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Entscheidung
Wilde Debatte um Winterdienst

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Uwe Spranger / 11.12.2019, 05:45 Uhr
Hoppegarten (MOZ) "Entweder wir beschließen heute oder es gibt keinen Winterdienst in dieser Saison", machte Bürgermeister Karsten Knobbe deutlich, nachdem in der Gemeindevertretersitzung am Montagabend bereits mehrere Fragen zu der vom Rathaus vorgeschlagenen Firma aufgetaucht waren. Die Verwaltung hatte aufgrund der Ausschreibungsergebnisse empfohlen, der Firma ADS Construction aus Fredersdorf-Vogelsdorf die Aufgabe für die nächsten dreieinhalb Monate zu übertragen. Laut den Unterlagen hatten vier Firmen bei der öffentlichen und europaweiten Ausschreibung Angebote abgegeben, das "wirtschaftlichste" das genannte Unternehmen, das knapp 150 000 Euro für die Leistung verlangt hatte.

Nachdem bereits Jan-Peter Bündig (CDU) nach Referenzen der Firma gefragt hatte, meldeten insbesondere Vertreter von Bündnis 90/Grüne Bedenken zu dem Vergabevorschlag an. Man habe in der Fraktion umfangreich diskutiert und offene Fragen hinsichtlich Leistungsfähigkeit der Firma und Preisen, berichtete beispielsweise Markus Landherr. Christian Arndt hielt darüber hinaus die Einhaltung der Fristen im Verfahren für fraglich und ebenso, ob die aufgeführten Fahrzeuge für das lange Straßennetz der Gemeinde ausreichend wären. Arndt plädierte aufgrund seiner "erheblichen Zweifel" dafür, ob gegebenenfalls an einen andern vergeben werden könne.

Unterlagen herbeigeholt

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Kay Juschka (CDU), bot an, das Verfahren vom Hauptausschuss prüfen zu lassen und gegebenenfalls externen Sachverstand hinzuzuziehen, konnte aber damit die Gemüter nicht beruhigen. Um dennoch an dem Abend zu einem Ergebnis zu kommen, unterbrach er die Sitzung für rund zehn Minuten, um Raum für zusätzliche Abstimmungen zu geben. Zudem hatte Fachbereichsleiterin Angela Schnabel so Gelegenheit, Unterlagen zu dem Verfahren herbeizuholen.

Auch nach der Unterbrechung ebbte die Diskussion allerdings nicht ab. Zumindest kam als neuer Vorschlag auf den Tisch, dem Zweitplatzierten der Ausschreibung den Auftrag zu erteilen. Das ist mit dem Berliner Unternehmen Ruwe eine bekannte Firma, die bereits in der Region tätig ist. Der preisgünstigste Bieter erfülle nicht alle Vorgaben der Ausschreibung, hieß es.  Der Vorschlag erhielt bis auf einzelne Enthaltungen einhellige Zustimmung

Im Oktober hatte der Bürgermeister bereits eine Vorlage für die Gemeindevertretung zurückgezogen und wegen Verfahrensfehlern eine neue Ausschreibung angekündigt. Damals sollte der Auftrag an die Firma Ruwe gehen. Bei der Gelegenheit war angeregt worden, den Winterdienst künftig nicht nur für eine Saison zu vergeben, sondern für einen längeren Zeitraum, um günstigere Konditionen zu bekommen.

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