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Steuerschuld: SC Oberhavel vor der Rettung

Der SC Oberhavel Velten wurde am 10. Januar 1998 gegründet.
Der SC Oberhavel Velten wurde am 10. Januar 1998 gegründet. © Foto: Verein
Stefan Zwahr / 21.09.2018, 11:17 Uhr
Velten (MOZ) Die Stadt Velten wird die Steuerschulden des SC Oberhavel in Höhe von 77 448,24 Euro begleichen. Das haben die Stadtverordneten am Donnerstag mehrheitlich beschlossen. Die Probleme des Vereins sind damit aber nicht erledigt. Noch ist unklar, inwieweit die Summe zurückgezahlt werden muss. Sollte die Stadt auf Rückzahlung in voller Höhe bestehen, könnte der Traditionsclub in seiner Existenz bedroht sein.

Letzteres stellte Vizepräsident Torsten Leue im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung in den Raum. „Sollte es so sein, dass der Verein von der Stadt zu einer Rückzahlung aufgefordert wird, werden wir Insolvenz anmelden.“ Es gehe dabei auch um die Existenz der handelnden Personen. „Wir müssen Dinge verantworten, die wir nicht zu verantworten haben.“ Die vom Finanzamt geltend gemachten Steuerschulden beziehen sich auf die Jahre 2008 bis 2012. Die Folgejahre wurden noch nicht geprüft, auch die Körperschafts- und Gewerbesteuer fehlen. Leue machte deutlich, dass der Verein alles unternommen habe, um neue Geldgeber zu finden. Auch der Rechtsweg sei nachweislich ausgeschöpft.

„Wenn ein Darlehen ausgereicht wird, besteht immer die Pflicht zur Rückzahlung“, betonte derweil Hartmut Winkler, Fachbereichsleiter Finanzen bei der Stadt Velten. Eine Schenkung würde aus seinem Rechtsverständnis nichts bringen. „Damit würden wir dem Verein keinen Gefallen tun, da eine Schenkung zu 30 Prozent versteuert werden muss.“

Probleme, die auch den Stadtverordneten Andreas Noack (SPD) beschäftigen. „Wir sind uns bewusst, welche Konsequenzen ein Nichthandeln der SVV für den Verein haben könnte.“ Dennoch sei die Frage, ob es sich nicht um eine aufgeschobene Insolvenz handeln würde, wenn der SCO in einigen Jahren von der Stadt zur Kasse gebeten werde. „Wir wollen mehr Sicherheit für den Verein darstellen.“

Nach gut zweistündiger Diskussion folgte das Stadtparlament einem Änderungsantrag der Verwaltung. „Vorrangig ist ein zweckgebundener Zuschuss an den Verein zu prüfen“, beschrieb Bürgermeisterin Ines Hübner das weitere Vorgehen. „Sollte sich daraus eine Belastung für den Verein ergeben, ist ein Darlehensvertrag zu vereinbaren.“ Die SPD-Politikerin betonte, dass es nicht das Ziel sei, den Verein lahmzulegen. Die Steuerbüros von Verein und Stadt sollen befragt werden, bevor über das weitere Verfahren entschieden wird.

Sollte es zu einer Darlehensvereinbarung kommen, müsste der SC Oberhavel nach Prüfung der Zahlungsfähigkeit den durch die Stadt übernommenen Betrag ab dem Jahr nach Abschluss der Rechtsverfahren innerhalb von fünf Jahren erstatten. Hübner bemerkte, dass die Stadt nicht daran interessiert sei, bei Nichteinhaltung Titel gegen die Vorstandsmitglieder zu verhängen. Sie werde prüfen lassen, ob dies in einem Vertrag formuliert werden könne. Auch Winkler sagt: „Wir haben nicht das Recht, an die Privatkonten der Vorstandsmitglieder zu gehen.“

Den beim SCO handelnden Personen könne laut Noack die Angst, selbst haften zu müssen, genommen werden. Das Darlehen müsse nur zurückgezahlt werden, wenn sich die Einnahmesituation des Vereins spürbar verbessern würde. In den kommenden fünf Jahren werde auf Grundlage der Jahresabschlüsse von 2014 bis 2017 sowie der folgenden Jahre geprüft, ob eine zusätzliche Liquidität besteht, die jetzt noch nicht abzusehen ist. „Hartmut Winkler hat zurecht betont, dass der SCO als gemeinnütziger Verein auch künftig seine satzungsgemäßen Aufgaben erfüllen muss.“

Sollte der Club nach Ablauf des im Darlehensvertrag vereinbarten Fälligkeitsdatums nicht in der Lage sein, die Summe zurückzuzahlen, ist eine Niederschlagung der Forderung durch die Stadt möglich.

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