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Extra-Ausschuss für Müncheberger Schulstandort-Fragen

Vorderansicht der Oberschule Müncheberg: Nach wie vor ist die Abstimmung für den Standort offen.
Vorderansicht der Oberschule Müncheberg: Nach wie vor ist die Abstimmung für den Standort offen. © Foto: Wolfgang Rakitin
Gabriele Rataj / 10.12.2019, 08:00 Uhr
Müncheberg (MOZ) Es ist vollbracht. Nach lang anhaltender Diskussion zur Thematik Schulstandorte haben sich die Stadtverordneten dazu durchgerungen, einen zeitweiligen beratenden Ausschuss für Schulentwicklung zu bilden. In ihrer jüngsten Sitzung folgten sie damit dem Ansinnen des Hauptausschusses.

Er soll sich einzig und intensiv den aktuellen Gebäudeproblemen der beiden Schulen am Ort zuwenden und sich mit Lösungen dafür beschäftigen, wird im Beschluss zur inhaltlichen Ausrichtung genannt. Ziel ist eine "ganzheitliche Empfehlung" an die Stadtverordnetenversammlung. Dabei gelte es, sich sachorientiert mit der weiteren Schulentwicklung am Standort Müncheberg auseinandersetzen. Entscheidungskompetenz besitzt der Ausschuss nicht, wird in den Erläuterungen  betont, doch eigeninitiativ im Rahmen seines Aufgabengebietes arbeiten.

Bereits die Einwohnerfragestunde war von der Prob­lematik geprägt, gab es Nachfragen zur Patt-Situation in der vorangegangenen Stadtverordnetensitzung, wurden Abstimmungsverhalten hinterfragt und angesichts verhärteter Fronten die Möglichkeit eines Bürgerentscheids nochmals ins Spiel gebracht. Erfrischend dabei der Auftritt eines Dreizehnjährigen, der u.a. fragte, ob sich Müncheberg zwei Schulen finanziell leisten können. In zuwei Sätzen lasse sich das nicht einfach erklären, lud ihn die Kämmerin ins Rathaus ein.

Für die Besetzung des temporären Ausschusses benannten die sechs in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen jeweils ein Mitglied und einen Stellvertreter. Als Mitglieder stehen demnach Thomas Rothe (AfD), Christopher Poplien (Die Linke), Norbert Buchholz (CDU), Monika Roth (SPD), Liane Greiser (Aktion Zukunft/Grüne/UFW) und Jürgen Deutschmann (Ortsteile für Müncheberg) fest. Die Anzahl hatte im Vorfeld nochmals Irritationen ausgelöst,  da eine gerade Zahl ja wieder zu einer Patt-Situation führen könne.

Für den Zugriff auf den Ausschussvorsitz war in der Tischvorlage des Fachdienstes bereits ein Passus aus der amtlichen Begründung zum Regierungsentwurf zitiert worden. Wenn ein neuer zusätzlicher Ausschuss gebildet werde, heißt es darin, sei es grundsätzlich sachgerecht, jener Gruppierung bzw. Fraktion "mit der nächsten bei der Verteilung der Vorsitze noch nicht berücksichtigten Höchstzahl das Benennungsrecht zuzuweisen".

Am Telefon Vorsitz geklärt

Unter diesem Aspekt stellte Stadtverordnetenvorsitzender Frank Hahnel zunächst die Fraktionen CDU und Ortsteile für Müncheberg in den Raum. Zur telefonischen Rücksprache mit dem derzeit erkrankten CDU-Fraktionsvorsitzenden wurde die Sitzung kurz unterbrochen, bis Manuela Bohne (CDU) mitteilte, dass Norbert Buchholz den Vorsitz übernehme. Für die AfD als generell stärkste Fraktion hatte indes auch Wolfgang Prasser auf das Vorschlagsrecht gepocht.

Auf die Zahl von vier sachkundigen Einwohnern verständigte man sich ebenfalls, allerdings noch ohne Namensnennung. Von je einem Vertreter von Schulleitung und Elternschaft war die Rede. Sie könnten in der nächsten Stadtverordnetensitzung berufen werden.

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