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Wiesenrind
Brandenburger Investitionsbank weist Vorwürfe aus Bergsdorf zurück

Artgerechte Haltung: Doch für das Bergsdorfer Vorzeigeunternehmen gab es weniger Geld als bewilligt.
Artgerechte Haltung: Doch für das Bergsdorfer Vorzeigeunternehmen gab es weniger Geld als bewilligt. © Foto: Martin Risken
Martin Risken / 30.07.2020, 18:02 Uhr - Aktualisiert 30.07.2020, 18:27
Zehdenick (MOZ) Enttäuscht über die aus seiner Sicht relativ niedrige Förderung des Schlachthaus-Gebäudes in Bergsdorf hatte sich  Christoph Lehmann von der Agrar GmbH Bergsdorf, der mit seinem Bergsdorfer Wiesenrind landesweit für große Aufmerksamkeit sorgt, öffentlich beklagt.

Beim Besuch der SPD-Landtagsabgeordneten Johannes Funke und Björn Lüttmann machte Lehmann am Dienstag seiner Verärgerung über die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) Luft. Die von ihm beantragten Fördermittel seien nicht in der erhofften Höhe ausgereicht worden. Das Geld reiche höchstens für eine Grillparty der Bauarbeiter. Der Geschäftsführer sprach gar von einer Hiobsbotschaft, die er da aus Potsdam "nach zig Prüfungen" seines Fördermittelantrages erhalten habe. Auf Nachfrage machte der stellvertretende Sprecher der ILB, Felix Dollase, schon am Dienstag deutlich, dass es klare und für jeden nachvollziehbare Förderkriterien gebe. Gleichzeitig kündige Dollase eine Überprüfung des Sachverhaltes an, die am Donnerstag abgeschlossen wurde.

Das Ergebnis wirft einen differenzierteren Blick auf den Sachverhalt. In dem vorliegenden Fall sei die Richtlinie "Einzelbetriebliche Investitionen in landwirtschaftliche Unternehmen" des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Lands Brandenburg angewandt worden. Der Antrag der Agrar GmbH Bergsdorf sei mit Zuwendungsbescheid vom 15. April 2019 bewilligt worden. "Laut Bescheid wurde für förderfähige Bauausgaben von 159 661,14 Euro ein Zuschuss in Höhe von 20 Prozent gewährt, also 31 932,22 Euro", stellte Felix Dollase klar.

Zusätzlich sei für Baumaßnahmen mit einem Volumen von über 100 000 Euro in der entsprechenden Richtlinie eine sogenannte Betreuerpflicht vorgeschrieben. "Die verpflichtende Einbindung eines fachlich versierten Betreuers soll die Antragstellung für die Landwirte erleichtern und die Qualität der Anträge erhöhen", führte der ILB-Sprecher aus. Die Kosten des Betreuers würden gemäß der Richtlinie mit 50 Prozent bezuschusst, was in diesem Jahr einen Betrag von 3 000 Euro ausmachte. "Bewilligt durch die ILB wurden also insgesamt 34 932,22 Euro", so Dollase. Allerdings: Bewilligt heiße noch nicht, dass diese Beträge auch tatsächlich ausgezahlt worden seien. "Mit dem letztendlichen Verwendungsnachweis durch den Antragsteller sind dann deutlich weniger Positionen zur Erstattung eingereicht, als ursprünglich bewilligt wurden. Dadurch reduzierte sich der ausgezahlte Betrag gegenüber der ursprünglichen Bewilligung entsprechend", erklärte Dollase, ohne letztlich eine Summe zu nennen.

Schon die Prüfung seines Antrages sei nicht ohne Komplikationen verlaufen. Die Bearbeiter bei der ILB hätten den Verdacht gehabt, dass die eingereichten Vergleichsangebote möglicherweise "getürkt" seien. Dass etwas mit den Angeboten nicht stimmen, bestritt Lehmann. Vielmehr würden Anträge von der ILB "übersensibel" geprüft: "Die Algorithmen sagen, es ist getürkt", erklärte Lehmann. Die Bank sei wohl aus Schaden klug geworden, verwies der Agrar-Geschäftsführer auf Fälle in der Vergangenheit, als die ILB wohl einiges durchgingen ließ, was sie hätte nicht genehmigen dürfen. Der ILB-Sprecher hingegen wies den Verdacht, dass die Bank im Falle des Bergsdorfer Antragstellers keineswegs "übersensibel vorgegangen" sei, sondern auch hier das normale Prozedere zur Anwendung gekommen sei.

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