Das Nachrichtenportal für Brandenburg
Startseite Märkische Onlinezeitung - MOZ.de

Spaltung
Passows bereitet Aufbruch nach Schwedt vor

Die Turnhalle füllt sich: Viele interessierte Besucher aus Passow und anderen Gemeinden wollten die richtungsweisende Gemeindevertretersitzung miterleben. Bürgermeister Silvio Moritz (r.) begrüßt sie vor dem Start.
Die Turnhalle füllt sich: Viele interessierte Besucher aus Passow und anderen Gemeinden wollten die richtungsweisende Gemeindevertretersitzung miterleben. Bürgermeister Silvio Moritz (r.) begrüßt sie vor dem Start. © Foto: Kerstin Unger
Kerstin Unger / 03.07.2020, 17:35 Uhr
Passow (MOZ) Die Gemeindevertretung Passow hat am Donnerstag einstimmig die Einleitung eines Verfahrens zur Eingemeindung in die Stadt Schwedt beschlossen. Die Rücknahme der Klage gegen den Bescheid des Innenministeriums zum Amtsaustritt von Schöneberg wurde vertagt.

Fast 50 Einwohner und Gäste aus anderen Gemeinden interessierten sich für  die zu erwartende Diskussion zur Zukunft Passows. Vorsorglich war die Sitzung in die Turnhalle verlegt worden.

Dass nach den Entscheidungen Pinnows und Mark Landins Wege zur weiteren Selbstverwaltung prüfen zu lassen kein Grund mehr besteht, die Klage gegen den Ministeriumsbescheid aufrecht zu erhalten, ist zumindest noch diskussionsbedürftig, befand der Passower Bürgermeister Silvio Moritz. Nach dem Termin mit dem Innenministerium habe man die Klage fristgemäß eingereicht, um noch Verhandlungsmasse zu haben, wenn man im Amt  verbliebe. Möglicherweise hätte man einen finanziellen Ausgleich bekommen können, um die Lücke im Haushalt bei vier verbleibenden Gemeinden auszugleichen. Dies sei jedoch vom Anwalt verneint worden.

Spekulation auf ein Patt?

Nachdem der Rückzug der Amtsklage mit Stimmenmehrheit im Amtsausschuss der Gemeinde Passow, Berkholz-Meyenburg und Schöneberg im Amtsausschuss beschlossen war, hätten Mark Landin und Pinnow bekräftigt, wie wichtig die Klage sei und sie mit tiefgreifenden Eingriffen in die Struktur begründet. Wegen der befürchteten Schwächung der beiden Gemeinden sollten Passow und Berkholz-Meyenburg im Amt verbleiben. Der "Unruhefaktor" sollte dann mit Austritt Schönebergs beseitigt werden. Silvio Moritz ist der Auffassung, eine gemeinschaftliche Zusammenarbeit ist nicht gewollt. Durch die Wandlung von Pinnow und Mark Landin, Schöneberg ziehen zu lassen soll die derzeit noch vorhandene Mehrheit von 6:4 Stimmen im Amtsausschuss verhindert werden. Bei einem Patt mit dem Ausscheiden von Schöneberg seien dann keine Beschlüsse mehr zu fassen.

Laut Innenministerium darf nur eine Gemeinde das Amt verlassen, wenn es weiter Bestand haben soll. Wenn Schöneberg geht, müssten Berkholz-Meyenburg und Passow bleiben oder erneut gegen die Rechtswidrigkeit der Entscheidung klagen. "So kann man nicht zusammenarbeiten und im Verbund  bleiben", meinte Silvio Moritz. "Die Gemeindevertretung Passow hat sich mit den Punkten auseinandergesetzt und die Erkenntnis gewonnen, dass wir heute entgegen dem Beschlussvorschlag, die Klage zurückzunehmen, nicht entscheiden. Wir setzen uns mit dem Thema auseinander und vertagen den Punkt auf die nächste Sitzung."

Norman Baas, Ortsvorsteher von Passow-Wendemark, sah das genauso. "Das ist taktisches Kalkül, um den Austritt zu verhindern. Die Mehrheit in Passow möchte nach Schwedt gehen. Der Unruhefaktor liegt nicht bei Schöneberg, sondern bei Pinnow, Mark Landin und dem Amtsdirektor. Das Vertrauen, das vorhanden war, wurde missbraucht." Bürgermeister und Amtsdirektor sollten sich zusammensetzen, wie das Amt ordnungsgemäß aufgelöst werden kann, findet er. "Wir stehen am Abgrund. Sonst zieht es sich noch weiter hin und die Sacharbeit für die Dörfer bleibt auf der Strecke. Dafür habe ich mich nicht zum Ortsvorsteher wählen lassen", sagte er und erntete Beifall. Den gab es auch für den Beschluss, Verhandlungen mit Schwedt aufzunehmen.

Schlagwörter

Leserforum

Um einen Kommentar zu schreiben, melden Sie sich bitte oben rechts an. Falls Sie noch keinen Login haben, registrieren Sie sich bitte.

Alle Leserkommentare geben ausschließlich die persönlichen Ansichten und Meinungen des Autors wieder und sind keine redaktionelle Meinungsäußerung. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte übernimmt die Redaktion keinerlei Gewähr.

Ihr Kommentar zum Thema

Kommentartitel
Name
(öffentlich sichtbar)
Email
(wird nicht veröffentlicht)
© 2020 MOZ.de Märkisches Medienhaus GmbH & Co. KG