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AfD-Krise
Landtagsabgeordneter Andreas Galau zum Fall Kalbitz: "Falsch und fragwürdig"

Andreas Galau mit Andreas Kalbitz im Potsdamer Landtag.
Andreas Galau mit Andreas Kalbitz im Potsdamer Landtag. © Foto: dpa
Tilman Trebs / 19.05.2020, 17:09 Uhr
Hennigsdorf (MOZ) Der Hennigsdorfer AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Galau hat den Rauswurf des bisherigen Brandenburger Landesvorsitzenden, Andreas Kalbitz, aus der Partei kritisiert.

"Ich halte den Beschluss des Bundesvorstandes für falsch und juristisch fragwürdig", erklärte Galau gegenüber dem Generalanzeiger. Kalbitz stellt er deshalbmittelfristig auch weder als Chef der Fraktion noch der Landespartei in Frage. Beide Funktionen hat Kalbitz zunächst aberverloren.

"Die Frage des Fraktionsvorsitzes stellt sich derzeit nicht, da Herr Kalbitz zunächst juristische Schritte gegen den Beschluss des Bundesvorstandes einleiten wird", erklärte Galau. Der Posten werde vakant gehalten, die Landespartei von den übrigen Vorstandsmitgliedern geführt. "Die Führungsfrage im Landesverband ist nicht offen." Die Landtagsfraktion hatte am Montag ihre Geschäftsordnung geändert, um Kalbitz als zur Zeit parteiloses Mitglied wieder aufnehmen zu können.

Inhaltlich äußerte sich Galau, der anders als sein bisheriger Fraktionschef als eher moderat gilt, nicht näher zum Fall . Auf die Frage, inwiefern er Mitgliedschaften von Parteifreunden in rechtsextremistischen Organisationen problematisch finde, verwies er lediglich auf die Unvereinbarkeitsliste der AfD, die solche Fälle regele.

Genau auf diese Liste berufen sich allerdings auch die Vorständler um Parteichef Jörg Meuthen, die Kalbitz aus der Partei geworfen haben. Sie werfen dem Brandenburger Landesvorsitzenden vor, bei seiner Aufnahme in die AfD eine frühere Zugehörigkeit zur inzwischen verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend verschwiegen zu haben. Belegt ist zumindest, dass Kalbitz an einem Pfingstlager der HDJ teilnahm. Der Verfassungsschutz hat ihn aber auch auf einer Mitgliederkartei entdeckt. Kalbitz’ Aufnahmeantrag in die AfD indes ist verschwunden.

Unbeantwortet ließ Andreas Galau die Frage, welche Konsequenzen die Parteiführung auf Bundesebene ziehen sollte. Die Zehdenicker AfD-Landtagsabgeordnete Sabine Barthel ließ sämtliche Nachfragen unserer Zeitung zum Thema unbeantwortet.

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