Das Nachrichtenportal für Brandenburg
Startseite Märkische Onlinezeitung - MOZ.de

Pirat stimmt im Kreistag für NPD-Antrag: "Es ging mir um die Sache."

Hat für die NPD gestimmt: Pirat Axel Heidkamp.
Hat für die NPD gestimmt: Pirat Axel Heidkamp. © Foto: privat
Burkhard Keeve / 13.07.2017, 16:28 Uhr
Oranienburg (bu) Einen sogenannten Shitstorm auf Facebook muss gerade der Kreistagsabgeordnete der Piraten, Axel Heidkamp, aushalten. Ausgelöst hatte ihn die SPD-Abgeordnete Andrea Suhr noch während der Kreistagssitzung am Mittwoch in Oranienburg. Sie hatte sich über das Abstimmungsverhalten von Heidkamp aufgeregt. Der Pirat hatte als einziger Abgeordneter einem Änderungsantrag der rechtsextremen NPD zugestimmt. Dabei ging es darum, die Summe für den Nothilfefonds der Regenopfer zu erhöhen. "Es ging mir um die Sache", sagte Heidkamp am Donnerstag.

Allerdings hatte der Piratenabgeordnete dabei mit einer unausgesprochenen Regel des Kreistags gebrochen. Sie lautet der NPP kein öffentliches Forum zu bieten und Anträge der NPD ohne Wortmeldungen abzulehnen. Andrea Suhr schrieb auf Facebook: "Es ist demokratischer Konsens, dass andere Abgeordnete sich nicht vor den Karren der NPD spannen lassen, sondern solche Anträge konsequent ablehnen, und genau das ist im Kreistag auch geschehen - mit Ausnahme der Piraten-Stimme. Ich unterstelle ihm damit keine inhaltliche Nähe zur NPD. Aber ich erwarte von Abgeordneten des Kreistages, dass sie nicht einfach aus dem Bauch heraus Entscheidungen treffen, ohne sich vorher über den Hintergrund informiert zu haben."

Heidkamp gibt am Donnerstag zu, mit Blick auf den Nothilefonds "in einem Tunnel" gewesen zu sein. Hatte er am Mittwochabend auf Facebook noch geantwortet, dass er nicht bereit sei, "aus meiner Sicht sinnvolle Anträge, die von gewählten Abgeordneten gemacht werden, abzulehnen", lenkt er am Donnerstag gegenüber unserer Zeitung ein. "Ich werde es mir künftig hinter die Ohren schreiben, nicht mehr für die NPD zu stimmen." Den Shitstorm müsse er jetzt eben aushalten.

Schlagwörter

Leserforum

Um einen Kommentar zu schreiben, melden Sie sich bitte oben rechts an. Falls Sie noch keinen Login haben, registrieren Sie sich bitte.

Alle Leserkommentare geben ausschließlich die persönlichen Ansichten und Meinungen des Autors wieder und sind keine redaktionelle Meinungsäußerung. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte übernimmt die Redaktion keinerlei Gewähr.

Ihr Kommentar zum Thema

Kommentartitel
Name
(öffentlich sichtbar)
Email
(wird nicht veröffentlicht)
(Ihr Name wird auch in der Zeitung veröffentlicht. Die Adresse wird nicht veröffentlicht.)
© 2019 MOZ.de Märkisches Medienhaus GmbH & Co. KG