Das Nachrichtenportal für Brandenburg
Startseite Märkische Onlinezeitung - MOZ.de

Gemeinde stellt sich auf das in den nächsten Jahren erwartete Baugeschehen in dem neuen Wohngebiet "Sechsrutenstücke" ein.

Straßenbau
Rüdnitz senkt Beiträge

Symbolbild. Geldscheine
Symbolbild. Geldscheine © Foto: dpa
Olav Schröder / 18.12.2019, 06:00 Uhr
Rüdnitz (MOZ) Die Gemeindevertretung von Rüdnitz hat die bereits bestehende Erschließungsbeitragssatzung überarbeitet. Die bislang festgelegten Beitragssätze für die Anlieger wurden dabei verringert. Hintergrund der Überarbeitung ist die in den nächsten Jahren zu erwartende Entwicklung in der Gemeinde. Erschließungsbeiträge sind im Gegensatz zu den früheren Straßenausbaubeiträgen für die "erstmalige Herrichtung" einer Straße zu bezahlen. Mit der Entwicklung des neuen Wohnungsbaugebietes "Sechsrutenstücke" in Rüdnitz werden auch neue Erschließungsstraßen für die Wohngrundstücke gebaut. Die Entscheidung zur Verringerung der Beiträge für die Anlieger wurde einstimmig getroffen.

Die bisherige Rüdnitzer Satzung zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen stammt noch aus dem Jahr 2001. Grundlage ist das Baugesetzbuch. Falls eine Gemeinde keine Regelungen trifft, gilt für die Grundstückseigentümer automatisch ein Anteil von 90 Prozent, wie der Rüdnitzer Bürgermeister Andreas Hoffmann erläuterte. Die verbleibenden zehn Prozent trägt dann die jeweilige Kommune. Jede Gemeinde habe aber auch das Recht, per Beschluss den Prozentsatz zu ändern. Die hohe Beteiligung der Anlieger an den Kosten wird damit begründet, dass durch den Bau der Erschließungsstraßen überhaupt erst die Baumöglichkeit geschaffen wird, der künftige Bewohner habe dadurch einen großen Nutzen.

Galt bisher in Rüdnitz die 90-prozentige Beteiligung der Anlieger, so legte die Gemeindevertretung jetzt für den erstmaligen Bau von Anliegerstraßen 80 Prozent fest. Bei den größeren Haupterschließungsstraßen, die häufiger von der Allgemeinheit genutzt werden und daher für sie eine größere Bedeutung haben, werden die Anlieger zu 60 Prozent beteiligt. Bei Hauptverkehrsstraßen beträgt ihr Anteil 55 Prozent. Die verbleibenden Kosten trägt die Gemeinde. Bei der Verringerung der Anliegeranteile hatten sich die Gemeindevertreter auch an den bisherigen Abstufungen der Ausbaubeiträge orientiert.

Wie es in der Satzung heißt, dient eine Haupterschließungsstraße nicht nur der Erschließung einzelner Grundstücke, sondern gleichzeitig auch dem Verkehr innerhalb eines Baugebietes. Wenn die Straße auch vom Durchgangsverkehr genutzt wird, erhält sie den Status als Hauptverkehrsstraße. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um innerörtlichen oder überörtlichen Durchgangsverkehr handelt.

Darüber hinaus berücksichtigt die neue Erschließungsbeitragssatzung auch, dass einzelne Grundstücke an mehreren Straßen liegen können. Dies ist vor allem bei Eckgrundstücken der Fall. Bei Wohngrundstücken werden dann für die zweite Straße bei der Beitragsberechnung nicht die vollen Kosten veranschlagt, sondern lediglich 50 Prozent.

Zu der erstmaligen Erschließung gehört nicht allein die Herstellung der Fahrbahn samt Unterbau und Entwässerung. Die Kosten für die Beleuchtung der Straße zählen ebenso dazu wie der Bau von Geh- und Radwegen, sofern vorgesehen.

Das Wohngebiet "Sechsrutenstücke" liegt zwischen dem Feldweg und dem Mittelweg. Die Freifläche gehört im Wesentlichen der Gemeinde Rüdnitz. Die Baugrundstücke sollen in Erbbaupacht vergeben werden. Das Gebiet ist insgesamt 7,3 Hektar groß. Im Laufe der Planung wurde der Anteil der öffentlichen Grünfläche von 9000 auf mehr als 13 000 Quadratmeter vergrößert. Für das Gebiet zwischen Bahnhofstraße, Danewitzer Straße und Bahnlinie wird ein Verkehrskonzept erarbeitet.

Schlagwörter

Leserforum

Um einen Kommentar zu schreiben, melden Sie sich bitte oben rechts an. Falls Sie noch keinen Login haben, registrieren Sie sich bitte.

Alle Leserkommentare geben ausschließlich die persönlichen Ansichten und Meinungen des Autors wieder und sind keine redaktionelle Meinungsäußerung. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte übernimmt die Redaktion keinerlei Gewähr.

Ihr Kommentar zum Thema

Kommentartitel
Name
(öffentlich sichtbar)
Email
(wird nicht veröffentlicht)
© 2020 MOZ.de Märkisches Medienhaus GmbH & Co. KG