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Partei-Spaltung
Brandenburgs AfD-Fraktionsvize sieht Vorsitz von Kalbitz skeptisch

Brandenburgs AfD-Fraktionsvizechef Steffen Kubitzki hat vor einem Riss gewarnt, falls Andreas Kalbitz bei einer Bestätigung des Rauswurfs aus der Partei an der Spitze bleibt.
Brandenburgs AfD-Fraktionsvizechef Steffen Kubitzki hat vor einem Riss gewarnt, falls Andreas Kalbitz bei einer Bestätigung des Rauswurfs aus der Partei an der Spitze bleibt. © Foto: Annette Riedl/dpa
dpa / 25.05.2020, 19:57 Uhr
Potsdam (dpa) Brandenburgs AfD-Fraktionsvizechef Steffen Kubitzki hat vor einem Riss gewarnt, falls Andreas Kalbitz bei einer Bestätigung des Rauswurfs aus der Partei an der Spitze bleibt.

"Das würde der Fraktion nicht gut tun als Nicht-Parteimitglied", sagte Kubitzki am Montag der Deutschen Presse-Agentur. "Es könnte dann eine Spaltung der Fraktion geben." Er hatte vor eine Woche dagegen gestimmt, dass Kalbitz Mitglied der Fraktion bleibt. Zuvor hatte der RBB über Kubitzki berichtet.

Der AfD-Bundesvorstand hatte die Mitgliedschaft des bisherigen Landes- und Fraktionschefs Kalbitz vor eineinhalb Wochen mit Mehrheit für nichtig erklärt. Als Grund wurde genannt, dass er eine Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) und bei den Republikanern nicht angegeben hatte. Der Schritt hatte einen Machtkampf in der AfD ausgelöst. Kalbitz will dagegen voraussichtlich zivilrechtlich und vor dem Bundesschiedsgericht vorgehen. Er betont, er sei nicht HDJ-Mitglied gewesen.

Die AfD-Landtagsfraktion stimmte nach einer Änderung der Geschäftsordnung vor einer Woche mit Mehrheit dafür, dass Kalbitz weiter ihr Mitglied ist. Die Frage des Fraktionsvorsitzes soll aber offen bleiben, bis der Rauswurf rechtlich geklärt ist - Kalbitz zeigt sich zuversichtlich. Kubitzki kritisierte dagegen: "Es war abgemacht, dass die Sache mit dem Fraktionsvorsitz nicht ins Spiel kommt."

Mit Fraktionsvize Kubitzki hatte sich am Wochenende im RBB erstmals ein Kritiker öffentlich geäußert. "Langsam steht es mir wirklich bis hier", sagte er in der Sendung "Brandenburg Aktuell" mit Blick darauf, dass er sich zu Aussagen von "irgendwelchen großen Funktionären" unserer Partei äußern solle. Dem RBB-Sender Radio eins sagte er: "Ich muss mich für unsere Lausitz hier einsetzen und mich nicht mit so einem Scheiß ständig beschäftigen."

Neben Thüringens AfD-Chef Björn Höcke gilt Kalbitz als wichtigster Vertreter des formal aufgelösten rechtsnationalen "Flügels" der Partei, der vom Verfassungsschutz als rechtsextreme Strömung beobachtet wird.

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