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Othmar Nickel (CDU) ist  zum Vorsitzenden des Kreistages Barnim gewählt worden – allerdings erst im erneuten Anlauf.

Kreistag
Denkzettel zum Auftakt

Kai-Uwe Krakau / 21.06.2019, 07:00 Uhr - Aktualisiert 21.06.2019, 12:27
Bernau (MOZ) Es war schon eine kleine Überraschung, als am Mittwochabend Lutz Kupitz ans Mikrofon trat. "Wir schlagen  Professor Alfred Schultz als Vorsitzenden des Kreistages Barnim vor", verkündete der Chef der Fraktion Linke/Bauernverband. Der studierte Mathematiker und Hochschullehrer verfüge über "große Erfahrungen und könne Interessen ausgleichen", hieß es zur Begründung. Schultz war bereits in zwei Wahlperioden der Vorsitzende des Kreistages Barnim.

Fairen Umgang angemahnt

Zuvor hatte bereits die CDU-Fraktion das Vorschlagsrecht für sich reklamiert. Dieses steht laut Hauptsatzung der zahlenmäßig stärksten Fraktion zu. Die Christdemokraten hatten bei der Wahl neun Mandate errungen und sich mit Thomas Werner (Bündnis für Bernau) sowie Wilhelm Westerkamp (Bündnis Schorfheide) verstärkt. Die Linken konnten den Bauernverband Barnim für sich gewinnen, Birgit Großmann und Rainer Dickmann schlossen sich den Linken an. Beide Fraktionen verfügen damit über jeweils elf Mitglieder.

Der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten, Carsten Bruch, warb für Othmar Nickel als Kreistagsvorsitzenden. Er habe bereits  auf verschiedenen kommunalpolitischen Ebenen gearbeitet und genieße in Bernau als langjähriger Schulleiter hohes Ansehen.

Beim ersten Wahlgang musste der Bewerber die Stimmen der Mehrheit der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder des Kreistages erhalten. Das waren 29. Für Schultz votierten 26 Kreistagsabgeordnete, 28 stimmten mit Nein. Nickel erhielt 28 Ja- und 26-Nein-Stimmen. Insgesamt waren 54 Männer und Frauen in die Wahlkabine gegangen.

Die Linken beantragten daraufhin eine fünfminütige Auszeit. Anschließend verkündete die Vorsitzende der Wahlkommission, Sylvia Pyrlik, dass Alfred Schultz nicht erneut antritt. Im zweiten Wahlgang erhielt Nickel 32 Ja-Stimmen, 22 Kreistagsabgeordnete votierten mit Nein. Der Bernauer nahm die Wahl an  und zeigte sich "sehr zufrieden". Er versprach die Sitzungen "moderierend, neutral, gerecht und unparteiisch" zu leiten. Zugleich appellierte der Christdemokrat an die Kreistagsabgeordneten, "würdevoll und respektvoll" miteinander umzugehen. "Wir werden in der Sache hart streiten, uns fair verhalten und auch Mehrheiten respektieren", betonte Nickel.

Panne bei Stellvertreter-Wahl

Die Wahl des Stellvertreter-Trios  erfolgte ebenfalls geheim. Erster Stellvertreter wurde Margitta Mächtig (Linke). Sie erhielt 36 Ja- und 18 Nein-Stimmen. Die SPD-Fraktion stellt mit Maria Brandt die zweite Stellvertreterin. Bei ihrem Wahlgang gab es zunächst eine Panne. Die Schönwalderin war auf dem Stimmzettel der Fraktion Linke/Bauernverband zugeordnet worden – die Wahl musste wiederholt werden.  Brandt konnte schließlich 38 Ja-Stimmen für sich verbuchen, zwölf Abgeordnete votierten mit Nein. Dritter Stellvertreter wurde Klaus-Peter Kulack (AfD). Er konnte 27 Ja-Stimmen auf sich vereinigen, es gab 21 Nein-Stimmen.

Landrat Daniel Kurth bot den Kreistagsabgeordneten eine "gute Zusammenarbeit mit der Verwaltung" an. Die Entscheidungen des Gremiums müssten sich dabei am Wohl der Barnimer ausrichten, so der SPD-Politiker. "Ein Kompromiss sollte Ausdruck des Ringens um den besten Weg sein", betonte  Kurth. Die nächste Sitzung findet am 17. Juli statt.

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