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Nur zwei Flüchtlinge im Mai

Leitet das Integrationsdezernat in Oberhavel: Matthias Rink (CDU)
Leitet das Integrationsdezernat in Oberhavel: Matthias Rink (CDU) © Foto: MZV/Tilman Trebs
Burkhard Keeve / 24.06.2016, 22:28 Uhr
Oberhavel (OGA) Die Zahl der Flüchtlinge, die in Oberhavel leben, sinkt deutlich. Genauso rasant entwickelt sich die Zahl der Anerkennungen als Flüchtling - hier insbesondere der syrischen Asylbewerber. Lebten Ende April noch 1 749 Geflüchtete im Landkreis, waren es Ende Mai nur noch 1 563. Anerkannt wurden in den ersten vier Monaten des Jahres 366 Personen, Ende Mai waren es schon 834, das teilte am Donnerstagabend Dezernent Matthias Rink (CDU) den Mitgliedern des Sozialausschusses mit.

Die meisten der anerkannten Flüchtlinge leben noch in Gemeinschaftsunterkünften, weil passender Wohnraum fehlt. "Doch es gibt auch einen Trend zu beobachten", so Rink. Sobald der Anerkennungsstatus erreicht sei, verlassen viele Menschen den Landkreis und ziehen weg. Hinzu komme ein "Trendwechsel auf dem Wohnungsmarkt", so der Dezernent, "es gibt eine größere Bereitschaft zu vermieten. Da gibt es Bewegung". Während die Zahl der Flüchtlinge in Oberhavel sinkt, stagniert die Zahl der neuen Asylbewerber, die den Landkreis erreichen. Seit Jahresbeginn kamen 405 neue Geflüchtete im Landkreis an. Nur zwei waren es im Mai. "Wir haben schon ein relativ großes Kontingent aufgenommen", sagte Matthias Rink. Für Oberhavel gebe es aktuell daher keinerlei Aufnahmeverpflichtung vom Land, es gebe kein Soll und keinen Handlungsdruck. Ein permanent hoher Handlungsdruck herrsche beim Landkreis jedoch auf dem Gebiet der Abschiebungen.

37 Asylbewerber wurden seit Jahresbeginn "klassisch abgeschoben", so Rink. Das heißt, nach ihrer Ablehnung wird die Ausländerbehörde des Landkreises aktiv. Dem Betroffenen wird die Abschiebung grundsätzlich zuvor schriftlich angedroht. Ihm wird eine Frist zur freiwilligen Ausreise gesetzt. Weigert sich der Betroffene, kann die Ausländerbehörde die Polizei um Unterstützung bitten. 45 abgelehnte Asylbewerber reisten von Januar bis Ende Mai hingegen nach Aufforderung freiwillig aus.

Das alles führt momentan zu einer Entspannung der Flüchtlingssituation in Oberhavel. Einige geplante Asylunterkünfte wie in Marwitz sind vom Tisch. Die für diesen Ort bestellten Modulbauten will der Landkreis nunmehr als Büros nutzen. Gleichzeitig werden Heime in Wohnanlagen umgebaut.

Der Ausschuss befürwortete am Donnerstag einstimmig, dass Oberhavel künftig auch die bereits anerkannten Flüchtlinge unterstützt. Das betrifft aktuell 702 Personen, die bislang von der Richtlinie zur Förderung der sozialen Beratung und Betreuung ausgeschlossen waren. Dafür werden 18 000 Euro zusätzlich bereitgestellt.

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