Das Nachrichtenportal für Brandenburg
Startseite Märkische Onlinezeitung - MOZ.de

Entscheidung
Bund hilft jetzt auch bei systematischer Bombensuche

Die systematische Bombensuche – wie hier an der Badestelle „Bolli“ in Lehnitz – soll jetzt auch vom Bund finanziell unterstützt werden.
Die systematische Bombensuche – wie hier an der Badestelle „Bolli“ in Lehnitz – soll jetzt auch vom Bund finanziell unterstützt werden. © Foto: Tilman Trebs
Claudia Duda / 07.11.2018, 18:55 Uhr
Oranienburg (MOZ) Die Stadt Oranienburg kann weiter auf Gelder des Bundes zur Kampfmittelbeseitigung hoffen. Der Haushaltsausschuss hat am Mittwoch den Weg für die Fortsetzung des Förderprogrammes freigemacht.

„Die finanzielle Unterstützung des Bundes bei der Beseitigung alliierter Kampfmittel wird um zwei weitere Jahre verlängert und die nicht abgerufenen Mittel werden weiter zur Verfügung gestellt“,  teilte der CDU-Bundestagsabgeordnete Uwe Feiler am Abend mit. Eigentlich sollte das Programm des Bundes zum Jahresende auslaufen. Doch in dem Fördertopf sind noch mehr als 40 Millionen Euro drin. Die Bundesländer hätten bislang von den bereitgestellten 60 Millionen erst 13 Millionen Euro abgerufen,  erklärte Uwe Feiler. Er habe sich deshalb für die Verlängerung des Programmes stark gemacht.

Besonders positiv bewertet Feiler, dass den speziellen Interessen Oranienburgs Rechnung getragen wird. Der Haushaltsausschuss fordert nämlich in seinem Beschluss das Bundesfinanzministerium auf, die Förderrichtlinie derart zu überarbeiten, dass vordringlich Regionen unterstützt werden, die durch eine Vielzahl von Fällen mit einer besonderen Gefährdung der öffentlichen Sicherheit konfrontiert oder durch die spezielle Beschaffenheit der Kampfmittel betroffen sind. Außerdem soll die systematische Suche nach Kampfmitteln in die Erstattungsfähigkeit mit einbezogen werden. Alle Kriterien treffen voll und ganz auf Oranienburg zu, denn hier werden noch etwa 300 Bomben mit chemischem Langzeitzünder im Boden vermutet. „Ich kann der Stadt deshalb nur empfehlen, die Suche massiv voranzutreiben“, sagte er.

Wichtig sei, dass auch das Land Brandenburg sich weiter an dem Programm beteilige, denn der Bund fordert, dass sich das jeweilige Bundesland in gleicher Höhe an den Kosten beteiligt. Der CDU-Landtagsabgeordnete Frank Bommert kündigte für die Haushaltsberatungen einen entsprechenden Antrag an. Er forderte eine deutliche Aufstockung der Landesmittel.

Ende November entscheiden die Bundestagsabgeordneten über den Beschluss des Haushaltsausschusses. Feiler geht davon aus, dass er mit großer Mehrheit bestätigt wird.

Schlagwörter

Leserforum

Um einen Kommentar zu schreiben, melden Sie sich bitte oben rechts an. Falls Sie noch keinen Login haben, registrieren Sie sich bitte.

Alle Leserkommentare geben ausschließlich die persönlichen Ansichten und Meinungen des Autors wieder und sind keine redaktionelle Meinungsäußerung. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte übernimmt die Redaktion keinerlei Gewähr.

Ihr Kommentar zum Thema

Kommentartitel
Name
(öffentlich sichtbar)
Email
(wird nicht veröffentlicht)
(Ihr Name wird auch in der Zeitung veröffentlicht. Die Adresse wird nicht veröffentlicht.)
© 2018 MOZ.de Märkisches Medienhaus GmbH & Co. KG