Das Nachrichtenportal für Brandenburg
Startseite Märkische Onlinezeitung - MOZ.de

Protest gegen Abschiebungen

Demonstranten halten vor dem Paul-Wunderlich-Haus in Eberswalde ihre Forderungen hoch.
Demonstranten halten vor dem Paul-Wunderlich-Haus in Eberswalde ihre Forderungen hoch. © Foto: MOZ/Thomas Burckhardt
Marco Marschall / 17.02.2017, 19:25 Uhr
Eberswalde (MOZ) Etwa 30 Menschen haben am Freitagvormittag auf dem Eberswalder Marktplatz gegen Abschiebungen demonstriert. Mit ihren Transparenten zogen die Teilnehmer der Kundgebung kurze Zeit später auch vor die Ausländerbehörde des Landkreises an die Goethestraße, Ecke Ratzeburgstraße und forderten Informationen in einem konkreten Fall. Anlass für den Protest war die vermeintliche Abschiebung eines 27-jährigen Somaliers namens Farhan, der am Donnerstagmorgen aus der Flüchtlingsunterkunft in Ützdorf abgeholt wurde. Er habe sich weder von Freunden verabschieden, noch einen Anwalt kontaktieren können, teilt Thomas Janoschka von der Initiative "Barnim für alle" mit.

Wie der Landkreis Barnim auf Anfrage dieser Zeitung informiert, wurde die Überstellung des Afrikaners nach Belgien angeordnet. Bereits im Oktober habe das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) seinen Asylantrag abgelehnt. Grund: die betreffende Person hatte bereits in Belgien einen Antrag gestellt. Nach der DublinIII-Verordnung sei der in Deutschland gestellte Antrag damit unzulässig.

Eine daraufhin eingebrachte Klage sei vom Verwaltungsgericht Frankfurt Oder unanfechtbar abgelehnt worden. Die Ausländerbehörde des Landkreises Barnim habe daraufhin die Überstellung im Auftrag des BAMF durchgeführt. "Es handelt sich also um keine Abschiebung", heißt es seitens des Kreises. Eine Vorankündigung des Termins sei rechtlich nicht vorgesehen. Der Mann habe nach Ablehnung seines Antrags jederzeit mit der Überstellung rechnen müssen. Einen Rechtsbeistand habe er zu keinem Zeitpunkt gefordert.

Im Zuge des Protests wurde am Freitag auch ein Ende der Unterbringung in Ützdorf gefordert. Das dortige ehemalige Schwesternwohnheim sei zu abgelegen. Der Kreis begründet den Standort unter anderem damit, dass man die Flüchtlinge auf den gesamten Barnim habe verteilen wollen.

Schlagwörter

Leserforum

Um einen Kommentar zu schreiben, melden Sie sich bitte oben rechts an. Falls Sie noch keinen Login haben, registrieren Sie sich bitte.

Alle Leserkommentare geben ausschließlich die persönlichen Ansichten und Meinungen des Autors wieder und sind keine redaktionelle Meinungsäußerung. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte übernimmt die Redaktion keinerlei Gewähr.

Ihr Kommentar zum Thema

Kommentartitel
Name
(öffentlich sichtbar)
Email
(wird nicht veröffentlicht)
(Ihr Name wird auch in der Zeitung veröffentlicht. Die Adresse wird nicht veröffentlicht.)
© 2019 MOZ.de Märkisches Medienhaus GmbH & Co. KG