Ansiedlung des Elektromobilherstellers Tesla informieren wird. Das Unternehmen hat kürzlich die Errichtung einer "Gigafactory" auf einem 300 Hektar großen Areal in Grünheide angekündigt.

Im weiteren Verlauf der Sitzung stehen gut zwei Dutzend Beschlussvorlagen und Anträge von Fraktionen auf der Tagesordnung. Dazu zählen die Neufassung der Abfallgebührensatzung des Landkreises, weitere Maßnahmen zur Modernisierung touristischer Radwege in Oder-Spree, die Vorbereitung von drei neuen Bauabschnitten an Kreisstraßen und die Priorisierung der Investitionsvorhaben des Landkreises bis ins Jahr 2023.

Gewählt werden soll am Mittwoch auch der Kreisbehindertenbeirat. Zudem befassen sich die Abgeordneten mit einer Kooperationsvereinbarung zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Rettungsdienst, mit dem Kinderschutzmonitoring des Jugendamtes sowie mit einer neuen Richtlinie zur Finanzierung der Geschäftstätigkeit der Fraktionen und der kommunalpolitischen Fortbildung des Kreistages sowie mit der Entschädigungssatzung für die ehrenamtlichen Mitglieder des Kreistages und seiner Ausschüsse.

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