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Parteitag
Linke: Landesvorsitzende sieht die Partei in existentieller Krise

Potsdam: Anja Mayer, Landesvorsitzende, spricht beim Landesparteitag der Linken in Brandenburg. Die Delegierten beraten über die Schlussfolgerungen aus den Verlusten bei der Landtagswahl am 1. September.
Potsdam: Anja Mayer, Landesvorsitzende, spricht beim Landesparteitag der Linken in Brandenburg. Die Delegierten beraten über die Schlussfolgerungen aus den Verlusten bei der Landtagswahl am 1. September. © Foto: dpa/Christophe Gateau
Benjamin Lassiwe / 14.12.2019, 11:27 Uhr - Aktualisiert 14.12.2019, 11:46
Potsdam (freier Autor) Brandenburgs Linkspartei befindet sich nach den Worten ihrer Landesvorsitzenden Anja Mayer in einer "existentiellen Krise".

"Unser Wahlergebnis war schlicht desaströs, und wir haben ein noch schlechteres Ergebnis erzielt als 1990", beklagte die Linken-Politikerin am Sonnabend auf dem Landesparteitag in Potsdam. Dort wollte die Partei vor allem das Wahljahr 2019 aufarbeiten, in dem man bei Kommunalwahlen, Europawahlen und der Landtagswahl schwere Verluste einfuhr. Mit 10,7 Prozent der Zweitstimmen hatte die Partei 7,9 Prozent der Stimmen wie auch die Regierungsbeteiligung im Land verloren.

Vorsitzende fordert Rückbesinnung auf traditionelle Inhalte

Mayer sprach sich in einer Grundsatzrede für eine Rückbesinnung auf traditionelle Inhalte der Linken aus: Die Linke sei die Partei, die für die Abgehängten in der Gesellschaft eintrete. "Wir sind die einzigen, die die vier großen Bedrohungen Soziale Spaltung, Klimakatastrophe, Faschismus und Krieg gleichzeitig beantworten", sagte Mayer. In der Vergangenheit sei die Partei "zu angepasst und pragmatisch" gewesen. "Um den Kapitalismus nicht als das letzte Wort in der Geschichte zu akzeptieren, wird die Linke gebraucht", sagte Mayer. "Wir kämpfen für einen demokratischen Sozialismus. Und ja, das wird man doch mal sagen dürfen." Die Partei werde mittlerweile als etablierte Partei wahrgenommen. "Der Protest hat sich nach rechts verlagert", sagte Mayer. "Der Spagat zwischen Protest und Gestaltung ist uns nicht gelungen." Die Linke sei eine Partei, die die herrschenden Verhältnisse verändern wolle. "Wir wollen den Kapitalismus überwinden und eine demokratische und sozialistische Gesellschaft aufbauen."

Fraktionschef kritisiert Tesla-Taskforce

Der Fraktionschef der Linken im Potsdamer Landtag, Sebastian Walter, griff die Brandenburger Regierungskoalition aus SPD, CDU und Grünen scharf an. Besonders kritisierte er fehlende Transparenz bei der geplanten Tesla-Ansiedlung. Für Tesla habe man den roten Teppich ausgerollt, ohne eine einzige feste Zusage in der Tasche zu haben. "Ich wünsche mir eine Taskforce für Klein- und Mittelständische Unternehmen in diesem Land." Zudem sprach sich Walter gegen die Spekulation mit Bodenflächen in Brandenburg aus und forderte eine Angleichung der Löhne in Ost- und Westdeutschland.

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Norbert Wesenberg 14.12.2019 - 16:07:10

Keine Feier ohne Mayer

"Wir wollen den Kapitalismus überwinden und eine demokratische und sozialistische Gesellschaft aufbauen." Na ja, vielleicht verfängt das wieder bei der jüngeren Generation. Aber bei denen die den Sozialismus a la DDR altersbedingt noch in unguter Erinnerung haben gewiss nicht mehr. Also lasst euch was Neues einfallen.

Dr. Frank Valentin 14.12.2019 - 12:36:44

Hoffnung

Hoffentlich hat sie Recht!

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