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Finanzen
Verband wartet auf Vorgaben vom Land

Es fällt viel Arbeit an: Dafür steht im Fuhrpark des Verbandes entsprechende Technik bereit.
Es fällt viel Arbeit an: Dafür steht im Fuhrpark des Verbandes entsprechende Technik bereit. © Foto: Thomas Pilz
Matthias Henke / 09.11.2019, 11:00 Uhr
Zabelsdorf In puncto Beitragshöhe, vom Verbandsauschuss am Donnerstag für 2020 auf 8,05 Euro pro Hektar festgelegt, gilt bislang das Solidarprinzip. Das heißt, egal ob Wald, Feld oder Siedlungsfläche – jeder Eigentümer zahlt den gleichen Beitrag. Doch damit soll bald Schluss sein.

Wasserrechtliche Regelungen des Landes, an denen derzeit noch gearbeitet wird, sollen künftig die Verbände zur Differenzierung zwingen, wie Michael Nitschke, Geschäftsführer des Wasser- und Bodenverbandes Uckermark-Havel, bei der Versammlung ausführte. Seit Jahren werde im Land darüber diskutiert und bis Anfang 2020 müsse die Regelung in Kraft gesetzt werden, so dass im kommenden Jahr wohl noch eine außerordentliche Tagung auf die Verbandsausschussmitglieder zukomme, bei der die eigene Satzung entsprechend zu ändern sei.

Entscheidender Knackpunkt seien die Faktoren, die bei der Beitragsbemessung eine entscheidende Rolle spielen sollen. Waldflächen bekommen den Faktor 0,5 zugeordnet, landwirtschaftliche Flächen den Faktor eins, Siedlungsflächen den Faktor 1,5. In der Praxis bedeute das, dass Waldbesitzer weniger zahlen, alle übrigen zum Teil deutlich mehr. Der Verband habe aber landesweit den höchsten Waldanteil, fast 60 Prozent. "Auf unsere Beitragsstruktur wirkt sich das verheerend aus", sagte Nitschke. Bislang befinden sich die Landesvorgaben noch im Entwurfsstadium. "Ob es bei den Faktoren bleiben wird, weiß ich nicht. Es wird noch heftig darum gerungen. Das zuständige Ministerium kriegt Feuer von allen Seiten", so der Geschäftsführer weiter.

Stauanlagen als Kostenfalle

Ebenfalls Kopfzerbrechen bereiten den Verantwortlichen des Verbandes die Stauanlagen im Zuständigkeitsgebiet, für die sie mit dem 1. Januar 2018 vom Land die Verantwortung übertragen bekamen. "Das muss man sich mal vorstellen, vorher war uns das sogar explizit untersagt. Teilweise haben die Anlagen 30 Jahre vor sich hingerottet", klagte Nitschke. 400 Stauanlagen gebe es im Zuständigkeitsbereich, für 360 davon gebe es nicht einmal eine wasserrechtliche Genehmigung. Dafür Vermesser, Planer et cetera zu beschäftigen, würde finanziell zusätzlich ordentlich ins Kontor schlagen. Daher müsse der der Rotstift angesetzt werden.

Zum einen würde er solche Stauanlagen gerne abgeben, von denen nur ein Betroffener einen Vorteil hat. Andere wiederum könnten abgerissen werden, wenn sich nach 30 Jahren ohne Pflege offenbar ihre Entbehrlichkeit erwiesen habe. Konkrete Pläne diesbezüglich gebe es aber noch nicht, stellte Nitschke klar. Es bleiben 150 Anlagen, die instandgesetzt werden müssen. Aus Kapazitäts- und nicht zuletzt finanziellen Gründen würde das Unterfangen aber auf 20 oder gar 25 Jahre gestreckt. Anders lasse es sich nicht handhaben, auch auf die Gefahr hin, dass weiteres Warten den Verantwortlichen irgendwann auf die Füße falle, wenn Stauanlagen plötzlich nicht mehr ihren Dienst tun können.

"Uns geht es noch vergleichsweise gut. Es gibt Verbände, die haben 1 000 Stauanlagen in ihrem Beritt", machte er deutlich. Über kurz oder lang werde angesichts dessen das Land nicht umhin kommen, in dieser Angelegenheit Unterstützung zu geben.

Zahlen und Fakten

Der Verband ist unter anderem für 1 004 Kilometer Gewässer zweiter Ordnung zuständig. Davon befinden sich 569 Kilometer auf Oberhaveler Gemarkung, 432 Kilometer in der Uckermark, zwei Kilometer im Kreis Ostprignitz-Ruppin sowie ein Kilometer im Barnim.

Für die Unterhaltung dieser Gewässer sollen im kommenden Jahr etwa 964 000 Euro aufgewendet werden.

Des Weiteren unterhält der Verband Gewässer im Auftrag des Landes und führt drittfinanzierte Naturschutzprojekte durch.⇥mhe

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