Das Nachrichtenportal für Brandenburg
Startseite Märkische Onlinezeitung - MOZ.de

Kommunalpolitik
Höhere Pauschale für Stadtverordnete

Ort der Entscheidung: Im großen Saal des Joachimsthaler Rathauses finden jeden Monat die Stadtverordnetenversammlungen statt. Diejenigen, die dort künftig entscheiden, erhalten nun mehr Geld. In anderen größeren Kommunen gibt es allerdings mehr fürs besondere Ehrenamt.
Ort der Entscheidung: Im großen Saal des Joachimsthaler Rathauses finden jeden Monat die Stadtverordnetenversammlungen statt. Diejenigen, die dort künftig entscheiden, erhalten nun mehr Geld. In anderen größeren Kommunen gibt es allerdings mehr fürs besondere Ehrenamt. © Foto: Marco Marschall
Marco Marschall / 15.05.2019, 20:50 Uhr
Joachimsthal (MOZ) Wer am 26. Mai ins Joachimsthaler Stadtparlament gewählt wird, darf sich nicht nur darüber freuen, sondern auch über mehr Geld. Noch bevor es an die Urne geht, haben die aktuellen Mitglieder des Gremiums beschlossen, die monatliche Aufwandsentschädigung, die jeder Politiker im Ehrenamt erhält, anzuheben. Nun gibt es für jeden gewählten Vertreter 50 Euro im Monat. Hochgegriffen ist das im Vergleich zu anderen nicht. Selbst in den dörflichen amtsangehörigen Gemeinden Friedrichswalde und Ziethen werden längst 50 Euro gezahlt, in Althüttendorf 46 Euro. In Joachimsthal waren es zuletzt nur 26 Euro. Das hatten die Stadtoberen einst so festgelegt, um Sitzungsmuffel für die monatlichen Treffen zu motivieren. Denn nur wer daran teilnahm, erhielt zusätzlich 20 Euro. Nach neuer Satzung beträgt das Sitzungsgeld in Joachimsthal wie in allen Gemeinden des Amtes 13 Euro.

"Hat sowieso nicht geholfen", sagt René Knaak-Reichstein, amtierender Bürgermeister und einziger Bürgermeisterkandidat für Joachimsthal, gegenüber der MOZ. Tatsächlich hatte sich die Zahl der Anwesenden zum Ende der Legislaturperiode nicht verbessert. Einige Vertreter waren so gut wie nie mit dabei. Vor Kurzem musste eine Sitzung mit Beschlüssen wichtiger Bauaufträge nachgeholt werden, weil weniger als ein Drittel der Vertreter kam. "Aber jetzt kommen neue Leute. Auf den nächsten Sitzungen wird es ständig voll sein", sagt Knaak-Reichstein mit Augenzwinkern.

Zufriedene Bilanz

Auf der letzten Sitzung vor der Wahl würdigte er kürzlich den Stadtverordneten Bernhard Fehse, der als ältestes Mitglied an den meisten Sitzungen teilnahm, mit einem Blumenstrauß. Ratsmitglied Erich Krüger bekam einen, weil er seit 1990, und damit am längsten mit dabei ist. Er tritt nicht erneut wieder an. Trotz häufig kleiner Runden zog Knaak-Reichstein ein positives Resümee. Ungeachtet fehlender Stadtverordneter konnten in den vergangenen fünf Jahren 51 Sitzungen abgehalten, 242 Beschlüsse gefasst und über ein Haushaltsvolumen von 30 Millionen Euro entschieden werden, fasste der Bürgermeister zusammen. Die neue Aufwandsentschädigung war schon auf vorangegangener Sitzung beschlossen worden. Intention sei laut Knaak-Reichstein gewesen, sie auf den Stand zu heben, der rundherum üblich ist. Kommt ein erwartetes Gesetz der Landesregierung, muss Joachimsthal möglicherweise noch in diesem Jahr erneut nachbessern. Abgesehen von Monatspauschale und Sitzungsgeld ändert sich für die Schorfheide-Stadt allerdings kaum etwas. Der ehrenamtliche Bürgermeister bekommt nach wie vor 870 Euro im Monat. In Friedrichswalde sind es 450 Euro, in Althüttendorf 281 Euro und in Ziethen 250 Euro.

In der benachbarten Gemeinde Schorfheide gibt es etwas mehr. Dort werden Gemeindevertretern 60 Euro Entschädigung im Monat und 14 Euro Sitzungsgeld gezahlt. Der Vorsitzende der Gemeindevertretung erhält zusätzlich 230 Euro, weitere Ausschussvorsitzende 60 Euro. Ehrenamtliche Bürgermeister gibt es in der Gemeinde nicht. Die Ortsvorsteher der neun Ortsteile erhalten je nach Größe ihres Zuständigkeitsbereichs zwischen 120 Euro, wie zum Beispiel in Werbellin, und 510 Euro in Finowfurt.

Eberswalde hat erst im Dezember eine Erhöhung der Entschädigung beschlossen. Die Stadtverordneten der Barnimer Kreisstadt bekommen im Monat 160 Euro für ihre ehrenamtliche Tätigkeit. Pro Sitzungsteilnahme gibt es 20 Euro. Der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung erhält zusätzlich  560 Euro, die Vorsitzenden der Fachausschüsse 170 Euro.

Infotitel

Hier beginnt der Infotext fett und danach wieder normal⇥Autor XXX

Schlagwörter

Leserforum

Um einen Kommentar zu schreiben, melden Sie sich bitte oben rechts an. Falls Sie noch keinen Login haben, registrieren Sie sich bitte.

Alle Leserkommentare geben ausschließlich die persönlichen Ansichten und Meinungen des Autors wieder und sind keine redaktionelle Meinungsäußerung. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte übernimmt die Redaktion keinerlei Gewähr.

Ihr Kommentar zum Thema

Kommentartitel
Name
(öffentlich sichtbar)
Email
(wird nicht veröffentlicht)
(Ihr Name wird auch in der Zeitung veröffentlicht. Die Adresse wird nicht veröffentlicht.)
© 2019 MOZ.de Märkisches Medienhaus GmbH & Co. KG