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Für den Erhalt des Kulturparks soll am 17. August ein buntes Demofestival werben. Die Stadt weist jede Kritik zurück.

Kulturpark
Demofestival im August

Junge Familien genießen den Sommer im Kulturpark: Ein Angebot von Getränken und Imbiss suchen sie vergebens. Für eine Imbissbude müssten ein Planungsbüro einen Bauantrag ausarbeiten und der Betreiber ihn einreichen.
Junge Familien genießen den Sommer im Kulturpark: Ein Angebot von Getränken und Imbiss suchen sie vergebens. Für eine Imbissbude müssten ein Planungsbüro einen Bauantrag ausarbeiten und der Betreiber ihn einreichen. © Foto: Gerd Markert
Jens Sell / 20.07.2019, 06:00 Uhr
Strausberg (MOZ) In den sozialen Medien schlagen die Wellen um den Kulturpark hoch. Es gibt bereits eine Facebook-Seite "Erhalt des Kulturparks" und eine öffentliche Gruppe dieses Namens.  Ausgehend von der Tatsache, dass  Veranstalter ihr Programm angesichts aufwendiger Antragsverfahren drastisch zusammenstreichen und selbst eine Imbissversorgung undurchführbar erscheint, wollen Aktivisten jetzt eine Demonstration vom Fichteplatz zum Kulturpark und ein "Demo-Festival" mit regionalen Künstlern organisieren.

Buntes Treiben erwünscht

Daniel Queißner, der im Dezember 2018 eine gut frequentierte Weihnachtshütte auf der Großen Straße errichtete und betrieb, initiierte das Demofestival, das am 17. August den Kulturpark beleben soll. Es gebe schon einige Akteure. Aber:  Bands, Musiker bis hin zum Kunstmaler, alles, was mit Kultur und Kunst zu tun hat, auch Vereine seien willkommen: "Wir möchten nicht nur musikalisch überzeugen, sondern auch mit Kunst. Zeigt der Stadt, wie vielfältig Kultur und Kunst sein kann. Wir möchten ein buntes Treiben." Auf einer Internetseite kann man sich darüber auch außerhalb eines sozialen Netzwerks informieren. (kulturoffensive.net)

In dem Aufruf ist von unrealistischen Auflagen, sogar von "Willkür der Stadt" die Rede. Diesem Eindruck versucht Rathaussprecherin Caroline Haitsch-Berg mit einer "Richtigstellung" zum MOZ-Beitrag "Köhler zieht den Stecker" vom 6. Juli entgegenzutreten. Sie betont, dass die Stadt seit Januar  Verwalter der Fläche sei. "Das bedeutet u. a., dass Verträge zur Nutzung mit der Stadt direkt (Wirtschaftsförderung) geschlossen werden müssen. ... Zudem muss die Veranstaltung bei der Ordnungsbehörde der Stadt angezeigt bzw. ein Antrag zur Erteilung einer Ausnahmegenehmigung hinsichtlich der Verschiebung der Nachtruhe ab 22 Uhr gemäß §§ 10, 11 des Landesimmissionsschutzgesetzes (LImschG) gestellt werden. Diese nimmt u. a. auch Anträge auf Plakatierung, Gagev-Anzeigen (Anzeige eines vorübergehenden Gaststättenbetriebes) sowie Anträge für das Abbrennen von Pyrotechnik und Tombolas entgegen. Darüber hi-naus informieren unsere Mitarbeiter der Fachgruppe Ordnung und Gewerbe die Antragssteller über die nötigen Genehmigungen ..."

Wiederholt wird in der Richtigstellung, "dass von den Veranstaltern ein geeignetes Planungsbüro beauftragt werden muss und zwar im Hinblick auf Folgendes: Stellung eines Bauantrages für geplante Gebäude, wie beispielsweise Imbisshütten, zur Einreichung beim Bauordnungsamt, Einreichung eines Antrages auf denkmalschutzrechtliche Erlaubnis insbesondere zur Durchführung von Veranstaltungen zur Einreichung durch die Stadt, Abschluss eines Flächennutzungsvertrages mit der Stadt, Erteilung einer Genehmigung nach Grünflächensatzung."

Streitobjekt Zirkuszelt

Die Sprecherin behauptet andererseits, dass Oliver Haller (Fabrikneu-Events) vorgeschlagen habe, das Zirkuszelt noch in diesem Veranstaltungssommer auf den befestigten Parkplatz zu versetzen. "Herr Köhler hat jedoch weder einen Nutzungsvertrag noch das Aufstellen des Zirkuszeltes bei der Stadt als Eigentümerin des Kulturparks beantragt." So konnten die Veranstaltungen, die Andreas Köhler beantragte, nicht genehmigt werden.

Oliver Haller, auf das Zelt angesprochen, sagt: "Ich habe Frau Wolf (stellvertretende Bürgermeisterin/d. Red.) gebeten, unbedingt noch in diesem Jahr zu prüfen, damit wir das Zelt dort im nächsten Jahr aufstellen können. Es gibt zwei Stadtverordnete als Zeugen." Oliver Haller resümiert: "Es wird von unserer Seite aus keine Termine mehr ohne Stadtverordnete mit der Stadtverwaltung geben."

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