Das Nachrichtenportal für Brandenburg
Startseite Märkische Onlinezeitung - MOZ.de

Kreistag kommt am Mittwoch zum dritten Mal zusammen und berät über Eingliederungshilfen und Leistungen.

Bedarf
Jugendhilfe braucht mehr Geld

Die Jugendhilfe braucht mehr Geld.
Die Jugendhilfe braucht mehr Geld. © Foto: Daniel Reinhardt/dpa
Andrea Linne / 11.09.2019, 06:30 Uhr
Bernau (MOZ) Zum dritten Mal kommt der Kreistag Barnim seit seiner Neuwahl im Mai heute im Paul-Wunderlich-Haus in Eberswalde zusammen. Um 17 Uhr tagt das 56-köpfige Gremium öffentlich im Plenarsaal. Nach der Fragestunde für die Einwohner und die Abgeordneten will Landrat Daniel Kurth (SPD) seinen aktuellen Bericht abgeben. Auch zu sozialen Befindlichkeiten im Landkreis macht er Angaben.

Das schlägt sich dann auch gleich in Beschlüssen nieder, die vom Kreistag zu behandeln sind. Für den laufenden Haushalt 2019 sollen außerplanmäßige Mittel bewilligt werden. Da sich die Summe von 7,2 Millionen Euro unter der Wertgrenze befindet, die einen Nachtragshaushalt nach sich ziehen würde, sollen die Gelder nun per Beschluss freigegeben werden. Das betrifft überwiegend Leistungen der Jugendhilfe, unter anderem für die Unterbringung von Jugendlichen im stationären Bereich.

Anträge aus den Fraktionen

Geplant waren 164 Fälle. Schon im Juni wurden 219 Fälle mit dringendem Handlungsbedarf gezählt. 3,2 Millionen Euro mehr sind in dieser Position nötig. Auch im Bereich Kita sind Mehrkosten entstanden, weil Tariferhöhungen abzufangen sind.

Zur Übernahme der Schleusen am Finowkanal soll der "Zweckverband Region Finowkanal" gegründet werden mit dem Ziel, eine Grundsatzvereinbarung mit der Bundesrepublik Deutschland zu schließen. Beraten wird aber auch die Taxitarifverordnung für den Barnim samt einer veränderten Richtlinie für die Ortskundeprüfung der Taxifahrer im Kreis. Die Fraktion BVB/Freie Wähler möchte die Ausschussvorsitze neu verteilen, weil die Zusammensetzung des Kreistages sich nicht widerspiegele. Die AfD schlägt dem Kreistag vor, "allen Elternpaaren mit einer mindestens achtjährigen deutschen Staatsbürgerschaft und einem dauerhaften Hauptwohnsitz von mindestens 24 Monaten im Landkreis Barnim bei der Geburt des gemeinsamen Kindes ein zinsloses Baby-Willkommensdarlehen in Höhe von 1000 Euro zur Verfügung zu stellen."

Schlagwörter

Leserforum

Um einen Kommentar zu schreiben, melden Sie sich bitte oben rechts an. Falls Sie noch keinen Login haben, registrieren Sie sich bitte.

Alle Leserkommentare geben ausschließlich die persönlichen Ansichten und Meinungen des Autors wieder und sind keine redaktionelle Meinungsäußerung. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte übernimmt die Redaktion keinerlei Gewähr.

Ihr Kommentar zum Thema

Kommentartitel
Name
(öffentlich sichtbar)
Email
(wird nicht veröffentlicht)
(Ihr Name wird auch in der Zeitung veröffentlicht. Die Adresse wird nicht veröffentlicht.)
© 2019 MOZ.de Märkisches Medienhaus GmbH & Co. KG