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650 Einwohner haben die Wahl: Gleich vier Kandidaten bewerben sich um den Ortsbeirat.

Stadtgeschehen
Hohensaaten wählt in zweiten Anlauf neuen Ortsbeirat

Wasserreich: In Hohensaaten werden Schiffe auf die Oder und die Hohensaaten-Friedrichsthaler Wasserstraße geschleust. Das Wehr Hohensaaten reguliert die Wasserhaltung im Oderbruch. Der Ort wählt am 29. September einen neuen Ortsbeirat.
Wasserreich: In Hohensaaten werden Schiffe auf die Oder und die Hohensaaten-Friedrichsthaler Wasserstraße geschleust. Das Wehr Hohensaaten reguliert die Wasserhaltung im Oderbruch. Der Ort wählt am 29. September einen neuen Ortsbeirat. © Foto: Wilfried Bergholz
Steffen Göttmann / 11.09.2019, 07:00 Uhr
Hohensaaten (MOZ) Vier Bewerber, die als Einzelkandidaten ihren Hut in den Ring werfen, haben sich für die Wahl angemeldet: Rainer Ebert, Arno Heinrich, Irene Heinrich und Mario Lenz. "Das Wahllokal im Dorfgemeinschaftszentrum ist am Wahltag von 8 bis 18 Uhr geöffnet", sagt Anja Neumann-Körber, Wahlleiterin der Stadt Bad Freienwalde. Beides befinde sich im Gebäude der Freiwilligen Feuerwehr Hohensaaten.

Einfache Mehrheit reicht

Ein Quorum, also eine Mindestanzahl an abgegebenen Stimmen, sei bei einer Ortsbeiratswahl nicht vorgesehen. "Das gibt es nur bei einem Bürgerentscheid", erläutert die Wahlleiterin und fügt hinzu: "Gewählt ist, wer die meisten Stimmen bekommt." Jeder Wahlberechtigte habe drei Stimmen, die er einem Kandidaten geben, aber auch verteilen kann. Wählen dürfen Wahlberechtigte ab 16 Jahren.

Bei der konstituierenden Sitzung bestimmen die Ortsbeiratsmitglieder dann aus ihren Mitte einen Vorsitzenden. Streng genommen habe Bad Freienwalde keine Ortsvorsteher, sondern Vorsitzende des Ortsbeirates, erläutert Anja Neumann-Körber. Ortsvorsteher werden wie in Wriezen direkt gewählt. Dort gibt es keine Ortsbeiräte, sondern nur Ortsvorsteher. Bad Freienwalde hat einen anderen Weg gewählt.

Die Vorsitzenden der Ortsbeiräte sitzen zur Stadtverordnetenversammlung mit an der großen Tafel. "Sie haben Rederecht, wenn es um ihren Ortsteil geht, sie dürfen aber nicht mitstimmen", erklärt die Wahlleiterin. Besser haben es Petra Lunow und Uwe Bahr, Vorsitzende der Ortsbeiräte von Hohenwutzen beziehungsweise Neuenhagen. Sie sind Stadtverordnete und dürfen daher auch mitstimmen.

Der Ortsbeirat von Hohensaaten war zwar bei der Kommunalwahl gewählt worden, aber Holger Lehmann und Klaus Gerhardt vom Bündnis Hohensaaten hatten die Wahl überraschend nicht angenommen. Der dritte im Bunde, Thomas Armes, der nachgerückt wäre, nahm die Wahl ebenfalls nicht an. Arno Heinrich war zwar gewählt und nahm die Wahl auch an, blieb aber schließlich als einziges Ortsbeiratsmitglied übrig.

Er stellt sich nun erneut zur Wahl. Die Mitglieder des Bündnisses Hohensaaten, die die Zusammenarbeit mit Arno Heinrich ablehnten, kandidieren diesmal nicht mehr. Für Anja Neumann-Körber und ihre Wahlhelfer geht mit dem Urnengang nach Europa-, Kommunal- und Landtagswahl ein Superwahljahr zu Ende. Die Stimmzettel in Hohensaaten dürften jedoch schnell ausgezählt sein.

Neuer Status für Bralitz

Die Abstimmung zum Ortsbeirat in Bralitz fällt jedoch zum wiederholten Mal ins Wasser. Weil sich erneut keine Bewerber fanden, werde nun die Stadt den Status des Ortsteils ändern, sagt Anja Neumann-Körber. "Ortsteil ohne Ortsteilsvertretung" sei dann die Definition für Bralitz. "Damit ist nicht Hopfen und Malz verloren", ergänzt die Wahlleiterin. Sollten sich irgendwann doch drei Bewerber finden, könne dieser Status wieder rückgängig gemacht werden. So ersetze die Stadtverordnetenversammlung aber erst einmal den Ortsbeirat.

Dennoch werde die Änderung des Status in die Hauptsatzung der Stadt Bad Freienwalde eingetragen. "Dafür ist kein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung erforderlich", so Anja Neumann-Körber. Es reicht, wenn der Bürgermeister eine Bekanntmachung formuliert, die im Schaukasten des Ortes aufgehängt wird. Mit der Veröffentlichung trete die Änderung des Status in Kraft.

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