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Kooperation auf unbestimmte Zeit
Wirtschaftsregion Westbrandenburg arbeitet dauerhaft zusammen

Einer unbefristeten Kooperationsvereinbarung der Wirtschaftsregion Westbrandenburg haben die Stadtverordneten auf ihrer letzten Sitzung zugestimmt.
Einer unbefristeten Kooperationsvereinbarung der Wirtschaftsregion Westbrandenburg haben die Stadtverordneten auf ihrer letzten Sitzung zugestimmt. © Foto: Silas Stein
BRAWO / 03.12.2019, 12:00 Uhr
Brandenburg Einer unbefristeten Kooperationsvereinbarung der Wirtschaftsregion Westbrandenburg haben die Stadtverordneten auf ihrer letzten Sitzung zugestimmt und Oberbürgermeister Steffen Scheller damit beauftragt, diese als Grundlage für die nachhaltige und dauerhafte Fortführung der Wirtschaftsregion Westbrandenburg zu unterzeichnen.

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg hat sich zum Vorhaben "Gemeinsame Wirtschaftsregion Westbrandenburg" bereits mehrfach bekannt. So wurde im Oktober 2010 sowohl dem Abschluss der ursprünglichen Kooperationsvereinbarung als auch der Erarbeitung eines Wirtschaftsentwicklungskonzeptes für die Wirtschaftsregion Westbrandenburg zugestimmt. Zudem wurde  im Januar 2012 die Durchführung einiger Maßnahmen aus dem vorgenannten Konzept beschlossen. 2015 hat der Hauptausschuss bereits die Unterzeichnung einer auf unbestimmte Zeit geschlossenen Kooperationsvereinbarung beschlossen und der Fortschreibung des Wirtschaftsentwicklungskonzeptes zugestimmt, jedoch vom Landkreis Havelland zunächst die erneute Befristung gewünscht wurde, so dass die Kooperationsvereinbarung zum 31. Dezember 2019 ausläuft. Am 28. September 2016 beschloss die Stadtverordnetenversammlung mit der SVV-Vorlage das fortgeschriebene Entwicklungskonzept für die Wirtschaftsregion Westbrandenburg und stimmte der Umsetzung der darin beschriebenen Maßnahmen des Kooperationsmanagements, der Fachkräftesicherung, des Regionalmarketings und des Gewerbe- und Industrieflächenmanagements zu. Nunmehr soll die bereits auf Dauer angelegte interkommunale Kooperation des Landkreises Havelland sowie der Städte Rathenow, Premnitz und Brandenburg an der Havel im Rahmen der gemeinsamen Wirtschaftsregion Westbrandenburg nachhaltig und auf unbestimmte Zeit fortgeführt und verstetigt werden.

Die Kooperationspartner beabsichtigen, einen dritten und letzten Fördermittelantrag im Rahmen des GRW-I-Regionalbudgets zur "Verstetigung der Wirtschaftsregion Westbrandenburg" zu stellen. Der aktuell mit der Projektumsetzung bis Oktober 2020 beauftragte Dienstleister wird die Wirtschaftsförderer der Kommunalverwaltungen im Rahmen des Wissenstransfers in den verbleibenden zwölf Monaten auf die eigenständige Maßnahmenumsetzung vorbereiten. Die Kooperationspartner werden sich für Teilaufgaben, die sie nicht eigenständig umsetzen können oder Unterstützung für zielführend erachten, so u.a. Druckaufträge, Moderation, Lektorat, Grafik, externer Dienstleister bedienen. Jedoch ist das Auftragsvolumen im Vergleich zu den bisherigen geförderten Projektphasen deutlich reduziert. Möglich ist dies nur durch den verstärkten Einsatz von Eigenleistungen. Es ist ein maximaler Kostenrahmen von 200.000 Euro vereinbart worden. Demnach ergibt sich ein von den beteiligten Kommunen Brandenburg an der Havel, Rathenow und Premnitz zu tragender Eigenanteil in Höhe von insgesamt 80.000 Euro. Diese Eigenmittel werden zu 50 Prozent von dem Regionalen Wachstumskern Brandenburg an der Havel und zu jeweils 25 Prozent durch die Städte Rathenow und Premnitz getragen. In der Haushaltsplanung der Stadt Brandenburg wurde eine etwaige dritte Förderrunde mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 562.500 Euro für 36 Monate ab 2021 berücksichtigt. Dieser Ansatz reduziert sich deutlich auf 200.000 Euro. Die Stadt Brandenburg wird als regionaler Wachstumskern sowohl die federführende Koordinierung, Finanzmittelbewirtschaftung, das Controlling und Berichtswesen übernehmen.

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