Das Nachrichtenportal für Brandenburg
Startseite Märkische Onlinezeitung - MOZ.de

Sicherheit
Absage an Tempo 30 vor Menzer Schule

Die Fürstenberger Straße in Menz: Zwischen dem Ortsausgang in Richtung Altglobsow und der Landesstraße führt sie ein kurzes Stück an Schule und Kita vorbei.
Die Fürstenberger Straße in Menz: Zwischen dem Ortsausgang in Richtung Altglobsow und der Landesstraße führt sie ein kurzes Stück an Schule und Kita vorbei. © Foto: Matthias Henke
Matthias Henke / 22.01.2020, 17:06 Uhr
Menz Stutzig wurde der Menzer Armin Langner bei der Lektüre eines Artikels über Tempolimits vor Schulen und Kitas im Landkreis Ende vergangenen Jahres in unsere Zeitung. Habe der Kreis wirklich seine Hausaufgaben gemacht, wie der Sprecher der Kreisgruppe des Verkehrsclubs Deutschland, dort zitiert wird?

Zum einen vermisse er die Theodor-Fontane-Schule, an dessen Standort sich auch die Kita "Henriettes Schneckenhäuschens" befindet, in der Liste der Einrichtungen, vor denen noch kein Tempo 30 vorgeschrieben ist. Zum anderen sei genau jener Umstand – das fehlende Tempolimit – zu kritisieren, so Langner weiter.

"Im Ortsbeirat und in der Gemeindevertretung wurde diese Problematik auch schon angesprochen. Da ich von Zeit zu Zeit auch Abholer meiner Enkelkinder bin, stelle ich in diesem Zusammenhang oft fest, dass einige Abholer es sehr eilig haben. Darauf angesprochen, konnte ich in den seltensten Fällen auf eine einsichtige Reaktion treffen", schreibt er.

Zwei Unfälle in drei Jahren

Hoffnungen, dass sich daran bald etwas ändern könnte, dämpfte aber die Pressestelle des Landkreises auf Nachfrage unserer Zeitung. Der Landkreis Oberhavel hat demnach bereits in den Jahren 2016/17 überall dort Tempo-30-Strecken eingerichtet, wo die Voraussetzungen dafür vorlagen. Die Voraussetzungen regelt ein Runderlass des brandenburgischen Infrastrukturministerium aus jener Zeit. Grundsätzlich gegeben seien die Voraussetzungen bei übergeordneten Straßen wie Landes- oder Bundesstraßen oder bei Straßen, über die überörtliche Verkehre fließen. Dies sei bei der Fürstenberger Straße in Menz, an der sich die Schule befindet, nicht der Fall. Daher sei eine Anordnung aufgrund des Erlasses nicht in Frage gekommen.

Darüber hinaus können Baulastträger, in diesem Fall die Kommune, oder Betroffene  –  beispielsweise die Schulkonferenz  – die Einrichtung von in der Regel etwa 300 Meter langen Tempo-30-Strecken beantragen. Aus den vergangenen Jahren liegen dem Landkreis Oberhavel aber diesbezüglich allerdings keine Anträge für die Straße vor der Schule vor.

"Der Kreisverwaltung ist darüber hinaus auch keine besondere Gefährdungslage für den genannten Bereich bekannt: In den vergangenen drei Jahren waren hier insgesamt lediglich zwei Ein- oder Ausparkunfälle zu verzeichnen. Eine notwendige Voraussetzung für die Einrichtung einer Tempo-30-Strecke sehen wir daher zum aktuellen Zeitpunkt nicht gegeben", heißt es abschließend.

Rechtliche Grundlagen

Nach Paragraf 45 der Straßenverkehrsordnung (StVO) können die jeweils zuständigen Straßenverkehrsbehörden die Benutzung von bestimmten Straßen oder Straßenabschnitten aus Gründen von Sicherheit und Ordnung beschränken oder verbieten.

Bei der Entscheidung ist zu beachten, dass Verkehrszeichen nur dort anzuordnen sind, wo dies aufgrund der besonderen Umstände zwingend geboten ist.

Der Paragraf 39 Absatz1 legt ferner fest, dass alle Verkehrsteilnehmer die Verhaltensvorschriften der Straßenverkehrsordnung eigenverantwortlich zu beachten haben.

Pflichtgemäßes Verhalten können die zuständigen Straßenverkehrsbehörden bei all Ihren Entscheidungen grundsätzlich voraussetzen.⇥red

Schlagwörter

Leserforum

Um einen Kommentar zu schreiben, melden Sie sich bitte oben rechts an. Falls Sie noch keinen Login haben, registrieren Sie sich bitte.

Alle Leserkommentare geben ausschließlich die persönlichen Ansichten und Meinungen des Autors wieder und sind keine redaktionelle Meinungsäußerung. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte übernimmt die Redaktion keinerlei Gewähr.

Ihr Kommentar zum Thema

Kommentartitel
Name
(öffentlich sichtbar)
Email
(wird nicht veröffentlicht)
© 2020 MOZ.de Märkisches Medienhaus GmbH & Co. KG