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Anwohnerentlastung
Verkehrsministerium prüft Erschließungs-Beiträge für Sandpisten

Sandpiste am Schönfelder Weg in Werneuchen.
Sandpiste am Schönfelder Weg in Werneuchen. © Foto: Sergej Scheibe/MOZ
dpa / 12.12.2019, 13:56 Uhr - Aktualisiert 12.12.2019, 14:09
Potsdam (dpa) Das Brandenburger Verkehrsministerium prüft die Entlastung von Anwohnern bei den Beiträgen für den Ausbau von sogenannten Sandpisten.

"Die Erhebung von Erschließungs-Beiträgen bei der Befestigung von seit Jahrzehnten genutzten Straßen ist umstritten und führt häufig zu Widerstand bei den betroffenen Bürgern", sagte Infrastrukturminister Guido Beermann am Donnerstag im Landtag. Daher solle die Entlastung der Bürger bei diesen Straßen geprüft werden. Dazu müssten im kommenden Jahr zunächst umfangreiche Daten erhoben werden, sagte der Minister. Dann solle es eine Entscheidung zu den Beiträgen der Bürger bei diesen Baumaßnahmen geben.

Der Landtag hatte im Sommer bereits die Straßenausbaubeiträge abgeschafft. Die mussten zuvor die Eigentümer zahlen, deren Häuser und Grundstücke an den sanierten Straßen lagen.

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