Das Nachrichtenportal für Brandenburg
Startseite Märkische Onlinezeitung - MOZ.de

Notbetreuung
Entscheidung zu Kita-Gebühren in Werneuchen offen

Entlastung: In der Corona-Krise haben viele Städte für Eltern die Kita-Gebühren erlassen. (Symbolbild)
Entlastung: In der Corona-Krise haben viele Städte für Eltern die Kita-Gebühren erlassen. (Symbolbild) © Foto: Monika Skolimowska/dpa
Christian Heinig / 01.06.2020, 05:00 Uhr
Werneuchen (MOZ) Die Stadt Bernau tut es, die Gemeinde Ahrensfelde auch, genau wie das Amt Panketal – sie alle wollen in der Corona-Krise bislang keine Kita-Gebühren von Eltern erheben, die ihre Kinder in der Notbetreuung haben. Doch es gibt auch Ausnahmen im Barnim, so wie die Stadt Werneuchen. Hier ist die Frage der Beitragsbefreiung zum Teil noch offen.

Definitiv kostenfrei ist es bislang nur für Eltern, die keinen Anspruch auf Notbetreuung haben. Für diese ausgefallenen Beiträge kommt bekanntlich das Land Brandenburg auf. Wer dagegen die Notbetreuung nutzt, für den sind die Beiträge in Werneuchen aktuell zwar ausgesetzt, möglich ist aber, dass die Eltern für die Monate April und Mai nachträglich doch noch zur Kasse gebeten werden. Das deutete Bürgermeister Frank Kulicke (UWW) im neuen Amtsblatt der Stadt an.

Er führt dabei finanzielle Sorgen der Stadt als Grund an. Laut Kulicke würde eine Erlassung der Beiträge den Haushalt der Stadt stark belasten. Es gehe für April und Mai um Beträge von fast 30 000 Euro, heißt es.

Kulicke verweist darauf, dass sich die Gemeinden des Landkreises Barnim derzeit gemeinsam mit dem Städte- und Gemeindebund Brandenburg dafür stark machten, dass auch die Beiträge jener Eltern, die die Notbetreuung in Anspruch nehmen, am Ende vom Land übernommen werden. Das ist aber offen. Der Werneuchener Rathauschef kündigte deshalb an, für die nächste Stadtverordnetenversammlung am 23. Juli eine Beschlussvorlage vorzubereiten, dass den Eltern die Beiträge vielleicht teilweise erlassen werden.

Versprechen kann Kulicke es aber offenbar nicht. Im ungünstigsten Fall, so der Werneuchener Bürgermeister, "werden wir die Beiträge im August rückwirkend einfordern müssen".

Spätere Rückerstattung?

Kulicke regt an, dass Eltern die Kita-Beiträge vorerst weiter regelmäßig einzahlen könnten, um einen größeren Betrag im August zu vermeiden. Sollte das Land die Kosten später doch übernehmen oder sollten durch die Stadtverordnetenversammlung Regelungen getroffen werden, die entlastend sind, dann will die Stadt die gezahlten Beiträge auf künftige Fälligkeiten gutschreiben oder erstatten.

Das Land Brandenburg hatte Ende März lediglich beschlossen, die Kita-Beiträge für Eltern zu übernehmen, deren Kinder nicht in einer Notbetreuung untergebracht sind. Das voraussichtliche Fördervolumen schätzte das Bildungsministerium auf rund 14 Millionen Euro pro Monat. Insgesamt werden in der Mark  rund 187 000 Kinder in Tagesstätten und Pflegestellen betreut.

Schlagwörter

Leserforum

Um einen Kommentar zu schreiben, melden Sie sich bitte oben rechts an. Falls Sie noch keinen Login haben, registrieren Sie sich bitte.

Alle Leserkommentare geben ausschließlich die persönlichen Ansichten und Meinungen des Autors wieder und sind keine redaktionelle Meinungsäußerung. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte übernimmt die Redaktion keinerlei Gewähr.

Ihr Kommentar zum Thema

Kommentartitel
Name
(öffentlich sichtbar)
Email
(wird nicht veröffentlicht)
© 2020 MOZ.de Märkisches Medienhaus GmbH & Co. KG