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Kriminalität
Anstieg rechter Straftaten in MOL

2019 gab es besonders in den Städten von MOL deutlich mehr politisch rechtsmotivierte Kriminalität als ein Jahr zuvor. (Symbolbild)
2019 gab es besonders in den Städten von MOL deutlich mehr politisch rechtsmotivierte Kriminalität als ein Jahr zuvor. (Symbolbild) © Foto: dpa
Oliver Jastram / 27.05.2020, 05:00 Uhr - Aktualisiert 27.05.2020, 07:05
Strausberg (MOZ) Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit sind seit Jahren omni–präsente Begriffe in der medialen Berichterstattung und rücken ins Blickfeld der gesellschaftlichen Diskussion.

Die Beratungsstelle des Alternativen Jugendprojekts 1260 hat wie jedes Jahr sämtliche rechtsgerichtete Aktivitäten in der Region von 2019 in einer Chronik zusammengefasst und einen Anstieg im Vergleich zum Vorjahr festgestellt.

Es ergibt sich aus ihrem Register eine Gesamtzahl von 50 Meldungen, die rechte Bedrohungen, Schmierereien, Angriffe und Propagandadelikte belegen. Im Jahr 2018 sollen es noch 33 Fälle gewesen sein.

Strausberg sticht heraus

Am häufigsten werden rechte Graffiti und Schmierereien gemeldet, die an Bushaltestellen oder Wänden in öffentlichen Bereichen, aber auch Privathäusern angebracht wurden. Auch explizite Bedrohungen kämen 2019 häufiger vor und hätten sich gegenüber dem Vorjahr fast verdoppelt. Die größeren Städte in Märkisch-Oderland seien die Zentren der Taten. Neben Seelow, Bad Freienwalde, Müncheberg und Wriezen steche besonders Strausberg mit 21 rechten Vorfällen hervor.

Dies müsse man aber in Kontext setzen, stellt die Analyse des Alternativen Jugendprojekts klar, denn das Projekt agiere von der Beratungsstelle in Strausberg aus und nehme viele Fälle dort selbst auf. Es sei daher davon auszugehen, dass die Zahlen in den restlichen Städten ähnlich hoch, wenn nicht noch höher seien. Es gab auch Vorfälle in Rehfelde, Neuenhagen, Petershagen, Fredersdorf, Rüdersdorf, Falkenberg, Neutrebbin, Neuhardenberg und Lietzen. Die Analyse betont dabei stets, dass es überall eine hohe Dunkelziffer an Fällen gebe.

Diese Dunkelziffer ergibt sich aus dem direkten Vergleich zum Jahresbericht der Polizeiinspektion Märkisch-Oderland. Daraus geht hervor, dass es im Jahr 2019 zu ganzen 214 politisch motivierten Straftaten im Märkisch-Oderland kam. Das ist im Vergleich zum vorangegangenen Jahr ein Anstieg von 71 Fällen. Von den 214 erfassten Fällen waren laut Polizeiangaben ganze 139 rechtsmotivierte Straftaten, 38 linksmotiviert und zwei auf politische Aktionen von Ausländern zurückzuführen. Die restlichen 35 konnten nicht zugeordnet werden. Von den 214 Straftaten konnten 88 aufgeklärt werden, was einer Quote von 41 Prozent entspricht.  Seit dem Jahr 2016 gibt es einen durchgängigen Anstieg der Straftaten. Während es mit 124 Gesamtfällen begann, gab es 2017 141 und im Jahr 2018 143 politisch motivierte Straftaten. Die Aufklärungsquote schwankte dabei stets zwischen 38 und 49 Prozent.

Vieles geschieht im Hintergrund

Beleidigungen und Angriffe seien für viele Betroffene mittlerweile Normalität, führt die Chronik des Alternativen Jugendprojekts weiter aus. Die Gewöhnung und gesellschaftliche Hürden führten dazu, dass viele Vorfälle nicht angezeigt oder publik gemacht und somit auch nicht von ihnen registriert werden.

Besonders im Oderbruch, sowohl in den Städten als auch den Dörfern, gehe man von einer weit größeren Zahl der Fälle aus. Der Alltagsrassismus zeige sich vermehrt beispielsweise bei Fußballspielen, bei denen Spielerinnen und Spieler offen beleidigt werden, oder auch in öffentlichen Verkehrsmitteln, wo immer wieder verschiedenste Angriffe stattfinden würden.

Ebenso seien Orte, an denen sich die Zivilgesellschaft offen und klar positioniere und Haltung zeige, immer wieder Ziel von rechtsextremen Angriffen.

Linksmotivierte Straftaten

Aus dem Polizeibericht geht zudem hervor, dass auch die Fälle linksextrem motivierter politischer Kriminalität in Märkisch-Oderland zunehmen. Während es im Jahr 2016 zwölf linksmotivierte Straftaten gab, waren es im Jahr darauf 24. Zwar ging die Anzahl der linksextremen Kriminalität 2018 wieder auf einen Wert von 18 herunter, kletterte im Folgejahr aber auf den höchsten Wert von 38.

Die Aufklärungsquote fällt bei den linksextremen Straftaten relativ gering aus. 2019 waren es 18 Prozent, was im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung von sieben Prozent ist.⇥oj

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